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SP Arbon kritisiert den Gestaltungsplan Riva

Arbons Sozialdemokraten sind besorgt. Sie bezweifeln die Rechtmässigkeit des Gestaltungsplans Riva und befürchten bei einer Umsetzung negative Auswirkungen auf das Stadtbild.
Das Stadthaus: Sitz der Arboner Stadtregierung. (Bild: Raoul Waeber)

Das Stadthaus: Sitz der Arboner Stadtregierung. (Bild: Raoul Waeber)

(red) Der Gestaltungsplan Riva beachtet nach Meinung der SP Arbon nicht, was im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) behördenverbindlich angegeben ist.

Bereits das Hotel Metropol sei eine störende Verbauung des für das Ortsbild wichtigen Uferbereichs, schreibt die SP Arbon in einer Medienmitteilung.

Warnung vor Beschwerden

Gemäss ISOS seien hier also weder hohe noch höhere Häuser möglich. Das müsse beachtet werden, fordert die SP. Denn dass die Vorgaben, welche das ISOS macht, behördenverbindlich sind, habe das Bundesgericht im Fall Gestaltungsplan Stadtzentrum Rüti mit seinem Urteil vom 1. April 2009 wegweisend entschieden.

Nach Ansicht der SP ist absehbar, dass die Stadt Arbon über etwas abstimmen lässt, das bei Annahme als ungültig erklärt werden muss. Denn der Stadtrat lege mit dem Gestaltungsplan Riva Eckdaten eines Bauvorhabens vor, die den Schutzvorgaben gemäss ISOS keine Rechnung tragen. Damit seien erfolgreiche Beschwerden absehbar.

Forderung nach Rücknahme des Plans

Der Vorstand der SP Arbon hat darum dem Stadtrat beantragt, den Gestaltungsplan Riva zurückzuziehen und die Situation durch die Konferenz der Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz (KBNL) beurteilen zu lassen.

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