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Weinfelder Parlamentarier formieren ein Gegenkomitee zu den Volksinitiativen
Die Urheber weibeln schon lang für ihre Volksinitiativen. Nun hat sich ein Gegenkomitee zu den Begehren rund um die Thurfeldsiedlung gebildet. Es besteht aus Gemeindeparlamentariern.
Die Häuser an der Thurfeldsiedlung befinden sich bereits im Abbruch. Über die Volksinitiativen zum Schutz der Siedlung wird erst am 25. November abgestimmt. (Bild: Sabrina Bächi)
Niemand gibt sich in diesem Abstimmungskampf geschlagen. Im Gegenteil. Der Kampf um die Gunst der Stimmbürger geht eine Runde weiter. Und ein weiterer Kämpfer betritt den Ring: Einige Parlamentarier haben ein überparteiliches Gegenkomitee zu den Initiativen «Änderung Artikel 12 der Gemeindeordnung» und «Schutz der Arbeitersiedlung Thurfeldstrasse» gegründet.
Die Haltung von Gemeinderat und Parlament ist eindeutig: Mit grosser Mehrheit empfahl das Parlament in der vergangenen Sitzung, die beiden Volksinitiativen rund um die Thurfeldsiedlung abzulehnen. Im Nachgang zur Sitzung des Gemeindeparlaments wurde auf Initiative einzelner Parlamentarier hin ein überparteiliches Gegenkomitee gegen diese beiden Volksinitiativen gegründet, schreibt Martin Brenner vom Gegenkomitee «Nein zu den beiden Volksinitiativen».
Sieben Personen führen das Gegenkomitee
Martin Brenner (FDP), Co-Präsident des Gegenkomitees.
Das Komitee verfolgt das Ziel, dass die beiden Initiativen abgelehnt werden. Organisiert ist es in einem Co-Präsidium bestehend aus sieben Personen: Martin Brenner (FDP), Peter Büchel (CVP), Lukas Madörin (EDU), Steven Müller (JA), Heinz Schadegg (SVP), Marianne Scherrer (EVP) und Fritz Streuli (SP). Wie genau sie in den Abstimmungskampf ziehen wollen oder ob es eine Podiumsdiskussion gibt, wollen die Mitglieder derzeit noch nicht bekanntgeben.
Kommenden Montag haben sie eine Informationsveranstaltung für die Medien angesetzt. Bis dahin halten die Co-Präsidenten dicht. «Wir haben vor der Medieninformation nochmals eine Sitzung», sagt Martin Brenner. Dann soll der genaue Schlachtplan besprochen werden.
Koller hat damit gerechnet
Christian Schroff vom Initiativkomitee zeigt sich überrascht davon, dass sie nun einen neuen Gegenspieler haben. «Wir hatten die Interpartei einst angefragt, ob wir eine Podiumsdiskussion veranstalten können. Das wurde abgelehnt», erzählt er. Auch die Anfrage an die Gemeinde, an deren Informationsveranstaltung aufzutreten, wurde abgelehnt (siehe Kasten).
«Da es nun ein Gegenkomitee gibt, liegt für mich die Idee einer Podiumsdiskussion wieder auf dem Tisch», sagt Schroff. Urs Koller, ebenfalls vom Initiativkomitee, hat die Gegenwehr erwartet. «Dass das Gegenkomitee so breit abgestützt ist, zeigt die Abneigung gegenüber historischen Kulturgütern der Weinfelder Parlamentarier.»
Seit dem Abriss der Häuser schrumpfe der Rückhalt bei den Initiativbefürwortern. Urs Koller sieht nur noch geringe Chancen für seine Initiativen. «Aber wir kämpfen weiter», sagt er.
Gemeinde informiert am 8. November über die beiden Initiativen
«Bei den beiden Initiativen handelt es sich um eine komplexe Angelegenheit», sagt Reto Marty, Gemeindeschreiber von Weinfelden. Deshalb veranstaltet die Gemeinde einen Informationsabend, bei dem Gemeindepräsident Max Vögeli und der zuständige Gemeinderat Thomas Bornhauser über die Sachlage rund um die beiden Initiativen «Änderung Artikel 12 der Gemeindeordnung» und «Schutz der Arbeitersiedlung Thurfeldstrasse» sprechen.
«Es ist keine politische Veranstaltung», hält Reto Marty fest. Es sei eine reine Information der Executive. «Deshalb haben wir weder das Initiativkomitee noch die Liegenschaftsbesitzer noch das Gegenkomitee eingeladen.» Als Besucher seien alle herzlich willkommen, doch Inhalt des Abends sei die fachliche Information zur Botschaft des Gemeinderats. «Im Anschluss darf man natürlich auch noch Fragen stellen», sagt Reto Marty. (sba)
Hinweis Die Informationsveranstaltung findet am Donnerstag, 8. November um 19.30 Uhr im Rathaus statt.
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