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Wirbel um die Bushaltestelle «Alpenblick» in Arbon: Der Stadtrat spielt den Ball jetzt dem Kanton zu

Es seien noch einige Fragen offen, sagt Stadtpräsident Dominik Diezi. Antworten darauf soll ein kleines Konzept für das ursprünglich 300'000 Franken teure Projekt liefern, das in der Bevölkerung viel zu reden gab.
Tanja von Arx
Die Bushaltestelle «Alpenblick» soll verschoben werden. (Bild: Pascal Moser)

Die Bushaltestelle «Alpenblick» soll verschoben werden. (Bild: Pascal Moser)

«Wir fangen von vorne an», sagt Stadtpräsident Dominik Diezi. Und bezieht sich dabei auf die Verschiebung der Bushaltestelle «Alpenblick» um hundert Meter stadtauswärts, wofür der alte Stadtrat einen Kredit in Höhe von knapp 300'000 Franken bewilligt hatte – was für einen grösseren Shitstorm auf Social Media sorgte. Denn Sparen ist angesagt: Zwar hat die Stadt letztes Jahr einen Rekordgewinn von 4,6 Millionen Franken erzielt, sie ist aber immer noch um fünfzig Millionen Franken verschuldet und hat den höchsten Steuerfuss im Kanton.

Wie Diezi auf Nachfrage sagt, sei es dem alten Stadtrat eine Herzensangelegenheit gewesen, den Gehsteig gemäss neuer Gesetzgebung behindertengerecht zu gestalten. «Entsprechend hat die Behörde vorwärtsgemacht.» Bei genauerer Prüfung des Dossiers im neuen Stadtrat habe sich allerdings herausgestellt, dass noch einige Fragen offen seien. Zudem liege der Lead in der Angelegenheit beim Kanton – nicht zuletzt, weil es sich bei der betreffenden Strasse um eine Kantonsstrasse handle. «Das ergibt eine neue Ausgangslage.»

Haltestelle ist ein Sanierungsfall

Vermutlich werde ein kleines Konzept erarbeitet werden müssen, allenfalls unter Einbezug des Gestaltungsplans Stachen Süd. «Ein Treffen mit den zuständigen kantonalen Stellen ist aufgegleist.» Unbestritten sei allerdings, dass es sich bei der Haltestelle um einen Sanierungsfall handle. «Aktuell sind keine Gelder freigegeben», sagt Diezi.

Haltestellen müssen behindertengerecht sein

Nicht alle Bushaltestellen in Arbon sind behindertengerecht gestaltet. Sie müssten es allerdings bis spätestens 2023 sein. SP-Parlamentarier Jacob Auer hat sich in einer Interpellation beim Stadtrat erkundigt, wie gross die Chancen seien, dass der gesetzliche Auftrag fristgerecht erfüllt werde. Die Behörde verspricht, nach Möglichkeit alles zu unternehmen, um dem Auftrag nachzukommen. Handlungsbedarf besteht auf den Gemeindestrassen bei der Haltestelle «Bergli» und beim «Alten Werkhof», die dieses beziehungsweise nächstes Jahr angegangen werden sollen. Bei den 13 Haltestellen auf Kantonsstrassen wie derjenigen beim «Alpenblick» sucht die Stadt die Zusammenarbeit mit Frauenfeld. Denkbar ist laut dem Stadtrat, dass nicht alle rechtzeitig umgebaut würden. (mso)

Im Mai machte der alte Stadtrat publik, 295'000 Franken nebst einer behindertengerechten Gestaltung des «Alpenblicks» stadtauswärts für folgende Vorhaben zu sprechen: Die Bushaltestelle sollte vis-à-vis von jener der Gegenrichtung zu stehen kommen, Belag und Pflästerung saniert werden und die Fussgängerquerungen durch Schutzinseln verbessert. Jemand schrieb auf Facebook: «Der neue Stadtrat soll den Quatsch streichen, sonst ist er in Kürze auch wieder weg.» Von Geldverschwendung und einem «Kasperliverein» war die Rede.

Stadtrat macht Entscheid der Vorgänger rückgängig

Für Unverständnis sorgte die Ankündigung auch bei den CVP-Parlamentariern Reto Neuber und Lukas Auer, die der Sache nachgehen wollten. Vor diesem Hintergrund appellierten Einwohner an den neuen Stadtrat, den Entscheid der alten Behörde rückgängig zu machen – was dieser wenig später auch tat.

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