Verhaltene Freude in Arbon über die finanziellen Aussichten der Stadt

Die Stadt sollte im nächsten Jahr und in den Jahren danach schwarze Zahlen schreiben. Es bestehe aber kein Grund für überschwänglichen Optimismus, meint die zuständige Kommission des Parlaments.

Markus Schoch
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Die dunklen Wolken über dem Stadthaus haben sich verzogen: Die finanziellen Aussichten sind besser geworden. (Bild: PD)

Die dunklen Wolken über dem Stadthaus haben sich verzogen: Die finanziellen Aussichten sind besser geworden. (Bild: PD)

Der Ton ist versöhnlicher geworden. Vor einem Jahr warf die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) dem Stadtrat unverblümt vor, ein Budget mit zu viel Luft vorzulegen und damit den unmissverständlichen Sparauftrag von Volk und Parlament zu ignorieren. Das Parlament war gleicher Meinung und wies den Voranschlag zur Überarbeitung zurück.

Dieses Jahr sieht die FGK keinen Grund, die Notbremse zu ziehen. Denn die Aussichten sind sowohl kurz- als auch mittelfristig so gut wie schon lange nicht mehr. Dieses Jahr dürfte die Rechnung der Stadt mit einem Plus von 1,5 Millionen Franken abschliessen, im nächsten Jahr sieht das Budget wieder schwarze Zahlen vor mit einem Ertragsüberschuss von rund 190000 Franken, und auch die weiteren Aussichten im Finanzplan sind nach Ansicht der FGK dank positiven Abschlüssen bis 2022 «sehr erfreulich» und gleichzeitig realistisch.

Zurückzuführen ist die Entwicklung unter anderem darauf, dass Arbon mehr Gelder aus dem Finanzausgleichs-Topf erhält. Zudem dürften die Steuereinnahmen moderat steigen.

Verschuldung nach wie vor hoch

Trotzdem wäre nach Meinung der FGK in der aktuellen Situation «überschwänglicher Optimismus Fehl am Platz», wie die Kommission in ihrem Bericht zuhanden des Parlaments schreibt. «Aktuell weisen die Bücher der Stadt Arbon immer noch einen Bilanzfehlbetrag auf, auch wenn dieser mit der Rechnung 2018 abgetragen werden kann.»

Die Verschuldung sei nach wie vor hoch und werde in den nächsten drei Jahren noch ansteigen. «Zudem wird die Unternehmenssteuerreform voraussichtlich zu substanziellen Mindereinnahmen von den juristischen Personen führen.»

Höhere Beiträge an Tagesschule

Höhere Ausgaben als geplant sieht der Stadtrat bei den Beiträgen an die Tagesschule vor. Er wird dem Parlament zusätzliche Gelder in der Höhe von 75000 Franken beantragen – insgesamt 115000 Franken. Denn es wird immer teurer für die Primarschule.

Zum einen möchte sie das Angebot wegen der grossen Nachfrage aus die anderen Schuleinheiten ausdehnen, was mit höheren Kosten verbunden ist. Zum anderen brechen Einnahmen weg, da die Anschubfinanzierung des Bundes ausläuft. Der Stadtrat hat beschlossen, sich weiterhin mit 50 Prozent am Betriebsdefizit zu beteiligen. Für die FGK ist klar, «dass die Tagesschule für Arbon ein wichtiger Standortfaktor ist».

Zivilschutzkosten sorgen für Kopfschütteln

Der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) sind die Ferien- und Gleitzeitsaldi der städtischen Angestellten ins Auge gestochen. «Diese konnten zwar in den letzten Jahren etwas reduziert werden, sind aber nach wie vor zu hoch», schreibt sie in ihrem Bericht. Wohlwollend nimmt die FGK zur Kenntnis, dass Stadtpräsident Andreas Balg angekündigt hat, auf den weiteren Abbau hinzuwirken.

Bedenklich findet die FGK, dass durch die Gründung der Zivilschutzregion Oberthurgau der finanzielle Gesamtaufwand für Arbon grösser geworden ist und nicht kleiner. «Der Nutzen der regionalen Lösung sollte aus Sicht der FGK rasch möglichst überprüft und allenfalls entsprechende Konsequenzen gezogen werden», heisst es dazu im Bericht. (mso)