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Weinfelder Ortsbus muss einen Umweg nehmen

An der Versammlung am Donnerstagabend hat das Weinfelder Parlament über das Budget 2019 der Gemeinde und den Ortsbus abgestimmt. Nach wortreichen Diskussionen folgte ein überraschender Schluss.
Sabrina Bächi
SVP-Gemeinderat Hans Eschenmoser wehrt sich gegen den Misstrauens-Antrag. (Bild: Sabrina Bächi)

SVP-Gemeinderat Hans Eschenmoser wehrt sich gegen den Misstrauens-Antrag. (Bild: Sabrina Bächi)

Plötzlich geht es schnell: Mit 15 zu 13 Stimmen nimmt das Weinfelder Parlament am Donnerstagabend einen Antrag der Fraktionen CVP, EVP und EDU, JA an. Dabei geht es weder um die Antriebsart des Busses – Diesel- oder Elektro – noch um eine Abstimmungsempfehlung ans Volk. Es geht vielmehr ums Geld.

«Wir beantragen, dass eine parlamentarische Kommission die Finanzen im Ortsbus-Konzept überprüft», sagt Susanna Brüschweiler (EVP) als Antragsstellerin. Darauf folgen wortreiche Meldungen fast aller SVP- und FDP-Vertreter. Manuel Strupler (SVP) plädiert dafür, endlich den Mut zu haben und das Geschäft vors Volk zu bringen.

Luxusvariante, die es nicht braucht

Parteikollege Heinz Schadegg, selbst Mitglied in der Arbeitsgruppe Ortsbus, erklärt, dass Berechnungen oft höher liegen. Es ist klar: die politische Rechte will keinen Umweg, sondern endlich einen Entscheid. Doch die Mitglieder der Fraktionen um die CVP lassen nicht locker.

«Das ist eine Luxusvariante mit angeschriebenen Unterhosen für die Chauffeure»

Lukas Madörin (EDU) hält eine flammende Rede am Pult vorne. Als Mitglied der Arbeitsgruppe sei er nie über die Kosten informiert worden. Das sei unter Ausschuss der Gruppe und allein auf den Berechnungen des Ingenieur-Büros entwickelt berechnet worden.

Schliesslich greift SVP-Gemeinderat Hans Eschenmoser ein: «Das wäre ein Misstrauensvotum gegen die Arbeit der Fachleute.» Doch so wollte es das Parlament schliesslich mit knapper Mehrheit. Die beiden Entscheide zum Ortsbus werden vertagt und an der kommenden Sitzung in zwei Wochen wird die gewünschte Kommission gewählt. Vor dem emotionalen Thema zum Bus, steht das Budget 2019 im Zentrum.

Gütti-Halle ist wieder Thema

Rund eineinhalb Stunden diskutieren darüber die 29 anwesenden Parlamentarier. Kommissionspräsident Simon Wolfer erläutert die Kommentare der Rechnungsprüfungskommission. Vor allem von SP und Grünen kommen viele Voten und Anträge. Diese scheitern jedoch am fehlenden Mehr. Länger diskutiert wird etwa über die Streichung eines Kredits von 50000 Franken zur Sanierung der Gütti-Halle.

Martin Müller (Grüne) will den Kredit ersatzlos streichen, da wegen des fehlenden Gütti-Konzeptes nicht klar sei, ob die Halle saniert oder neu gebaut wird. Gemeinderat Thomas Bornhauser sagt dazu: «Die Sanierung hat nur am Rande mit dem Gütti-Konzept zu tun, die Halle müssen wir sowieso sanieren.»

Auch Gemeinderat Valentin Hasler legt dem Parlament ans Herz, die Streichung abzulehnen. Mit 19 Nein bei sechs Ja-Stimmen geschieht das deutlich.

Zum Schluss heissen die Parlamentarier das Budget 2019, mit den geplanten und angemerkten Änderungen einstimmig gut. Ebenso einig sind sie sich beim Steuerfuss. Dieser beträgt auch im kommenden Jahr 60 Prozent.

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