Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Zähes Ringen um Ortsplanung in Kesswil

Nach einer intensiven Diskussion genehmigten die Stimmberechtigten am Dienstagabend die abschliessende Fassung mit klarer Mehrheit. Nun wird das Paket dem Kanton zur Genehmigung vorgelegt.
Kurt Peter
Gemeinderat Richard Heinzer und Gemeindepräsident Kurt Henauer wurden aus ihren Ämtern verabschiedet. (Bild: Kurt Peter)

Gemeinderat Richard Heinzer und Gemeindepräsident Kurt Henauer wurden aus ihren Ämtern verabschiedet. (Bild: Kurt Peter)

Es ging um viel. Und darum konnte Gemeindepräsident Kurt Henauer 159 Personen in der Mehrzweckhalle begrüssen. Das wichtigste Geschäft war die Ortsplanungsrevision. Gleich zu Beginn der Versammlung stellte jemand den Antrag, darüber am Anfang zu reden und entsprechend die Traktandenliste umzustellen, was aber eine Mehrheit nicht wollte. Der Antrag auf eine geheime Abstimmung hingegen wurde gutgeheissen. Nachdem Henauer Geschichte und Ausgangslage erläutert hatte, stellte Karin Bétrisey einen Ordnungsantrag: «Das Geschäft ist an den Gemeinderat zurückzuweisen, weil die Vorlage nicht genehmigungsfähig ist.» Sie könne nicht zulassen, dass Unwahrheiten verbreitet würden, die vorgenommenen Einzonungen werde der Kanton nicht genehmigen.

Es droht ein jahrelanger Rechtsstreit

Es seien leere Versprechungen an Grundeigentümer gemacht worden, dem Antrag zuzustimmen heisse, Zeit zu gewinnen, denn wenn die Gerichte urteilen müssten, gebe es ein mehrjähriges Verfahren. Hannes Stricker machte sich Sorgen über die Oberflächengewässer, und er wolle dem Geschäft nicht zustimmen, ohne dass eine Lösung für dieses Problem auf dem Tisch liege.

Die Grundlagen seien noch nicht erarbeitet, entgegnete Planer Andreas Niklaus, die würden derzeit durch Bund, Kanton und Gemeinden erstellt. Guido Roth wollte wissen, wer solche Massnahmen finanziere, denn es müssten die Verursacher zur Kasse gebeten werden. Er plädierte dafür, den Zonenplan zurückzuweisen. Karin Bétrisey meldete sich nochmals zu Wort und bemängelte, dass in der Dorfzone, anders als dargestellt, keine Verschärfungen vorhanden seien. Andreas Niklaus widersprach: «Die Regeln in der Dorfzone entsprechen dem Standard, die neue Kommission Bau garantiert den Schutz des Ortsbildes.»

Josef Kolb legte anschliessend ein gutes Wort für die Vorlage ein. «Ich habe in der Kommission mitgearbeitet und kann sagen, dass gute Arbeit geleistet wurde.» Er forderte die Stimmberechtigten auf, mit Überzeugung Ja zu sagen. Der ehemalige Gemeindepräsident Ueli Zeugin störte sich daran, «dass engagierte Bürger als Lügner und Betrüger hingestellt werden, das ist gschämig». Auch die Gemeinderäte Richard Heinzer und Rolf Steiger plädierten für Zustimmung. Die Abstimmung ergab ein klares Resultat: Bei 156 massgebenden Stimmen sprachen sich 113 für das Geschäft aus, 43 dagegen.

Rechnung schliesst viel besser ab als erwartet

Die vor der Ortsplanungsrevision behandelte Rechnung 2018 schliesst mit einem Gewinn von 45 000 Franken ab. Damit präsentiert sich das Resultat deutlich besser als das Budget, welches einen Verlust von 240 000 Franken vorgesehen hat. Kurt Henauer begründete den Erfolg unter anderem mit höheren Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer und tieferen Abgaben an den kantonalen Finanzausgleich. Die Rechnung wurde ohne Diskussion mit grosser Mehrheit genehmigt. Ebenso genehmigt wurde die Einbürgerung von Sandra Badun, sie bekam 145 von 157 massgebenden Stimmen.

An der Gemeindeversammlung wurden Gemeindepräsident Henauer und Gemeinderat Richard Heinzer verabschiedet.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.