LANDSCHAFTSSCHUTZ: Ein Votum gegen die Zersiedelung

Der Thurgau stimmt der Vorlage zum Schutz von Kulturland deutlich zu. Der haushälterische Umgang mit Boden wird in der Kantonsverfassung verankert.

Silvan Meile
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80,7 Prozent der Thurgauer wollen einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. (Bild: Reto Martin)

80,7 Prozent der Thurgauer wollen einen haushälterischen Umgang mit dem Boden. (Bild: Reto Martin)

Das Thurgauer Stimmvolk hat dem politischen Sorgenkind Zersiedelung gestern die Grenzen aufgezeigt – und zwar deutlich. Mit einem Stimmenanteil von 80,7 Prozent ist der Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zu einer intakten Thurgauer Kulturlandschaft» angenommen worden. Damit hält der Thurgau den Landschaftsschutz in seiner Verfassung fest.

«Das ist eine Sternstunde für die Thurgauer Kulturlandschaft», sagt Josef Gemperle. Der CVP-Kantonsrat gehörte zu den treibenden Kräften des Anliegens. Die heutigen Siedlungsgebiete müssten, wie auch die bestehenden Bauparzellen, besser genutzt werden, statt die Dörfer und Städte weiter in die noch unverbaute Landschaft ausdehnen zu lassen. Das oberste Ziel der Initiative: Erhaltung des Nichtsiedlungsgebietes. «Das ist ein überdeutliches Signal aus der Bevölkerung, dass die unverbauten Flächen erhalten werden müssen», freut sich Gemperle. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich die SVP als die mit Abstand stärkste Partei im Thurgau gegen die Initiative aussprach. «Wir sind dagegen, etwas in die Kantonsverfassung zu schreiben, das bereits auf Bundesebene geregelt ist», sagt SVP-Präsident Ruedi Zbinden. Ein richtiges Gegenkomitee formierte sich aber nicht, Abstimmungskampf fand keiner statt.

Ein klares Signal an die kantonale Raumplanung

«Das meiste ist bereits im eidgenössischen Raumplanungsgesetz niedergeschrieben», sagt auch Regierungsrätin Carmen Haag, Vorsteherin des Departements Bau und Umwelt. Bei ihr ist die Bedeutung der Abstimmung aber angekommen. «Es ist ein Zeichen, in welche Richtung wir Raumplanung betreiben müssen.» Derzeit überarbeitet der Thurgau seinen kantonalen Richtplan. Und CVP-Kantonsrat Gemperle kennt auch schon eine Massnahme: die maximale Ausnützungsziffer. Die Wohnflächen müssten in den Baureglementen effizienter genutzt werden.

Bereits vor drei Jahren lancierte das Thurgauer Komitee um Josef Gemperle eine Verfassungs- und eine Gesetzesinitiative zum Kulturlandschutz. Das Komitee zog die Initiative zurück, nachdem das Parlament Gegenvorschläge ausgearbeitet hatte. Über die Verfassungsinitiative musste nun noch an der Urne entschieden werden.

Silvan Meile

silvan.meile@thurgauerzeitung.ch