TKB-Millionen
Ein «originärer Widerspruch zweier Debatten»: Das Neue Historische Museum in Arbon gilt in der Diskussion um die Fördermittel als Sonderfall

Einerseits erachtet der Kantonsrat das Museum als potenziell förderungswürdiges Grossprojekt. Andererseits ist er der Ansicht, ein Museum zu führen gehöre zu den ordentlichen Staatsaufgaben, für deren Finanzierung es ausdrücklich kein Geld aus dem TKB-Topf geben soll. Der Arboner Stadtpräsident schlägt eine Lösung vor.

Tanja von Arx
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Ehemalige Saurer-Webmaschinenhalle: Hier soll das Neue Historische Museum dereinst Einzug finden.

Ehemalige Saurer-Webmaschinenhalle: Hier soll das Neue Historische Museum dereinst Einzug finden.

Andrea Stalder

Es sei «ein Sonderfall». Irgendwie scheint man nicht recht zu wissen, wie man das Neue Historische Museum einstufen soll, das voraussichtlich seine Türen in der früheren Webmaschinenhalle auf dem Arboner Saurer-Areal in Arbon öffnen wird. Und zwar vor dem Hintergrund des Erlöses aus den TKB-Partizipationsscheinen, der als Finanzierungshilfe an verschiedene Projekte im Kanton verteilt werden soll (unsere Zeitung berichtete).

Kritiker bemängeln den Kostenpunkt

Im entsprechenden Papier ist denn die Rede von einem «originären Widerspruch zweier Debatten» im Grossen Rat, das eine interdepartementale Projektgruppe im Auftrag des Regierungsrates erstellt hat. Zwar zähle das Museum zu potenziell förderungswürdigen Grossprojekten, doch ein Museum zu führen gehöre zu den ordentlichen Staatsaufgaben, für deren Finanzierung es ausdrücklich kein Geld aus dem TKB-Topf geben soll. Zu stehen kommt das Museum auf Platz 31 einer entsprechenden Rangliste, wobei das beurteilende Gremium die ersten 14 zur Förderung vorschlägt. Kritiker sind schliesslich der Ansicht, das bis zu 45 Millionen teure Projekt würde einen zu grossen Teil der insgesamt 127.2 TKB-Millionen beanspruchen und andere Projekte verhindern.

Kantonsrat Dominik Diezi.

Kantonsrat Dominik Diezi.

Donato Caspari

Der Arboner Stadtpräsident und Kantonsrat Dominik Diezi hat indes eine dezidierte Sichtweise. Auf Anfrage sagt er:

«Wenn es einen Leuchtturm gibt, dann das Historische Museum.»

In Zusammenhang mit den laufenden Diskussionen sei dies ein Paradebeispiel. «Es handelt sich nicht um ein 08/15-Projekt, sondern um ein innovatives Vorhaben mit Potenzial, das in der ganzen Region und sogar international Ausstrahlung hat.» Besucher seien zu erwarten aus dem süddeutschen Raum, aus St.Gallen und bis Richtung Zürich. Die Rangliste werde dem Museum nicht gerecht. Diezi wirft ein, dass die zur Förderung empfohlenen 14 Projekte die Bezirke Münchwilen, Arbon und Kreuzlingen aussen vor lassen würden. «Eine Anschubfinanzierung von zwanzig Millionen wäre vernünftig», sagt Diezi. Somit könnten fünf grössere Projekte im selben Rahmen und mit den restlichen 27 Millionen kleinere realisiert werden, wie es Regierungsrat Jakob Stark seinerzeit vorgeschlagen habe. «Der restliche Betrag würde für das Museum dann über einen ordentlichen Kredit laufen.»

Der Regierungsrat hält sich zurück

Regierungsrätin Monika Knill.

Regierungsrätin Monika Knill.

Donato Caspari

Was meint eigentlich der Regierungsrat, der in besagter Angelegenheit federführend ist und den man in der laufenden Diskussion kaum vernimmt? Auf Nachfrage verweist Regierungsrätin Monika Knill, Departement für Erziehung und Kultur, auf ein Statement von 2019 und sagt:

«Der Regierungsrat unterstützt weiterhin die Möglichkeit, für das Neue Historische Museum ebenfalls TKB-Gelder einzusetzen.»

Das Weitere liege jetzt im politischen Prozess und insbesondere auch darin, in welcher Höhe die Gelder letztlich für einzelne Grossprojekte vorgesehen werden. «Es ist daher vorstellbar, dass zumindest ein Anteil an die Kosten des neuen Museums aus dem Topf stammt.» Knill verweist darauf, dass einzelne Votanten in der politischen Debatte zum Antrag über die Verwendung der TKB-Gelder im Grossen Rat eine Unterstützung für das neue Museum in Arbon ebenfalls befürworteten.