KULTURFÖRDERUNG: Kulturstiftung unter der Lupe

Die Thurgauer Regierungsrätin Monika Knill will die Stiftungsurkunde der Kulturstiftung überprüfen.

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Die Kulturstiftung soll eigenständig bleiben. Das bekräftigt der Thurgauer Regierungsrat mit der Eigentümerstrategie 2017–2020, welche er diese Woche genehmigt hat. Monika Knill, Regierungsrätin und Chefin des Departementes für Erziehung und Kultur, sagt, dieses Papier sei zum ersten Mal überhaupt verabschiedet worden. Aber nicht etwa wegen der Kritik, welche auf die Kulturstiftung niederprasselte. Solche Eigentümerstrategien habe die Regierung im Rahmen von Corporate Governance für alle öffentlich-rechtlichen Institutionen verabschiedet. «Die Eigentümerstrategie bedeutet keine Neuausrichtung der Stiftung», sagt Knill. Gesetz, Verordnung und die Stiftungsurkunde gelten weiterhin. Die Strategie definiere, was der Regierungsrat von der Stiftung erwartet, und sie legt Leitplanken fest. Wie es im Papier heisst, wird die Eigentümerstrategie in der Regel alle vier Jahre überprüft. Zu lesen ist weiter, dass die Stiftung jährlich einen Kurzbericht über ihre Geschäftstätigkeit und die Verwendung der Stiftungsgelder vorlegt.

Änderungen könnten aber dennoch auf die Kulturstiftung zukommen. Wie Monika Knill sagt, werde die Stiftungsurkunde aus dem Jahr 1991 in der laufenden Legislatur überprüft und allenfalls angepasst. «Wir wollen beispielsweise diskutieren, ob die Zusammensetzung des Stiftungsrates noch zeitgemäss ist», sagt die Regierungsrätin. Aktuell setzt sich das Gremium aus drei Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben, drei Kulturschaffenden sowie drei Kulturvermittlern zusammen. Überprüft werde auch die Amtsdauer der Stiftungsräte. Heute beträgt diese vier Jahre; drei Amtsperioden sind maximal möglich.

In der Grossratsdebatte über die Kulturstiftung im November kündigte Knill allfällige Änderungen an. «Der Stiftungsrat arbeitet daran.» So wird eine Liste der Experten, welche zur Beurteilung von Gesuchen beigezogen werde, zusammengestellt und publiziert. Auch passe der Stiftungsrat sein Geschäftsreglement an. «Die Ausstands­regeln werden klarer formuliert.» Die 1991 gegründete Stiftung fördert das zeitgenössische Kulturschaffen. Jüngst geriet sie politisch unter Druck: Von «Selbstbedienungsladen» war die Rede, da Stiftungsräte selber Fördergelder beantragen können. Der Stiftungsrat konterte: Gesuche von Mitgliedern würden kritisch betrachtet, Ausstands­regeln eingehalten. (seb)