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Thurfeldsiedlung Weinfelden: Initianten werfen dem Parlament vor, obrigkeitshörig zu sein

Die Initianten des Komitee «Pro Arbeitersiedlung» wettern gegen das Weinfelder Gemeindeparlament. Dieses hat am Donnerstagabend die Thurfeldinitiativen nicht zur Wahl empfohlen. Die Initianten schreckt das aber nicht ab.
Sabrina Bächi
Die Gebäude an der Thurfeldstrasse sind in ihrer Gesamtform erhaltenswert. (Bild: Sabrina Bächi, 16. März 2018)

Die Gebäude an der Thurfeldstrasse sind in ihrer Gesamtform erhaltenswert. (Bild: Sabrina Bächi, 16. März 2018)

Nachdem das Gemeindeparlament die beiden Initiativen zum Schutz der Thurfeldsiedlung und zur Änderung in der Gemeindeordnung bachab geschickt hatten, zeigen sich die Initianten enttäuscht. Enttäuscht vom Parlament, vom Gemeinderat und davon, dass demokratische Rechte nicht berücksichtigt werden.

Urs Koller und Christian Schroff vom Initiativkomitee nehmen Stellung zur Debatte im Parlament vom Donnerstagabend: «Wir haben allen Parlamentariern vor der Sitzung ein Schreiben zukommen lassen, welches stichhaltige Argumente für die Initiativen beinhaltet», sagt Schroff. Dennoch hätte es im Parlament niemand gewagt oder für nötig befunden, diese Argumente wenigstens als Grundlage für eine Diskussion zum Anlass zu nehmen.

Zwei Initiativen

Um die Thurfeldsiedlung vor dem Abbruch zu schützen, bildete sich das Komitee «Pro Arbeitersiedlung». Damit die Gebäude jedoch unter Schutz gestellt werden können, benötigt es eine Änderung oder Erweiterung in der Gemeindeordnung. Deshalb sind zwei Initiativen lanciert worden. Beide sind vom Parlament für gültig erklärt worden. Die Executive und Legislative empfehlen die Anträge abzulehnen. Über die Initiativen stimmen die Weinfelder an der Urne ab. Wird die Änderung in der Gemeindeordnung nicht angenommen, kann auch die Siedlung im Thurfeld nicht geschützt werden. (sba)

Erhaltensziel werde unter den Tisch gewischt

«Im Parlament gibt es selten eine richtige Opposition gegen den Gemeinderat», sagt Urs Koller. Das sei schade. Die Parlamentarier seien eher obrigkeitshörig, anstatt mutig eine Meinung zu vertreten und sich zu exponieren. Auch am Gemeinderat lassen die beiden Herren vom Initiativkomitee kein gutes Haar. Tatsächlich werfen sich Exekutive und Initianten dasselbe vor: Falschaussagen.

«Das Amt für Denkmalpflege hat empfohlen, die Siedlung in ihrer Gesamtform zu erhalten», sagt Koller. Dieses klar formulierte Erhaltensziel werde nicht beachtet und unter den Tisch gewischt. Hinzu komme, dass auch die Meinung eines respektablen Teils der Bevölkerung missachtet werde. «Viele Weinfelder haben sich klar für den Erhalt der Thurfeldsiedlung ausgesprochen und rund 700 Unterschriften pro Initiative zeigen ebenfalls ein klares Interesse am Erhalt», sagt Koller. Es sei auch eine Kritik am Demokratieverständnis des Gemeinderats.

«Parlament und Exekutive haben sich sehr dagegen gewehrt, dass das Volk ein Mitspracherecht hat»

moniert Koller. Eine Zweitmeinung sei nie eingeholt worden, aus Angst, das Gegenteil von ihrem Vorhaben zu hören, mutmasst Koller. Was Christian Schroff stört, ist die Begründung, dass diese Initiativen zu Willkür führen würden. «Es ist doch undemokratisch, wenn der Volkswille als willkürlich betrachtet wird», sagt er. Ausserdem könne jeder Eigentümer den Rechtsweg beschreiten. Dies sei im Übrigen kein Nachteil für die Initiative, sondern bereits heute so. «Es ändert sich nichts an den Möglichkeiten des Eigentümers», sagt Schroff.

Initianten bleiben zuversichtlich

Die Initianten sind trotz des Entscheids des Parlaments, die Initiative nicht zur Annahme zu empfehlen, zuversichtlich. «Ich denke, wir haben intakte Chancen», sagt Christian Schroff. Es gehe schliesslich darum, die ersten Sozialbauten zu bewahren. «Diese hatten auch einen Vorbildcharakter für das Wohnen in Weinfelden. Wenn sie abgebrochen werden, findet sich in ganz Weinfelden nichts Gleichwertiges mehr», sagt Schroff.

Keine Beschwerde des Heimatschutzes

Im Zusammenhang mit dem Abbruch der Thurfeldsiedlung hat der Thurgauer Heimatschutz Rekurs beim Amt für Bau und Umwelt eingelegt. Vor drei Wochen wurde der Rekurs abgewiesen. Gianni Christen, Geschäftsleiter des Heimatschutzes, sagt: «Wir legen keine Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein, wir warten die Abstimmung ab.» Der Heimatschutz steht immer noch hinter den Initiativen. «Es ist gut, gibt es fachliche Instanzen. Aber: diese Beurteilungen berücksichtigen den nostalgischen und lokalen Wert der Gebäude nicht», sagt Christen. Genau hier setze die Initiative an. (sba)

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