«Wir haben gesunde Finanzen»: Die Stadt Arbon legt im Budget für das kommende Jahr ein knappes Plus vor

Ganz so rosig ist es aber nicht: Das budgetierte Ergebnis ist fast 4,5 Millionen Franken schlechter als in der Rechnung vom Jahr 2019. Die Gründe dafür sind Steuerausfälle und höhere Gesundheitskosten.

Sheila Eggmann
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Arbons Stadtpräsident Dominik Diezi macht die Coronasituation für das schlechtere Ergebnis verantwortlich.

Arbons Stadtpräsident Dominik Diezi macht die Coronasituation für das schlechtere Ergebnis verantwortlich.

Andrea Stalder

Es ist zwar ein kleiner Gewinn. Aber es ist ein Gewinn: Die Stadt Arbon budgetiert für das kommende Jahr bei Einnahmen von 52,7 Millionen Franken einen Überschuss von 11900 Franken. Das Ergebnis ist damit fast 4,5 Millionen schlechter als in der Rechnung vom Jahr 2019. Stadtpräsident Dominik Diezi macht die Coronasituation dafür verantwortlich.

«Landauf, landab ist in diesem Jahr die grosse Herausforderung, die Auswirkungen von Corona abzuschätzen», sagt Diezi.

«Der Budgetprozess war deshalb eine besonders anspruchsvolle Übung.»

Die Stadt geht von einer Reduktion der Steuereinnahmen von 3,5 Prozent (das sind rund 600000 Franken) und von höheren Sozialhilfekosten von acht Prozent gegenüber der Hochrechnung 2020 aus. Unter Berücksichtigung dieser Begebenheiten sei es das Ziel gewesen, trotzdem ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. «Das ist uns gelungen», sagt der Stadtpräsident. «Wir haben momentan einen gesunden Finanzhaushalt.»

Stadt rechnet mit 30 Sozialhilfefällen mehr

Für die höheren Ausgaben im Bereich der Sozialhilfekosten ist vor allem die Anzahl an Sozialhilfebezügern verantwortlich. Momentan hat Arbon rund 400 Sozialhilfefälle. Für das kommende Jahr rechnet die Stadt mit 30 zusätzlichen. «Das sind Fälle, die aufgrund der Krise dazukommen», sagt Mischa Vonlanthen, Leiter Finanzen. Trotz dieses Anstieges stellt die Stadt 600000 Franken weniger ein gegenüber dem Budget 2020, da damals im Rückblick zu pessimistisch prognostiziert wurde.

Entwicklung Aufwand soziale Sicherheit 2012-2021

Übriges
Übrige Sozialhilfe
Öffentl. Sozialhilfe
Krankenversicherung
20122013201420152016201720182019202020210246810

Die Kosten im Bereich Gesundheit steigen gegenüber dem Budget vom Vorjahr um 238200 Franken. An den ambulanten Kosten beteiligt sich in diesem Jahr das erste Mal der Kanton. Trotz dieses Zustupfes sind die Ausgaben wieder ähnlich hoch wie im Jahr 2019. «Das ist mit der demografischen Entwicklung begründbar. Die Leute bleiben länger zu Hause, damit steigt der Pflegebedarf», sagt Vonlanthen.

Arbon investiert rund 4,4 Millionen Franken

Im Bereich der Investitionen könne die Stadt «von einem normalen Jahr» sprechen. In den dafür vorgesehenen 4,4 Millionen sind keine ausserordentlichen Projekte enthalten. Die grössten Beträge sind für Sanierungen von Gemeindestrassen für rund 2,3 Millionen und der Kanalisation für 600000 Franken vorgesehen. Der kleinere Rest ist etwa für die Ersetzung eines alten Stegs am Hafen oder für zusätzliche Stellplätze im Camping eingeplant.

Diezi geht ausserdem auf den Steuerfuss ein: «Wenn die Coronakrise nicht wäre, hätten wir in Arbon über ihn diskutieren können». Über die Jahre habe sich die Stadt einen gewissen Spielraum erarbeiten können. «Diesen brauchen wir jetzt aber, um die Auswirkungen der Krise abzufedern.»

Das Budget 2021 sieht zwar nicht ganz so rosig aus. Dafür aber die Hochrechnung für das Jahr 2020. Sie sieht einen Gewinn von rund zwei Millionen Franken vor.

Zwei Millionen Überschuss

In der Hochrechnung vom laufenden Jahr sind die Spuren der Coronapandemie gemäss der Stadt Arbon noch relativ klein. «Sowohl bei den Steuereinnahmen auf der Einnahmeseite als auch bei den Sozialhilfekosten auf der Ausgabeseite gibt es bisher erfreuliche Entwicklungen», sagt Stadtpräsident Dominik Diezi. Das Budget 2020 sah eine schwarze Null vor. Nun rechnet die Stadt aber mit einem satten Ertragsüberschuss von rund zwei Millionen Franken. «Das ist aus unserer Sicht sehr erfreulich,» sagt der Stadtpräsident. Grund für das Plus seien unter anderem die ausserordentlich hohen Grundstückgewinnsteuern.

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