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Wer sind die «Vereinzelten» auf dem Kreuzlinger Wahlprotokoll?

Beim Ergebnis der Schulpräsidentenwahl vom Sonntag ist nicht nachvollziehbar, wie viele Stimmen noch auf René Zweifel oder Markus Baiker fielen.
Urs Brüschweiler
Die Wahlprotokolle der Primarschule und der Sekundarschule Kreuzlingen weisen zusammen 1089 Stimmen für «Vereinzelte» aus. (Bild: Urs Brüschweiler)

Die Wahlprotokolle der Primarschule und der Sekundarschule Kreuzlingen weisen zusammen 1089 Stimmen für «Vereinzelte» aus. (Bild: Urs Brüschweiler)

Knapp war der Ausgang beileibe nicht. Seraina Perini Allemann erhielt 1584 Stimmen bei der Primarschule und 2038 bei der Sekundarschule. 1035 beziehungsweise 1322 Stimmen hätten ihr schon gereicht, um neue Kreuzlinger Schulpräsidentin zu werden. Dennoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass auch sehr viele Bürger sie explizit nicht gewählt haben.

Was diese Personen beim Abgeben ihres Stimmzettels für eine Aussage machen wollten, bleibt aber im Dunklen. Das müsste aber, zumindest teilweise, nicht zwingend so sein.

Viele ungültige und leere Stimmzettel

809 Personen legten bei der Primarschule einen leeren oder ungültigen Stimmzettel ein, 484 Stimmen waren unter «Vereinzelte» aufgeführt. 993 ungültige und leere Zettel waren es bei der Sekundarschule, 605 Stimmen waren dort unter «Vereinzelte» aufgeführt.

Im Ermessen des Wahlbüros

Ab welcher Stimmenzahl Personen nicht mehr als «Vereinzelte» gelten, sondern separat im Wahlprotokoll aufgeführt werden, liegt im Ermessen des jeweiligen Wahlbüros. Im kantonalen Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht gibt es dazu keine Vorgaben. Das Kreuzlinger Wahlbüro entschied sich am vergangenen Sonntag dazu, die Stimmen für Vereinzelte, die es zweifellos auch für René Zweifel oder Markus Baiker gab, nicht separat auszuzählen.

Bottighofen machts vor

Beim ersten Wahlgang zur Gemeindepräsidentenwahl in Bottighofen am 25. November 2018 gab es vier Bewerber auf der Namensliste. Einige Stimmen, zum Teil mehr als die offiziellen Kandidaten, erhielten aber auch der aktuelle Gemeindepräsident Urs Siegfried und der abtretende Gemeinderat Erich Brunner. Entsprechend wurden ihre Namen auf dem Wahlprotokoll mitsamt der Anzahl Stimmen aufgeführt.

Die Kandidaten standen nicht mehr zur Verfügung

Auf Nachfrage am Montag lieferte die Stadtkanzlei folgende Begründung: «Da die beiden weiteren Kandidaten aus dem ersten Wahlgang mitgeteilt haben, dass sie nicht mehr zur Verfügung stehen, wurden diese beiden Namen auch nicht mehr aufgeführt. Seraina Perini war somit noch die einzige Kandidatin, die sich zur Wahl stellte.»

Ausserdem sei die Anzahl der «Vereinzelten» Stimmen auch ziemlich weit weg vom Ergebnis Perinis gelegen.

«Eine separate Auszählung der vereinzelten Stimmen hat sich aus Sicht des Wahlbüros deshalb nicht aufgedrängt.»

Im ersten Wahlgang am 25. November 2018 war es noch anders: Die Stimmen für René Zweifel wurden dort explizit aufgeführt. Er sei zwar kein offizieller Kandidat auf der Namensliste gewesen, aber es habe Inserate für ihn gegeben, schreibt die Stadtkanzlei.

Das Vorgehen ist vertretbar

Die Vorgehensweise des Kreuzlinger Wahlbüros sei vertretbar, sagt Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft. Er habe Verständnis dafür, die Namen nicht separat aufzuführen, wenn eine Wahl nicht in Reichweite liege. Er bestätigt auch, dass es keine gesetzliche Vorgabe gebe, ab wie vielen Stimmen eine Person aufgeführt werden muss. Das liege im Ermessen des Wahlbüros. Grundsätzlich gelte natürlich:

«Wahlresultate sind nicht geheim.»

Und wenn ein öffentliches Interesse daran bestehe, sollte dieses auch erfüllt werden. Eine Nachreichung der Information sei schwierig. Von einer informellen Nachzählung rät Andreas Keller dringend ab. Man müsste dafür offiziell das Wahlbüro einberufen. Ebenso brächte eine Wahlbeschwerde kaum die Zahlen zum Vorschein. Eine solche könne sich nur gegen Verfahrensfehler oder falsche Resultate richten.

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