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Weinfelder Parlament empfiehlt dem Volk ein Ja für den Ortsbus

Das Stadtparlament empfiehlt der Weinfelder Bevölkerung, einen Ortsbus mit Hybridantrieb während fünf Jahren zu testen.
Sabrina Bächi
So könnte der Ortsbus aussehen, wenn die Weinfelder Bevölkerung Ja sagt zu einer fünfjährigen Testphase. (Bild: Sabrina Bächi)

So könnte der Ortsbus aussehen, wenn die Weinfelder Bevölkerung Ja sagt zu einer fünfjährigen Testphase. (Bild: Sabrina Bächi)

Am Schluss gibt’s noch einen Rüffel: Adrian Caramaschi (SP) rügt die Stadtratsmitglieder, dass sie sich zu oft besprechen, während ein Redner am Pult steht. «Wir sollten zuhören, wenn jemand spricht», so lautet seine klare Ansage.

Es ist sinnbildlich für eine etwas chaotische Sitzung am Donnerstagabend im Rathaus. Die Abstimmungen fallen oft knapp aus und eine muss gar wiederholt werden.

Doch am Anfang stand der Bus.

Und zwar vor dem Rathaus. Kleiner als der im Konzept geplante Midibus, sagt Kommissionsmitglied Lukas Madörin (EDU). Denn der Midibus passt nicht durch die Bienenstrasse. «Es ist ein Zwitter, etwas zwischen einem Mini- und einem Midibus», sagt Madörin.

Susanna Brüschweiler (EVP), Präsidentin der Ortsbuskommission, führt aus, dass die Kosten geprüft wurden, aber statt einer Senkung nun ­höhere Kosten zur Diskussion stünden.

Zwei Anträge

Dies veranlasst Marcel Preiss (GLP) zu einem Antrag. Er sieht die Abstimmung bereits scheitern, «weil die Leute heutzutage sehr auf die Kosten achten». Grüne-Parlamentarier Martin Müller führt dann aus, dass die Berechnungen für den Elektrobus von rund 7 Millionen für die Versuchsphase von fünf Jahren sowieso zu hoch seien.

Förderbeiträge wurden nicht miteinberechnet, und es brauche nur eine Ladestation bei so einem kleinen Bus. Rund eine Million könnte man einsparen, sagt Müller. Er fordert später in einem Antrag, die Zahlen für die Volksabstimmung anzupassen.

Markus Rizzolli (SVP) ist hingegen empört darüber, dass Müller «so selbstbewusst mit Zahlen um sich schmeisst», das sei unseriös. Beide Anträge werden abgelehnt.

Grundsätzliche Zustimmung

Dass ein Ortsbus nötig ist, will Müller vor der Abstimmung über die Empfehlung des Parlaments an die Bevölkerung nochmals betonen. Markus Schönholzer (FDP) ist jedoch gegen einen Ortsbus. «Die Mobilität ist ein Bedürfnis, aber dieses Konzept schiesst weit über das Ziel hinaus», sagt er. Er plädiert für flexible Lösungen.

Nachdem Lukas Madörin noch ein flammendes Plädoyer für den Ortsbus gehalten hat, kommt es zur Abstimmung gemäss dem von Stadtrat Hans Eschenmoser (SVP) formulierten Text.

Mit 13 Ja- zu 11 Nein-Stimmen und einer Enthaltung empfiehlt das Stadtparlament der Weinfelder Bevölkerung, ein Ja für den Ortsbus mit Hybrid­antrieb für die Testphase und Kosten von rund 5,34 Millionen Franken in die Urne zu legen.

Die zweite Abstimmungsvorlage über eine weitere Variante mit Elektroantrieb schlägt sie jedoch mit 15 Nein- zu 10 Ja-Stimmen nicht zur Empfehlung v

Fördergeld für den Aktivverkehr

Nebst Ortsbus wurde über die Motion Energiefonds diskutiert. Sechs Parlamentarier haben vom Stadtrat eine Antwort auf die Fragen verlangt, ob die Fördergelder so ausbezahlt werden, dass ein Teil davon wieder in Weinfelden investiert wird, und ob auch der Aktivverkehr mit den Fondsgeldern gefördert werde. Mit der Antwort des Stadtrats war Reto Frei (GP), einer der ­Motionäre, nicht zufrieden. Der Stadtrat habe einiges in der Motion falsch verstanden und deshalb nicht zufriedenstellend beantwortet. Frei hält fest: «Es braucht nur geringfügige Veränderungen am Reglement.»

Die Parlamentskollegen können die Motionäre vor allem mit der Unterstützung des Aktivverkehrs überzeugen. Fritz Streuli (SP) und Lukas Madörin (EDU) plädieren für die Motion, weil es der Umwelt und den Bürgern zugutekomme. Mit 14 Ja-Stimmen wird die Motion für erheblich erklärt und geht nun zur weiteren Bearbeitung in den Stadtrat. (sba)

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