BISCHOFSZELL
Die Verschuldung müsse in einem vertretbaren Rahmen bleiben, sagt Stadtpräsident Thomas Weingart

An der Gemeindeversammlung der Stadt Bischofszell sind die Finanzen das zentrale Thema. Das Budget 2021 weist ein hohes Defizit aus. Die Stützpunktfeuerwehr bekommt nach einem abgelehnten Gegenantrag ein neues Logistikfahrzeug.

Georg Stelzner
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Sporthalle Bruggwiesen: Die Fassade ist saniert, im nächsten Jahr kommt der Innenbereich an die Reihe.

Sporthalle Bruggwiesen: Die Fassade ist saniert, im nächsten Jahr kommt der Innenbereich an die Reihe.

Bild: Andrea Stalder (Bischofszell, 17. November 2020)

Es war so etwas wie ein «Black Thursday». Der Stadtrat hatte zu einer Gemeindeversammlung eingeladen, an der coronabedingt die Traktanden von zwei Versammlungen zu behandeln waren.

Vom Angebot «2 in 1» wollten am Donnerstagabend in der Bitzihalle aber nur 92 Stimmberechtigte Gebrauch machen. Die Beteiligung betrug 2,6 Prozent und war somit nur halb so hoch wie üblich.

Mehr Steuern eingenommen als erwartet

Für Stadtpräsident Thomas Weingart begann die Versammlung erfreulich. Er konnte eine Jahresrechnung mit einem Ertragsüberschuss von 749'355 Franken vorlegen – dies bei einem budgetierten Verlust von fast 900'000 Franken.

Als Ursachen für den positiven Abschluss nannte Weingart unter anderem den höheren Ertrag bei den Steuern natürlicher und juristischer Personen sowie geringere Ausgaben beim Sachaufwand und bei der Sozialhilfe.

Profitiert habe man auch vom Beitrag im Rahmen des kantonalen Finanzausgleichs. In die öffentliche Infrastruktur investierte Bischofszell im Vorjahr 2,9 Mio. Franken und damit eine Million weniger als vorgesehen.

Hohes Defizit bei unverändertem Steuerfuss

Die Versammlung genehmigte die Rechnung 2019 der Stadt mit grosser Mehrheit und erklärte sich damit einverstanden, den Gewinn dem Eigenkapital zuzuweisen. Ein klares Ja resultierte jeweils auch bei den Abstimmungen über die Rechnungen der Technischen Gemeindebetriebe (Elektrizitätsversorgung, Wasserversorgung, Abteilung Wärme), des Altersheims Bürgerhof und des Schwimmbads.

Die Besprechung des Budgets für das Jahr 2021 brachte einen Wechsel von schwarzen zu roten Zahlen. Bei einem unveränderten Steuerfuss von 70 Prozent rechnet der Voranschlag mit einem Verlust von 956'775 Franken. Nettoinvestitionen sind im Ausmass von 4,24 Mio. Franken geplant.

Hallenbad bleibt ein Wunschtraum

Der Stadtpräsident erklärte, dass gemäss Finanzplan auch in den nächsten Jahren mit Verlusten zu rechnen sei. Anlass zur Sorge besteht laut Weingart aber nicht, da die Tendenz beim Bilanzüberschuss nach oben zeige. Was auf den ersten Blick paradox erscheint, sei eine Folge der Neubewertung der Liegenschaften auf Basis des Rechnungslegungsmodells HRM2.

Weingart wies darauf hin, dass die Verschuldung aufgrund der hohen werterhaltenden Investitionen, an denen man keine Abstriche machen wolle, ansteigen werde. Es gelte, die Verschuldung in einem tragbaren Mass zu halten. «Ein Hallenbad oder eine Dreifachturnhalle liegen da nicht drin», stellte der Stadtpräsident unmissverständlich fest.

Klares Ja zu neuem Feuerwehrfahrzeug

Die Absicht des Stadtrats, zwei in die Jahre gekommene Fahrzeuge der Stützpunktfeuerwehr (Sanität und Strassenrettung) durch ein neues Logistikfahrzeug zu ersetzen, führte zu einem Antrag.

Ein Stimmbürger, selbst Mitglied der Feuerwehr, bezweifelte die Notwendigkeit und kritisierte die Kosten von 80'000 Franken für die Stadt. Die Gemeindeversammlung teilte aber den Standpunkt des Stadtrats und hiess die Fahrzeugbeschaffung mit 70 Ja-Stimmen deutlich gut. Neun Stimmbürger waren dagegen.

Das Budget 2021 der Stadt und dasjenige des Alters- und Pflegeheims Bürgerhof wurden oppositionslos genehmigt. Den drei Einbürgerungsgesuchen, gestellt von kosovarischen und serbischen Staatsangehörigen, stimmte die Versammlung mit jeweils grosser Mehrheit zu.

Neuer Standort für Bibliothek und Ludothek

Die Bibliothek und die Ludothek ziehen voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2022 vom Sandbänkli in die Liegenschaft Poststrasse 6 um. Im Vergleich mit der ebenfalls in Frage kommenden Liegenschaft Obertor 7 waren die grössere Fläche, der tiefere Mietzins pro Quadratmeter und die besseren Mietbedingungen ausschlaggebend. Zwei Drittel der Umbaukosten von rund 300'000 Franken übernimmt die Stadt Bischofszell, ein Drittel die Volksschulgemeinde. Über den Investitionskredit wird die Gemeindeversammlung der Stadt im Juni 2021 abstimmen. (st)