Krimineller Serbe darf nicht in den Schengen-Raum einreisen

Eine von den Schweizer Behörden erlassene Einreisesperre verunmöglicht einem Serben nicht nur die Einreise in die Schweiz. Wegen des Schengener Abkommens erhält er auch kein Visum für die Niederlande.

Urs-Peter Inderbitzin
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Der heute 36jährige Serbe war im Dezember 1991 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz gekommen und hatte eine Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Graubünden erhalten. Aufgrund eines Stellenwechsels zog er im Juli 1997 von Chur in den Kanton St. Gallen. Das Bezirksamt Rorschach verurteilte den Serben im Jahre 1999 wegen Diebstahls und Sachbeschädigung zu einer bedingten Gefängnisstrafe von vier Wochen und einer Busse von 300 Franken.

Zwei Jahre später verhängte das Kreisamt Chur wegen eines geringfügigen Diebstahls eine Busse von 200 Franken.

Gefängnis wegen Drogenhandel

Diese Strafen hielten den Serben nicht vor weiteren Delikten ab. Im Juni 2004 wurde er vom Kantonsgericht Graubünden wegen Drogenhandels zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 24 Monaten verurteilt, weil er mit insgesamt 225 Gramm Kokain gehandelt hatte. In der Folge lehnte es das Ausländeramt des Kantons St.

Gallen ab, die Aufenthaltsbewilligung des Serben zu verlängern und forderte diesen auf, die Schweiz zu verlassen. Später verhängte das Bundesamt für Migration auch noch eine unbefristete Einreisesperre.

Anfangs dieses Jahres beschwerte sich der Serbe beim Bundesverwaltungsgericht und verlangte die Aufhebung der Einreisesperre. Als Begründung gab er an, in Serbien als Trainer für Jugendliche im Kampfsport tätig gewesen zu sein.

Vor drei Monaten habe er im Hinblick auf eine ihm angebotene Arbeitsstelle in Holland ein Visum eingereicht. Dieses sei wegen der Einreisesperre und wegen des Schengener Abkommens aber abgelehnt worden. Auch in der Schweiz könnte er einer Arbeit nachgehen, falls die Einreisesperre aufgehoben würde. Er bereue die vor sechs Jahren begangene Straftat sehr.

«Unerwünschter Ausländer»

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde des Serben nun abgewiesen. Mit seinem Drogenhandel habe er in gravierender Weise gegen die Rechtsordnung verstossen. Sein Verschulden sei schwer. Allein schon deshalb gelte er als unerwünschter Ausländer. Zudem seien noch Gerichtskosten von über 33 000 Franken ausstehend.

Die auf unbestimmte Dauer verfügte Einreisesperre stellt laut dem Urteil aus Bern auch heute noch «eine verhältnismässige und angemessene Massnahme zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung» dar.

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