LACTOFAMA: Milchbauern müssen vor Gericht

Der Verband der Milchproduzenten zeigt Härte. Gegen 50 seiner Mitglieder geht er gerichtlich vor, weil sie sich weigern, Beiträge zur Milchpreisstützung zu bezahlen.

Silvan Meile
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Der Thurgauer Verband der Milchbauern (TMP) hat seine Drohung wahr gemacht. Jene Mitglieder, die sich noch immer weigern, Beiträge an die vom Schweizer Verband gegründete Lactofama AG zur Preisstützung überschüssiger Milch zu zahlen, müssen sich vor Gericht verantworten. Über 50 Milchbauern mussten bereits beim Friedensrichter antraben, wie TMP-Geschäftsführer Jürg Fatzer auf Anfrage bestätigt. Doch das schüchterte offensichtlich nur wenige ein. Die meisten noch offenen Beiträge blieben unbezahlt. Gemäss Fatzer landet der Fall jetzt beim Bezirksgericht.

Einer der säumigen Zahler sass bereits auf der Anklagebank. Ende 2016 fand am Bezirks­gericht Arbon eine erste Verhandlung in dieser Angelegenheit statt. Noch hätten die Richter kein Urteil gefällt, erklärt Gerichtsschreiberin Lorena Studer. Der Entscheid aus Arbon wird wegweisenden Charakter haben. Dieses Urteil dürfte sich auf die weiteren Fälle auswirken.

Auch in anderen Regionen der Schweiz könnte dieses Urteil von Interesse sein. Inkasso-Probleme wegen Bauern, die mit den Zwangsabgaben an Lactofama nicht zufrieden sind, gibt es in vielen Regionen des Landes. Ein gerichtlicher Entscheid wurde in diesem Fall bisher wohl noch nirgends gefällt. Die säumigen Zahler sind hauptsächlich Bauern, die mit den Abnehmern ihrer Milch vertragliche Jahresmengen abmachen. Sie fühlen sich nicht verpflichtet, für jene Berufskollegen, die den Markt mit Milch überschwemmen, Abgaben zur Preisstützung zu zahlen. Stattdessen fordern sie Massnahmen, die Überproduktion zu bekämpfen, statt sie noch weiterzufördern.

Silvan Meile

silvan.meile@thurgauerzeitung.ch