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Ostschweiz
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Eine Interessengemeinschaft sammelt seit Anfang Woche Unterschriften fürs Referendum über den neuen Rahmennutzungsplan. Der Gruppierung geht es grundsätzlich um Mitsprache, und nicht um einzelne Projekte wie das geplante Hochhaus der HRS.
«Wir haben uns als politisch Interessierte Bürger zusammengefunden», antwortet Anton Betschart auf die Frage, wie die IG für eine demokratische Ortsplanung entstanden sei. «Dabei ist unser primäres Ziel, den Steinachern die Möglichkeit zu geben, über die kommenden Veränderungen in der Gemeinde abzustimmen», sagt er. Gemeint ist damit der neue Rahmennutzungsplan mit Zonenplan und Baureglement.
Die Gruppierung beginnt diese Woche mit der Sammlung von Unterschriften. Nötig sind mindestens 200, damit das Referendum zustande kommt. Die Frist läuft bis zum 1. Oktober.
Der neue Zonenplan soll auch dem von der HRS geplanten Hochhaus mit dem Namen Terra Nova den Weg ebnen. Die IG steht dem kontrovers diskutierten Projekt neutral gegenüber. Ihr Engagement habe nichts damit zu tun. Es gehe ihnen keinesfalls darum, dieses und andere Projekte zu verhindern, sagt Betschart.
«Wir wollen den Steinachern höchstens Denkanstösse geben»
Hauptsache sei, dass sich die Bürger mit den kommenden Veränderungen auseinandersetzen. Der neue Zonenplan und die damit einhergehenden Veränderungen betreffen viele Steinacher, wenn auch nicht alle in gleichem Masse. «Die Steinacher werden zig Berührungspunkte auf ihren und anderen Parzellen haben. Daher wollen wir, dass ebendiese Bürger über diese Veränderungen abstimmen können», so Betschart weiter.
Das Gremium wolle generell für mehr Demokratie in der Ortsplanung kämpfen. Und das zum Wohle aller: «Eine Abstimmung wäre auch für den Gemeinderat von Interesse», sagt Otto Hädinger. «Dessen Entscheid würden bei einer Annahme der Zonenplanänderung die Unterstützung der Bevölkerung signalisieren.»
Im Gremium selbst seien die Standpunkte zu den verschiedenen Bauprojekten unterschiedlich. «Auch wir sind von den geplanten Veränderungen in Steinach unterschiedlich betroffen», sagt Othmar Huser. Was die Gruppe eine, sei die Auffassung, dass die Vorlage vor das Volk kommen muss.