Trotz Verbot gibt es Bier unter der Pergola: Ein Arboner Wirt stellt die Stadt auf die Probe

Der Beizer des «Roten Kreuzes» scheint allen auf der Nase herumzutanzen. Doch so einfach ist es nicht.

Markus Schoch
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Das «Rote Kreuz» nutzt die Pergola (rechts im Bild), obwohl es ihr die Stadt untersagt hat.

Das «Rote Kreuz» nutzt die Pergola (rechts im Bild), obwohl es ihr die Stadt untersagt hat.

Bild: Manuel Nagel (Arbon, 23.6.2020)

Der Thurgauer Heimatschutz ist fassungslos und spricht von beispielloser Dreistigkeit. Gemeint ist der Betreiber des Hotel-Restaurants Rotes Kreuz am Hafen. Er hatte vor drei Jahren im Garten mit Blick auf den See ohne Bewilligung zwei Pergolen gebaut. Der Fall liegt derzeit beim Verwaltungsgericht, das klären muss, ob die beiden Metallkonstruktionen stehen bleiben können.

Der Stadtrat bewilligte zwar eine nachträglich, wogegen der Heimatschutz aber Einsprache erhob. Und der Wirt wehrte sich dagegen, dass er den anderen Sonnen- und Regenschutz abreissen soll. Es geht um viel Geld: Die Investition in die Infrastruktur kostete ihn insgesamt rund 100'000 Franken.

Heimatschutz wirft der Stadt Tatenlosigkeit vor

Es sieht nicht gut aus für den Beizer beziehungsweise Hotelier: Im Februar entschied das kantonale Departement für Bau und Umwelt in erster Instanz: Die beiden Pergolen müssen weg. Der Wirt akzeptierte das Urteil nicht und zog es weiter. Dessen ungeachtet erliess der Arboner Stadtrat am 3. Juni eine einstweilige Anordnung. Darin ist festgehalten, dass das «Rote Kreuz» die Pergola gegen die Schlosswiese hin nicht nutzen darf. Und bei der anderen Pergola zwischen den Kastanienbäumen ist es dem Restaurant verboten, den Sonnenschutz aufziehen.

Unter den Bäumen versteckt sich ein zweiter Sonnen- und Regenschutz.

Unter den Bäumen versteckt sich ein zweiter Sonnen- und Regenschutz.

Bild: Max Eichenberger (Arbon, 3.7.2017)

Tatsächlich schere sich der Gastrounternehmer keinen Deut um die Auflagen, empört sich der Heimatschutz in einem Brief an den Stadtrat. Und die Verantwortlichen in Arbon würden seit Wochen einfach tatenlos zusehen. Obwohl der Kanton am 2. Juli einem Rekurs des Wirtes gegen die Anordnung der Stadt die aufschiebende Wirkung entzogen habe.

Stadt will sich keinen Fehler leisten

Doch so einfach sei das nicht, sagt Stadtpräsident Dominik Diezi. Das Problem:

Stadtpräsident Dominik Diezi.

Stadtpräsident Dominik Diezi.

Bild: PD
«Wir wissen noch nicht, ob er diesen Entscheid akzeptiert oder ihn weiterzieht. In dieser Situation sind wir gut beraten, abzuwarten, um als Stadt glaubwürdig zu bleiben.»

Denn es sei nicht völlig auszuschliessen, dass die nächste Instanz gegebenenfalls zu einer anderen Einschätzung der Sachlage komme. Und die Stadt müsste sich dann den Vorwurf gefallen lassen, voreilig gehandelt zu haben, wenn sie jetzt schon hart durchgreife. «Das gilt es unbedingt zu vermeiden. Sonst heisst es, wir hätten die Sache nicht im Griff», sagt Diezi.

Er geht davon aus, dass die Stadt Polizei und Staatsanwaltschaft wird aufbieten müssen, um das Nutzungsverbot durchzusetzen. In anderen Worten: Es wird nicht ohne Nebengeräusche gehen. Die Stadt könne sich deshalb keine Fehler leisten.

Grundsatzentscheid fällt erst im nächsten Jahr

Offen ist die Frage, wie sie sich verhält, wenn der Wirt jetzt wieder Rechtsmittel ergreift, um Zeit zu gewinnen. «Das müssen wir dann sicher diskutieren», sagt Diezi. So oder so wird der Fall die Stadt noch eine Weile beschäftigen. Der Thurgauer Heimatschutz geht davon aus, dass das Verwaltungsgericht sein Grundsatzurteil erst im nächsten Jahr fällen wird. Und danach muss noch nicht unbedingt Schluss sein.