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Zwei alte Amriswiler Zöpfe sollen weg

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 25. Juni im Pentorama entscheiden die Amriswiler Stimmbürger über die Zukunft des Schwimmbads sowie der Flurstrassen und Entwässerungsanlagen.
Manuel Nagel
Stadtrat Stefan Koster und Stadtpräsident Martin Salvisberg schauen sich im grossen Sitzungszimmer des Stadthauses den Plan mit den Flurstrassen auf dem Gemeindegebiet an. (Bild: Manuel Nagel)

Stadtrat Stefan Koster und Stadtpräsident Martin Salvisberg schauen sich im grossen Sitzungszimmer des Stadthauses den Plan mit den Flurstrassen auf dem Gemeindegebiet an. (Bild: Manuel Nagel)

«Wir wollen ein wenig in die Geschichte eingreifen», sagte Stadtpräsident Martin Salvisberg am Mittwochabend, als die Stadt zur Medien- und Parteienorientierung ins Stadthaus lud. Ob die Gemeindeversammlung vom 25. Juni wirklich historisch wird, sei dahin gestellt, doch allzu häufig werden keine ausserordentlichen Gemeindeversammlungen einberufen. Die letzte datiert vom 31. August 2000, als die Amriswiler Bevölkerung über die Zukunft der alten Festhütte entschied und dem Pentorama den Weg ebnete.
Diesmal geht es um zwei verschiedene Geschäfte, die auf den ersten Blick nicht sonderlich spektakulär scheinen – und wohl auch kaum für eine Kontroverse sorgen werden. Zum einen soll die Schwimmbad- und Minigolfgenossenschaft von der Stadt übernommen werden, zum andern sollen verschiedene Flurstrassen- und Entwässerungskorporationen aufgelöst und zudem ein entsprechendes Unterhaltsreglement erlassen werden.

Hätte es da nicht gereicht, wenn man an der ordentlichen Gemeindeversammlung im Dezember darüber befunden hätte? Stadtschreiber Roland Huser verneint: «Beim Schwimmbad übernimmt die Stadt eine neue Aufgabe. Unsere Gemeindeverordnung sieht vor, dass in so einem Fall an der Gemeindeversammlung und nicht an der Urne abgestimmt werden muss.» Doch im Dezember sei die Freibadsaison schon wieder vorbei und man wolle die geplante Kommission bereits diesen Sommer Erfahrungen sammeln lassen. Und weil gerade bei den Flurstrassen die Gespräche mit den entsprechenden Landbesitzern und Pächtern erfolgreich zu Ende gebracht worden seien, sei die Gelegenheit nun günstig, beides zur Abstimmung zu bringen.

Genossenschaft bleibt vorerst bestehen

Vizestadtpräsident André Schlatter und Stadtrat Stefan Koster werden die beiden Geschäfte am Abend des 25. Juni im Pentorama vorstellen und vertreten.
André Schlatter warf einen Blick zurück, als vor über 50 Jahren die Schwimmbadgenossenschaft gegründet wurde. Weil damals ein von der Stadt finanziertes Schwimmbad kaum eine Mehrheit gefunden hätte, sei man «kreativ gewesen», habe via eine Genossenschaft Kapital eingeschossen und wollte dann später die Gemeinde um Unterstützung anfragen.
Diese Unterstützung der öffentlichen Hand wurde dann nach einigen Jahren auch Tatsache und sie blieb es bis heute. Die Schulgemeinde überweist jedes Jahr 75000 Franken an die laufenden Betriebskosten, weil ja Amriswiler, Hefenhofer und Sommerer Schüler die Badi ebenfalls benutzen, die Stadt übernimmt den Differenz – rund 300000 Franken jährlich.
Die Genossenschaft soll nun jedoch nicht aufgelöst werden, sondern als juristische Person vorerst bestehen bleiben. Die Stadt übernimmt jedoch Aufgaben der Genossenschaft. André Schlatter lieferte auch gleich die Erklärung, weshalb eine Auflösung momentan keine gute Lösung wäre: «Man müsste sämtliche Aktiva zu Geld machen und schliesslich an die Genossenschafter auszahlen.» Doch angesichts dessen, dass die öffentliche Hand seit langer Zeit jedes Jahr rund 400000 Franken investiert hätten, wäre das nicht richtig. Bis alles geklärt sei, wolle man deshalb vermeiden, dass es zu Diskussionen um Geld komme.

Nicht mehr Kosten für die Stadt als bisher

Finanzielle Aspekte gab es hingegen beim Unterhalt der Flur- und Waldstrassen sowie der Entwässerungsanlagen zu klären.
Seit über 20 Jahren sucht man nun eine Lösung für die komplexe Thematik. Die meisten dieser Korporationen verfügen über keine funktionierenden Organe mehr, so dass der Stadtpräsident von Amtes wegen auch Präsident all dieser Körperschaften ist, «obwohl ich das ja gar nicht möchte», wie Martin Salvisberg freimütig gestand.
Sowohl von Seiten der Stadt wie aber auch der Landwirte, welche diese Strassen hauptsächlich benutzen, ist deshalb der Wunsch da, dass endlich eine Regelung gefunden wird. In den letzten Jahren wurden hin und wieder auch vom städtischen Werkhof Unterhaltsarbeiten ausgeführt, weil diese Wege ebenfalls von der Bevölkerung für Freizeitaktivitäten genutzt werden. Doch waren dies nur Notlösungen.
Der aktuelle Zustand der Flurstrassen ist nun nicht mehr befriedigend, eine Sanierung tut Not. Weil es dafür aber in einigen Jahren vom Kanton keine Beiträge mehr gibt, würde Amriswil viel Geld verlieren, wenn man die Frage noch weiter aufschöbe.
So musste mit allen Grundstücksbesitzern – immerhin gegen die 300 Leute – persönlich Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung zu finden. Alleine er habe sicher eine Woche dafür aufgewendet, sagte Stefan Koster, Hans Baumann, der ihm zu Hilfe kam, jedoch noch viel mehr.
Geeinigt hat man sich schliesslich mit über 80 Prozent, was juristisch genüge. Die Landbesitzer sollen künftig 70 Prozent des Unterhalts übernehmen, die Gemeinde 30 Prozent – und somit etwa im Rahmen der heute schon aufgewendeten Mittel.

Gemeindeversammlung
Montag, 25. Juni 2018, 20 Uhr, Pentorama

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