«Wir sind euphorisch ans Budget 2021 rangegangen»: Die Stadt Weinfelden senkt den Steuerfuss und will ganz bewusst ein Defizit – trotz Coronakrise

Die Stadt Weinfelden budgetiert für das kommende Jahr ein Defizit von 1,3 Millionen. Die Steuerzahler sollen jedoch entlastet werden. Der Stadtrat schlägt vor, den Steuerfuss um zwei Prozentpunkte auf 58 Prozent zu senken. Dies trotz der Coronakrise.

Sabrina Bächi
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Passend zum Budget: Licht und Schatten am Weinfelder Stadthaus.

Passend zum Budget: Licht und Schatten am Weinfelder Stadthaus.

Bild: Mario Testa (Weinfelden, 20. Oktober, 2020)

«Wir fahren bewusst ein Defizit ein», sagt Max Vögeli, Stadtpräsident von Weinfelden. Es ist das 20. Budget seiner Karriere als Oberhaupt Weinfeldens und wurde unter schwierigen Bedingungen erstellt. Die Prognose, wie sehr die Pandemie die effektiven Zahlen noch verändern wird, sei schwierig abzuschätzen.

«Wir sind jedoch fast euphorisch an das Budget rangegangen», sagt Erwin Wagner, Finanzchef der Stadt. Man rechne gar mit einer leichten Zunahme bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen und bei den juristischen mit leicht tieferen Einnahmen. «Der Vorteil in Weinfelden ist, dass wir einige sehr gute Steuerzahler bei den juristischen Personen haben, die von der Krise nicht so stark belastet sind. Dazu zähle ich die grossen Lebensmittelverteiler und auch die Banken», sagt Wagner.

Budget mit Defizit von 1,3 Millionen

Aber es gebe auch zahlreiche Unternehmen, die derzeit sehr leiden würden und auch wegen des Lockdowns gelitten hätten. Insgesamt sieht die Stadt die Zukunft nicht ganz so schwarz wie etwa der Kanton Thurgau – zumindest was die Steuern angeht.

Das Budget der Stadt sieht ein Defizit von 1,3 Millionen Franken vor. Dies bei einem Aufwand von rund 33,3 Millionen und einem Ertrag von knapp 32 Millionen. Trotz des budgetierten Defizits will die Stadt den Steuerfuss um zwei Prozentpunkte senken. Vögeli erklärt das so:

Max Vögeli, Stadtpräsident Weinfelden

Max Vögeli, Stadtpräsident Weinfelden

Bild: Andrea Stalder
«Dank der guten Abschlüsse in den vergangenen Jahren, unseres Eigenkapitals und der vom Kanton vorgeschriebenen Auflösung der Neubewertungsreserve ist dies möglich.»

Corona hat kaum Einfluss auf den Steuerfuss

Diese Senkung soll vorerst für drei Jahre gelten. «Dann schauen wir, wie es mit dem Steuerfuss weitergeht», sagt Wagner. Weil die Stadt finanziell derzeit so gut dasteht, hätte man auch eine Steuerfusssenkung um drei Prozentpunkte realisieren können.

Erwin Wagner, Finanzverwalter Weinfelden

Erwin Wagner, Finanzverwalter Weinfelden

Bild: Sabrina Bächi
«Aber wegen der Pandemie ist es nicht verantwortungsvoll, den Steuerfuss noch mehr zu senken.»

Die zwei Prozent seien ein Kompromiss. «Im Gesamtsteuerfuss ist das vielleicht nicht viel, aber gleicht allenfalls Erhöhungen bei anderen Körperschaften wie etwa der Primarschule, aus», sagt Vögeli. Die Senkung des Steuerfusses wurde vom Stadtrat bereits vor den Sommerferien als mögliche Entlastung für die Bevölkerung ins Auge gefasst.

Eine Steuerfusssenkung hätte es aber auch ohne Corona gegeben. Der Grund: die Neubewertungsreserven (siehe Kasten). Investieren will die Stadt auch, und zwar knapp vier Millionen Franken. «Ein grosser Teil wird für die zweite Etappe zur Sanierung der Sporthalle Güttingersreuti verwendet», sagt der Stadtpräsident.

Neubewertungsreserven

Sieben Millionen müssen aufgelöst werden

Aufgrund der Umstellung auf HRM2 mussten die städtischen Liegenschaften neu bewertet werden. So ergab sich ein Betrag von sieben Millionen, am meisten dazu beitrug die Wertsteigerung der Technischen Betriebe um fünf Millionen Franken. Alle Reserven müssen in den nächsten fünf Jahren aufgelöst werden. Das heisst: Die Stadt kann Defizite in der Rechnung mit diesen Reserven ausgleichen. Dennoch muss sie sich dazu fremdverschulden, da es sich nicht um reales Geld sondern um Buchungswerte handelt. (sba)

Des Weiteren fallen vor allem Sanierungen und Ausbauten von Gemeindestrassen ins Gewicht. «Da wird der Stadtrat dann einzelne Anliegen vors Parlament bringen», sagt Vögeli. Aber auch Ausgaben für die Projektierung des neuen Busbahnhofs, die Realisierung weiterer Unterflurcontainer oder die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs seien budgetiert. Das Stadtparlament wird an seiner Budgetsitzung im Dezember die Vorlage besprechen und verabschieden.