Ledig, verheiratet oder geschieden

Justizgeschichten

Rolf Vetterli
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Eine Frau aus Tibet suchte Zuflucht in der Schweiz. Ihr Asylgesuch wurde abgewiesen, weil sie auf der Reise allzu lange in Indien Halt gemacht hatte. Damit schien ihre Lebenssituation ziemlich verzweifelt: Sie war im Grunde genommen heimatlos geworden. Offiziell galt sie zwar als Chinesin. Ein Aufenthalt in China wäre aber gefährlich gewesen und eine Rückkehr nach Indien nicht erlaubt worden. So blieb nur ein Ausweg. Eines Tages erschien die zierliche Person in Begleitung eines stämmigen Schweizer Bauern auf dem Standesamt. Mit der Heirat hätte sie ein Bleiberecht erworben. Eine solche Eheschliessung wird allerdings von den Behörden mit grossem Argwohn betrachtet. Wenn die Brautleute sich untereinander kaum verständigen können oder fast nichts voneinander wissen, nimmt man an, es handle sich um eine Scheinehe und lehnt die Trauung ab. Hier fand der Standesbeamte indessen einen anderen Grund zur Verweigerung der Heirat: Es sei völlig unklar, wie die Braut heisse, wann sie geboren wurde und ob sie überhaupt noch unverheiratet sei. Zwar sieht das Zivilgesetzbuch vor, dass eine persönliche Erklärung nicht zu beschaffende Urkunden ersetzen kann – aber das gilt nur, wenn die Angaben unumstritten sind. Die Frau machte im Asylverfahren aber widersprüchliche Aussagen. So musste sie das Kreisgericht anrufen, um ihre Identität amtlich feststellen zu lassen.

Die Klägerin forderte, den von ihr genannten Namen anzuerkennen. Im Asylzentrum habe man beim Ausfüllen eines Formulars die Zeilen vertauscht und statt des Namens die Bezeichnung ihres Herkunftsortes eingetragen. Danach habe man im vorläufigen Ausweis auch noch ihren zweiten Vornamen mit dem Familiennamen verwechselt. Das Gericht hielt es für nachvollziehbar, dass im Umgang mit einem fremdländischen Namen Irrtümer unterlaufen seien, und stellte auf die persönlichen Angaben der Frau ab.

Die Klägerin verlangte, ihr Geburtsdatum festzulegen. Das sei mutmasslich der 1. Januar 1979. Zuvor hatte sie hingegen behauptet, sie sei anfangs 1978 geboren – genauer wisse sie das nicht, weil der Geburtstag in ihrer Kultur keine grosse Bedeutung habe. In der gerichtlichen Einvernahme brachte sie vor, nach der Erinnerung ihrer Mutter sei sie im «Jahr des Drachens» zur Welt gekommen. 1978 war im tibetischen Kalender jedoch das «Jahr des Pferdes» und 1979 das «Jahr des Schafs». Das Gericht lehnte es ab, den Geburtstermin zu bestimmen, nachdem jegliches Indiz dafür fehle.

Die Klägerin beantragte, sie als ledig in das Register einzutragen. Im Asylgesuch hatte sie freilich geltend gemacht, sie habe Tibet fluchtartig verlassen müssen, weil ihr Mann, mit dem sie nach dortigem Brauch die Ehe geschlossen habe, verhaftet worden sei. Darauf habe sie befürchtet, ebenfalls verfolgt zu werden. Später nahm sie das zurück und erklärte, sie habe mit dem Partner nur in traditioneller Weise zusammengelebt, ihn aber nie förmlich geheiratet. Allerdings wurde sie auch in einem indischen Dokument als verheiratet bezeichnet. Die Klägerin tat das Papier als Fälschung ab. Ein Internat in Indien bestätigte, dass es einen aus dieser Ehe hervorgegangenen Knaben aufgenommen habe. Auch das bestritt die Klägerin. Es handle sich um das Kind einer verstorbenen Freundin, welches sie wie ein eigenes gehalten habe. Im Verzeichnis der Schule war zudem vermerkt, dass die Ehe der Eltern bereits geschieden sei. In dieser geradezu chaotischen Beweislage weigerte sich das Gericht begreiflicherweise, die Klägerin als ledig hinzustellen und damit allenfalls der Bigamie Vorschub zu leisten. Der Entscheid liegt – das sei offen zugegeben – schon einige Jahre zurück.

Heute ist es aber möglich, das Ende der Geschichte zu erzählen. Der Frau gelang es nämlich, die angebliche Ehe in Nepal, wohin der Ex-Partner oder Noch-Ehemann inzwischen gezogen war, für ungültig erklären zu lassen. Dieses ausländische Urteil wurde in der Schweiz ohne weiteres anerkannt. Nun ist die Frau hier glücklich verheiratet und wird wohl bald eingebürgert. Ihren komplizierten Namen hat sie abgelegt, sie trägt jetzt einen gutschweizerischen Familiennamen. Offen ist nur noch, ob in ihrem neuen roten Pass anstelle des unbekannten Geburtsdatums lauter Nullen stehen werden.

Rolf Vetterli

Alt Kantonsrichter St. Gallen