Superabstimmungssonntag

Abwasser, Abfall und Altlasten: Drei Unterthurgauer Gemeinden rufen am kommenden Sonntag an die Urne

In Diessenhofen, Basadingen-Schlattingen und Schlatt haben die Stimmberechtigten unter anderem über die Sanierung der ARA Diessenhofen, einen Objektkredit für die Einrichtung von Unterflurcontainern und die Sanierung des Kugelfangs Hüttenboden zu entscheiden.

Rahel Haag
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Die ARA Diessenhofen ist seit 1976 in Betrieb und muss nun saniert werden. Darüber befinden die Stimmberechtigten von Diessenhofen und Basadingen-Schlattingen.

Die ARA Diessenhofen ist seit 1976 in Betrieb und muss nun saniert werden. Darüber befinden die Stimmberechtigten von Diessenhofen und Basadingen-Schlattingen.

Bild: Reto Martin

Im Unterthurgau rufen am kommenden Sonntag, 17. Januar, gleich drei Gemeinden ihre Stimmberechtigten an die Urne. Ein Zufall ist das nicht. Das Datum für die Urnenabstimmung sei in Absprache mit den Nachbargemeinden Basadingen-Schlattingen und Schlatt festgesetzt worden, sagt Markus Birk, Stadtpräsident von Diessenhofen, in einer Videobotschaft.

Diessenhofen

In der Stadtgemeinde kommen insgesamt drei Geschäfte zur Abstimmung. Nebst Rechnung 2019 und Budget 2021 handelt es sich dabei um die Sanierung der Kläranlage Diessenhofen für 8,5 Millionen Franken. Das Projekt wurde von der Hunziker Betatech AG aus Winterthur erarbeitet.

Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) wurde 1976 in Betrieb genommen, Ende der 1990er-Jahre war sie saniert und durch einen Faulturm erweitert worden. Die Belastung der ARA sei stetig gestiegen und habe in den vergangenen Jahren über der aktuellen Ausbaugrösse gelegen. In der Botschaft heisst es:

«Die beiden ersten Reinigungsstufen müssen komplett saniert werden.»

Auf der Kläranlage Gailingen (D) sind in den nächsten Jahren ebenfalls Sanierungsmassnahmen erforderlich. Die Gemeinde habe entschieden, die eigene Kläranlage aufzuheben und das Einzugsgebiet Gailingen an die ARA Region Diessenhofen anzuschliessen. Im Zuge dessen würde die deutsche Gemeinde – wie bereits Diessenhofen, Basadingen-Schlattingen und Rheinklingen – Mitglied im Abwasserzweckverband Region Diessenhofen.

Der Zweckverband würde für die Sanierung einen «festen Vorschuss» von 8,5 Millionen Franken einholen und diesen anteilsmässig pro Betriebsjahr mit den Gemeinden abrechnen. «Jedoch müssen die Gemeinden gegenüber dem Zweckverband für den Investitionskredit haften», ist der Botschaft zu entnehmen. Diese Haftung müssten die Gemeinden anteilsmässig ihrer Beteiligung übernehmen.

Entsprechend der Verbandsbeteiligung müsste Diessenhofen für den Investitionskredit mit rund 3,72 Millionen Franken haften. Auf Gailingen entfielen gut 3,17 Millionen, Basadingen-Schlattingen rund 1,48 Millionen und Wagenhausen 128'000 Franken.

Rechnung 2019 und Budget 2021

Die Jahresrechnung 2019 der Stadtgemeinde Diessenhofen schliesst bei einem Umsatz von rund 15,81 Millionen Franken mit einem Überschuss von gut 38'000 Franken.

Das Budget 2021 rechnet bei einem Aufwand von gut 15,95 Millionen Franken mit einem Defizit von gut 239'000 Franken. Der Steuerfuss soll bei 47 Prozent belassen werden. (rha)

Basadingen-Schlattingen

Da auch Basadingen-Schlattingen Mitglied des Abwasserzweckverbands Region Diessenhofen ist, kommt der Objektkredit von 8,5 Millionen Franken für die Sanierung der ARA Diessenhofen auch hier an die Urne.

Weiter haben die Stimmberechtigten über einen Objektkredit von 180'000 Franken für die Einrichtung von Unterflursammelstellen bei der Kehrichtentsorgung zu entscheiden. In der Botschaft heisst es hierzu:

«Wir haben uns bisher gegen eine Einführung der doch recht teuren Lösung gewehrt.»

Da die KVA Thurgau den Bau von Unterflursammelstellen aber nur eine begrenzte Zeit finanziell mit 6000 Franken pro eingerichteter Unterflursammelstelle unterstütze, habe sich der Gemeinderat entschlossen, die Einrichtung der neuen Sammelstellen voranzutreiben.

