Stadt Arbon soll im Bereich der Bodenpolitik mehr Spielraum bekommen

Eine vom Parlament eingesetzte Kommission schlägt für das Landkreditkonto eine Limite von 15 Millionen Franken vor. Das ist fünfmal mehr als heute.

Markus Schoch
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Mit dem Kauf und späteren Verkauf des Hamel-Areals konnte die Stadt die Entwicklung auf dem SaurerWerkZwei forcieren.

Mit dem Kauf und späteren Verkauf des Hamel-Areals konnte die Stadt die Entwicklung auf dem SaurerWerkZwei forcieren.

Bild: Max Eichenberger (13,10.2019)

Damit geht die Kommission weiter als die Initianten des Anliegens. FDP und XMV verlangten Anfang 2019 in einer Motion, die Obergrenze des Landkreditkontos von heute 3 Millionen Franken auf 10 Millionen Franken zu erhöhen. Die Stadt soll also künftig mehr als dreimal so viel Geld für den Erwerb von Grundstücken zur Verfügung haben, die von öffentlichem beziehungsweise strategischem Interesse sind in Bezug auf die städtebauliche, wirtschaftliche und soziale Entwicklung von Arbon.

Das Parlament überwies den Vorstoss im Mai des letzten Jahres einstimmig an den Stadtrat mit dem Auftrag, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten, die er im Oktober vorlegte. In der vorberatenden Kommission unter dem Vorsitz von Lukas Auer (CVP) war man sich einig, dass die Stadt mehr finanziellen Spielraum braucht für eine aktivere Bodenpolitik. In der Frage der Kreditlimite gehen die Meinungen aber auseinander.

Ein knapper Entscheid

Eine knappe Mehrheit - drei von fünf Mitgliedern - spricht sich für eine Erhöhung auf 15 Millionen Franken aus. Grund laut Kommissionsbericht:

«Eine Limite von 10 Millionen Franken könnte sich angesichts steigender Immobilienpreise schnell als zu knapp bemessen erweisen.»

Die Kommissionsminderheit sieht die Gefahr, dass die Stadt bei zu grossen finanziellen Möglichkeiten als Preistreiber auf dem Immobilienmarkt wirken könnte. Zudem seien die Chancen an der Urne grösser, wenn das Parlament in dieser Frage geschlossen auftrete, was beim Kreditrahmen von 10 Millionen Franken eher der Fall sein werde als bei 15 Millionen Franken.

Zum Vergleich: In Amriswil liegt die Limite des Landkreditkontos bei 8 Millionen Franken, in Kreuzlingen bei 15 Millionen Franken, in Romanshorn bei 16 Millionen Franken und in Frauenfeld bei 25 Millionen Franken.

Das Parlament berät am 18. August über die Erhöhung des Landkreditkontos.