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Prozess in Weinfelden: Der schöne BMW war ein Reinfall

«Sehr guter Zustand! Kein Rost» hatte der Verkäufer im Internet das 28 Jahre alte Auto angepriesen. Schon bei der Heimfahrt leuchtete das Armaturenbrett wie ein Christbaum. Jetzt muss er das Fahrzeug zurücknehmen.
Ida Sandl
BMW, Symbol für schöne und teure Autos. (Bild: Ingo Wagner/ky)

BMW, Symbol für schöne und teure Autos. (Bild: Ingo Wagner/ky)

Schock beim ersten Stopp. Der BMW 325iX, für den der St. Galler eben 10750 Franken hingeblättert hat, springt nicht mehr an. Erst eine neue Batterie bringt das Auto zum Laufen. Doch nun blinken die Warnlämpchen am Armaturenbrett als wäre Weihnachten.

Schnurstracks fährt der St. Galler zu seinem Freund, einem Landmaschinen-Mechaniker. Der nimmt das Auto auf den Fahrzeug-Lift und es kommt noch schlimmer: Rost an einem Kotflügel vorne und bei der Aufhängung hinten, Wasser im Kofferraum, Auspuff kaputt, Bremsen und Fahrwerk müssen erneuert werden. Kaum ist das Auto aufgebockt, da zeigt sich am Boden auch schon ein Ölfleck. Gut und gerne 5500 Franken müsse er in den maroden BMW investieren, wenn dieser die Motorfahrzeugprüfung bestehen solle, meint der Mechaniker. Dem Käufer platzt der Kragen, er ruft den Verkäufer an, doch der nimmt das Handy nicht ab.

Mitte Oktober stehen sich die beiden Männer vor dem Bezirksgericht Weinfelden gegenüber. Die Schlichtungsverhandlung liegt bereits hinter ihnen, sie ist gescheitert. Der Käufer hat den Verkäufer aus dem Thurgau verklagt. Er will sein Geld und den Kauf rückgängig machen.

Modisches Styling trifft auf Naturburschen

Schon optisch könnten die Kontrahenten verschiedener nicht sein. Der Verkäufer trägt die Haare modisch aus dem Gesicht gegelt, drei-Tage-Bart, weisse Lacoste-Sneakers. Der Käufer ist eher der Typ «Bauer, ledig» mit Jeans und kariertem Hemd. Beide haben ihren Anwalt mitgebracht, sie würdigen sich kaum eines Blickes.

Der Käufer und sein Freund hätten das Auto mindestens eine Stunde lang begutachtet, sogar mit Taschenlampe, sagt der Anwalt des Verkäufers. Sein Mandant habe das Auto nur ein knappes Jahr besessen, er habe es auch nie von unten gesehen. Von Rostspuren oder anderen verborgenen Mängeln habe er nichts geahnt. Er habe den Käufer aber informiert, dass die Batterie schwach sei.

«Keine Rostspuren» stand im Internet

Klar, räumte der Anwalt ein, 28 Jahre und 180000 Kilometer würden auch an einem BMW nicht spurlos vorübergehen. Trotzdem sei der 325iX – ein Sechszylinder mit 170 PS und Allradantrieb – ein gesuchtes Auto auf dem Schweizer Gebrauchtwagenmarkt. So ein Liebhaber-Stück finde man kaum unter einem Preis von 20000 Franken. Für den Vertreter des Käufers zählt das nicht. Der Verkäufer habe den «schönen und seltenen BMW» auf der Verkaufsplattform im Internet angepriesen als «in sehr gutem Zustand. Keine Rostspuren. Keine bekannten Mängel vorhanden. Motor läuft super». Seinem Mandanten sei mit absichtlich falschen Angaben ein Fahrzeug verkauft worden, das nicht dem entspreche, was zugesichert worden sei.

Im Kaufvertrag schliesst der Verkäufer eine Gewähr für Mängel aus. Das sei ungültig, betont der Anwalt des Käufers. Etwas, was von Anfang an zugesichert sei, könne nicht explizit ausgeschlossen werden.

Reklamehafte Anpreisung oder eine Zusicherung?

Auf den Text in der Anzeige könne der Verkäufer nicht behaftet werden, erklärt der Anwalt des Verkäufers. Es seien lediglich «unverbindliche, reklamehafte Anpreisungen». Das sehen die Richter allerdings anders. Der Text auf der Internetplattform sei eine Zusicherung, dass der Wagen «in sehr gutem Zustand ist, keine Rostspuren aufweist und der Motor gut läuft», schreibt das Gericht in seinem jetzt versandten Entscheid. Ein Fahrzeug mit Rostspuren, das Öl verliert und bei dem Wasser in den Kofferraum eindringt, sei aber «offensichtlich nicht in sehr gutem Zustand».

Verkaufspreis plus Zinsen und Auslagen

In seinem Entscheid gibt Gerichtspräsident Pascal Schmid als Einzelrichter dem Kläger recht. Der Kaufvertrag wird rückgängig gemacht. Der Verkäufer muss den Verkaufspreis von 10750 Franken plus
5 Prozent Zinsen zurückzahlen und das Auto wieder nehmen. Dazu muss er die Gerichtskosten tragen und seinem Kontrahenten eine Parteientschädigung von 3600 Franken zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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