Wie hier in Frauenfeld sollen auch in der Gemeinde Basadingen-Schlattingen bald Unterflurcontainer eingerichtet werden.

Wie hier in Frauenfeld sollen auch in der Gemeinde Basadingen-Schlattingen bald Unterflurcontainer eingerichtet werden.

Bild: Donato Caspari

Es werde eine gemischte Lösung mit Unterflurcontainern in den Ortszentren und Containerstellplätzen in den dünner besiedelten Aussenquartieren angestrebt. «In der Kreditsumme sind vorerst zwölf Unterflurcontainer und 24 normale Container eingerechnet», heisst es weiter. Die Einrichtung solle über zwei Jahre erfolgen. Nach erfolgter Kreditgenehmigung würden konkrete Baugesuche für die einzelnen Sammelstellen ausgearbeitet. Abschliessend ist in der Botschaft zu lesen:

«Der Gemeinderat ist Ihnen dankbar, wenn Sie uns bei der Suche nach geeigneten Standorten für die Sammelstellen unterstützen.»

Rechnung 2019 und Budget 2021

Die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Basadingen-Schlattingen schliesst bei einem Ertrag von rund 6,2 Millionen Franken mit einem Plus von gut 418'000 Franken.

Das Budget 2021 sieht bei einem Aufwand von knapp 5,6 Millionen Franken einen Gewinn von 130'000 Franken vor. Dies bei einem um zwei Prozentpunkte tieferen Steuerfuss von neu 52 Prozent. (rha)

Schlatt

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Schlatt haben am kommenden Sonntag über zwei Kreditbegehren zu entscheiden. Einerseits geht es um die Sanierung des Kugelfangs Hüttenboden, andererseits sollen im Zusammenhang mit der Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Dickihofkreisel bis Ortsausgang Basadingen Werkleitungen ersetzt werden.

Die 300-Meter-Schiessanlage Hüttenboden befindet sich in der Landwirtschaftszone und wurde bereits Ende 1980er-Jahre stillgelegt. «Als Folge der Schiesstätigkeit weisen die Erdkugelfänge heute hohe Belastungen an Blei und Antimon sowie weiteren problematischen Schwermetallen auf», ist in der Botschaft zu lesen. Gemäss Entscheid des Amts für Umwelt muss der Standort bis 2025 saniert werden.

Wie hier in Kreuzlingen soll auch der Kugelfang der 300-Meter-Schiessanlage Hüttenboden in Schlatt saniert werden.

Wie hier in Kreuzlingen soll auch der Kugelfang der 300-Meter-Schiessanlage Hüttenboden in Schlatt saniert werden.

Bild: Nana Do Carmo

Das Sanierungsprojekt sei mit der Dr. von Moos AG ausgearbeitet worden. Kostenpunkt: 120'000 Franken. Es sieht eine überobligatorische Sanierung vor, sodass anschliessend wieder eine landwirtschaftliche Nutzung möglich ist. In der Botschaft heisst es:

«Mit der überobligatorischen Sanierung will der Gemeinderat seine Verantwortung gegenüber der Umwelt wahrnehmen und nicht nur das Minimum leisten.»

Der zweite Kredit beläuft sich auf 202'000 Franken. Mit dem Geld sollen im Rahmen der Sanierung der Kantonsstrasse die älteren Gussleitungen durch Kunststoffleitungen ersetzt werden. Auch sollen die Hydranten erneuert, mit grösseren Zubringerleitungen versehen und die Standorte optimiert werden. Im Projektbereich befänden sich aktuell zwei Hydranten. Die Abstände untereinander und zu den benachbarten Hydranten ausserhalb des Projektbereichs seien sehr gering. Deshalb solle die Anzahl der Hydranten reduziert und die Abstände optimiert werden.

Weiter würde das Elektrizitätswerk eine Leerrohranlage mitverlegen. Dies ermöglichte es, zu einem späteren Zeitpunkt das bestehende Netz von einem Muffen- zu einem Strahlennetz umzuverkabeln, ohne dass im Hauptstrassenbereich weitere Grabarbeiten notwendig wären.

Budget 2021

Das Budget 2021 der Gemeinde Schlatt rechnet bei einem Aufwand von knapp 5,35 Millionen Franken mit einem Defizit von gut 68'000 Franken. Der Steuerfuss soll bei 50 Prozentpunkten belassen werden.

Die Jahresrechnung 2019, die bei einem Aufwand von 5,2 Millionen mit einem Gewinn von 445'000 Franken abschliesst, haben die Schlatter Stimmberechtigten bereits am 21. Juni 2020 an der Urne genehmigt. (rha)