Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Die künftige Stadt Weinfelden braucht eine neue Verfassung

Am 23. September entscheidet das Stimmvolk über die Revision der Gemeindeordnung. Gemeindepräsident Max Vögeli sprach am Montagabend im Rathaus vor wenigen Interessierten über die Vorlage.
Mario Testa
Gemeindepräsident Max Vögeli erläutert den Besuchern im Rathaussaal die Revision der Gemeindeordnung. (Bild: Mario Testa)

Gemeindepräsident Max Vögeli erläutert den Besuchern im Rathaussaal die Revision der Gemeindeordnung. (Bild: Mario Testa)

Die Gemeindeordnung ist die «Verfassung von Weinfelden». So nennt sie Gemeindepräsident Max Vögeli bei der Informationsveranstaltung vom Montagabend im Rathaussaal. Viele Zuhörerinnen und Zuhörer sind nicht gekommen. Knapp drei Dutzend, wovon viele Gemeindeparlamentarier, Exekutivmitglieder sind – also die Weinfelder, die sich bei der Vorarbeit bereits intensiv mit der Vorlage beschäftigt haben.

Unter ihnen ist auch SP-Gemeindeparlamentarier Fritz Streuli. Er bedauert es, dass nicht mehr Personen der Einladung zum Informationsabend gefolgt sind. «Die Leute erkennen offenbar die Tragweite dieser Abstimmung nicht. In der Gemeindeordnung sind doch markante Eckwerte der Gemeinde niedergeschrieben», sagt Streuli.

Vertrauensbeweis für Gemeinderat und Parlament

Auch Max Vögeli macht bei der Begrüssung eine Anspielung auf das geringe Interesse am Anlass, er spricht von einer «Informationsveranstaltung im kleinen Rahmen». Dass nicht mehr Leute gekommen sind, überrascht ihn jedoch nicht. «Es gibt kaum Diskussionen über die Revision. Auch im Parlament und in der Kommission ging das Geschäft glatt durch», sagt er. Es sei gute Vorarbeit geleistet worden und das werde offenbar goutiert von der Bevölkerung. «Ich werte dieses Nichterscheinen durchaus als Vertrauensbeweis, auf alle Fälle nicht als das Gegenteil – dann wären mehr Leute hier.»

Vögeli erläutert die Eckwerte der neuen Gemeindeordnung, die vom Gemeindeparlament Ende Mai mit 26 Zustimmungen bei drei Enthaltungen sehr deutlich angenommen wurde und über die nun am 23. September die Weinfelder Stimmbürger abschliessend befinden. Einer der Punkte in der neuen Gemeindeordnung ist die Umbenennung von Weinfelden in eine Stadt. «Wir haben nun schon seit zehn Jahren über 10000 Einwohner – und an die Bezeichnung haben wir uns ja auch schon etwas gewöhnt, Weinfelden ist ja Energiestadt», sagt Vögeli.

Änderungen in der neuen Gemeindeordnung

Gegenüber der aktuellen Gemeindeordnung aus dem Jahr 2000 ändern sich mit der Revision bei einer Annahme am 23. September folgende Punkte:
- Die Finanzkompetenz des Gemeinderats verdoppelt sich auf 200000 Franken, diejenige des Parlaments auf 1,6 Millionen.
- Weinfelden wird zur Stadt, rechtlich bleibt die Bezeichnung Politische Gemeinde.
- Über Einbürgerungen entscheidet neu eine Kommission des Gemeindeparlaments nicht mehr das ganze Parlament.
- Es ist neu möglich, eine Parlamentarische Untersuchungskommission PUK einzusetzen.
- Das Landkreditkonto wird von sechs auf zehn Millionen Franken erhöht und dieser Betrag neu in der Gemeindeordnung festgeschrieben.

«Es braucht sicher ein paar Franken, um den Auftritt von Weinfelden neu zu gestalten», ein allzu grosser Lupf sei dies jedoch nicht. Danach erläuterte Vögeli die weiteren Änderungen gegenüber der aktuellen, 18 Jahre alten Gemeindeordnung. Nach drei Fragen aus dem Publikum und nur 20 Minuten Gesamtzeit ist der Informationsanlass auch schon wieder vorüber.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.