Weinfelder Parlament weist die Botschaft zur Bankstrasse zurück – Bedarfsanalyse soll's nun richten

Am Donnerstagabend tagte das Weinfelder Stadtparlament. Hauptdiskussionspunkt war das Geschäft zur Liegenschaft an der Bankstrasse. Die Legislative fordert weitere Abklärungen zum Raumbedarf und weist die Botschaft zurück.

Sabrina Bächi
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Die Liegenschaft Bankstrasse ist Hauptstreitpunkt an der Versammlung des Stadtparlaments vom Donnerstagabend.

Die Liegenschaft Bankstrasse ist Hauptstreitpunkt an der Versammlung des Stadtparlaments vom Donnerstagabend.

Bild: Donato Caspari (Weinfelden, 14. September, 2020)

Am Donnerstagabend geht es um einen Grundsatzentscheid im Rathaussaal: Soll die Bankstrasse verkauft oder im Baurecht veräussert werden. Der Stadtrat will zudem die Ermächtigung, einen Investorenwettbewerb durchzuführen und schliesslich die Liegenschaft zu veräussern.

Martin Müller, Parlamentarier, GP

Martin Müller, Parlamentarier, GP

Bild: Mario Testa

Bereits im Vorfeld der Sitzung wurde bekannt, dass sich Widerstand formiert (unsere Zeitung berichtete). Martin Müller (GP) machte bereits beim Eintreten ins Geschäft klar, dass seine Fraktion die Botschaft zurückweisen will.

Stadt soll eine Genossenschaft gründen

Er führt aus: «Die Botschaft ist mit einer Bedarfsabklärung der Verwaltung und von der Stadt unterstützten Organisationen wie Bibliothek zu ergänzen.» Diese Abklärungen seien wichtig, bevor man eine Liegenschaft mitten im Zentrum vergebe.

Er schlägt vor, statt über Verkauf oder Baurecht über eine dritte Variante nachzudenken. «Die Stadt könnte mit regionalen Organisationen eine Genossenschaft gründen und die Überbauung nach den Bedürfnissen aller selbst erstellen.» Das, so Müller, würde Mieteinsparungen bringen.

Zweiter Antrag aus der FDP

Daraufhin meldet sich FDP-Mitglied Martin Brenner zu Wort. «Ich habe aufgrund von Gesprächen und Rückmeldungen gemerkt, dass es gewisse Unsicherheiten bezüglich Bedarf und Bedürfnissen gibt», sagt Brenner. Er stellt deshalb ebenso einen Antrag auf Rückweisung.

Allerdings eine «Light»-Version im Vergleich zu jener aus der Links-Grünen Ecke. Die Botschaft soll nur teilweise überarbeitet und mit einer Bedarfsabklärung der Stadt ergänzt werden.

Martin Brenner, Parlamentarier FDP

Martin Brenner, Parlamentarier FDP

Bild: PD
«Diese Rückweisung schafft die Basis für eine fundierte Entscheidungsfindung.»

Alle weiteren Sprecher stimmen der Notwendigkeit einer Bedarfsabklärung zu. Einzig Markus Rizzolli (SVP) plädiert dafür, die Rückweisungen abzulehnen.

Müller zieht seinen Antrag zurück

Am Ende nimmt Martin Müller der Diskussion und dem unsicheren Abstimmungsausgang selbst den Wind aus den Segeln, denn er zieht seinen Antrag zurück. «Im Grunde wollen beide Anträge ja dasselbe und ich will eine gute Lösung und ziehe deshalb den Antrag zurück», sagt Müller.

Max Vögeli, Stadtpräsident Weinfelden

Max Vögeli, Stadtpräsident Weinfelden

Bild: Andrea Stalder

Schliesslich nimmt das Parlament den Antrag «Brenner» mit 21 Ja-Stimmen an und weist die Botschaft zurück. «Es ist das kleinere Übel», sagt Stadtpräsident Max Vögeli auf Anfrage. Eine Bedarfsabklärung nehme die Stadt sowieso jedes Jahr vor. «Immerhin geht es nun nicht mehr um regionale Organisationen, die mit der Stadt direkt nichts zu tun haben.» Diese müssten die Bedarfsabklärung für sich selbst unternehmen, sagt Vögeli.

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Mario Testa