Stimmbürger bestätigen den Gemeinderat von Wäldi

Der bisherige Wäldemer Gemeinderat ist auch der neue. Die Stimmberechtigten haben an der Versammlung am Freitagabend alle fünf Mitglieder wiedergewählt und die Rechnung 2018 bewilligt. Diskussionen gab es um das Verfahren bei Einbürgerungen.

Kurt Peter
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Der wiedergewählte Gemeinderat von Wäldi: Doris Michielin, Adrian König, Dan Lehmann, Ruedi Zeller und Gregor Hanhart. (Bild: Kurt Peter)

Der wiedergewählte Gemeinderat von Wäldi: Doris Michielin, Adrian König, Dan Lehmann, Ruedi Zeller und Gregor Hanhart. (Bild: Kurt Peter)

«Bei der Einbürgerung von Celina und Marvin Schultz handelt es sich um einen reinen Verwaltungsakt», erklärt Gemeindepräsident Adrian König den 90 Stimmberechtigten in der Mehrzweckhalle Sonterswil. Die Voraussetzungen seien erfüllt und eine mögliche Ablehnung müsse begründet sein.

Gemeindeschreiberin Brigitte Vetsch muss nach der Kritik an der geheimen Abstimmung das Gemeindereglement zitieren, welches ein solches Vorgehen vorschreibt.

«Wenn die Gemeindeversammlung die Einbürgerung ablehnt, müssen wir einen Bericht schreiben und die Kandidaten können den Rechtsweg beschreiten»

sagt sie. Dann bestünde die Möglichkeit, dass die nächste Instanz die Entscheidung der Gemeindeversammlung für nichtig erklärt.

Forderung nach Anpassung der Gemeindeordnung

Die einzige Möglichkeit, den Kandidaten das rechtliche Gehör zu verschaffen, sagt Brigitte Vetsch, sei ein Antrag auf Ablehnung aus der Gemeindeversammlung. Die Stimmberechtigten zeigen sich kritisch: «Ich stelle den Antrag, dass der Gemeinderat die Gemeindeordnung in diesem Bereich anpasst und uns einen Vorschlag unterbreitet», fordert Andi Vogel. Adrian König verspricht, den Vorschlag aufzunehmen.

«Wenn möglich wollen wir die Einbürgerungen in die Kompetenz des Gemeinderates geben»

sagt er. Die Einbürgerung selbst verläuft problemlos: Mit 87 von 91 Stimmen bekommen Celina Schultz und ihr Sohn Marvin das Bürgerrecht der Gemeinde Wäldi.

Gute Resultate für die Gemeinderäte

An der Gemeindeversammlung vom Freitagabend standen auch Gesamterneuerungswahlen in das Gemeindepräsidium und den Gemeinderat an. Alle Bisherigen traten dabei nochmals für eine weitere Amtsperiode an und wurden klar gewählt. Gemeindepräsident Adrian König erhält 76 Stimmen, Doris Michielin 84, Gregor Hanhart 86, Dan Lehmann 83 und Ruedi Zeller ebenfalls 83 Stimmen.

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