Künftig in Ausstand treten

Auch der St. Galler Stadtrat hat sich mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts eingehend auseinandergesetzt. Insbesondere mit der Frage der Verletzung der Ausstandsregelung durch den Stadtpräsidenten.

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Auch der St. Galler Stadtrat hat sich mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts eingehend auseinandergesetzt. Insbesondere mit der Frage der Verletzung der Ausstandsregelung durch den Stadtpräsidenten.

Das Gericht war zum Schluss gekommen, dass Stadt- und Olma-Präsident Thomas Scheitlin bei Behandlung der Einsprachen gegen den Sondernutzungsplan «Olma Kongress- und Konferenzgebäude mit Hotel» hätte in den Ausstand treten müssen. Daraus will der Stadtrat nun Konsequenzen ziehen; von «Lehren» kann nicht die Rede sein, zumal der Ausstandsentscheid des Verwaltungsgerichts nach wie vor als «falsch» beurteilt wird.

Künftig werde ein Stadtrat in einem Einspracheverfahren in den Ausstand treten, wenn er beim Entscheid der Vorinstanz beteiligt gewesen sei, versprach Scheitlin gestern eher mässig begeistert vor den Medien. Zur Veranschaulichung, was das bedeuten kann, wurde eine Liste mit den stadträtlichen Abordnungen verteilt: Es sind 26 an der Zahl. (an.)