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Sozialamt Arbon reagiert auf Kritik aus der Bevölkerung: «Wir schauen ganz genau hin»

Im Zuge eines Gerichtsverfahrens wird Kritik aus der Bevölkerung laut, und zwar an den zuständigen Stellen. Eine Frau hatte sich Sozialleistungen in Höhe von rund 7600 Franken erschlichen.
Tanja von Arx
Eine junge Mutter reichte falsche Lohnabrechnungen ein. (Christian Beutler/Keystone)

Eine junge Mutter reichte falsche Lohnabrechnungen ein. (Christian Beutler/Keystone)

Im Städtli ist ein gewisses Misstrauen aufgekommen. Dies im Nachgang an ein Gerichtsverfahren, in dem eine junge Mutter kürzlich wegen Sozialhilfebetrugs verurteilt worden ist: Sie reichte falsche Lohnabrechnungen ein und ergaunerte darüber unrechtmässig Leistungen in Höhe von rund 7600 Franken (unsere Zeitung berichtete).

Man munkelt nun, in der Stadt Arbon seien die Sozialhilfekosten so hoch, weil das Amt nicht genau hinschaue – die Stadt verzeichnet die höchsten Soziallasten im Kanton.

«Wir scheuen uns nicht vor einer Strafanzeige»

Lukas Feierabend, Leiter Abteilung Soziales, Stadt Arbon. (Bild: Max Eichenberger)

Lukas Feierabend, Leiter Abteilung Soziales, Stadt Arbon. (Bild: Max Eichenberger)

Laut Lukas Feierabend, Leiter der Abteilung Soziales, ist die Realität allerdings eine andere. «Vorab möchte ich anmerken, dass wir zum spezifischen Fall keine Aussagen machen können; trotz öffentlicher Gerichtsverhandlung bleiben wir als Amt dem Datenschutz unterstellt», heisst es auf Anfrage. Jedoch teilen die zuständigen Stellen unter Ressortverantwortung von Stadtrat Michael Hohermuth grundlegend mit: «Die Sozialhilfebehörde scheut sich nicht, Strafanzeige einzureichen, sobald das Amt einen missbräuchlichen Sozialhilfebezug aufdeckt.» Entsprechende Massnahmen würden ergriffen und die ungerechtfertigt bezogenen Gelder zurückgefordert sowie Sanktionen ergriffen, sagt Feierabend.

Arglistig und mit krimineller Energie

«In Einzelfällen, in denen eine Person arglistig und mit krimineller Energie Leistungen der Sozialhilfe erschleicht, kann die Aufdeckung verzögert eintreten», sagt der Abteilungsleiter indes. Durch eine enge Fallbegleitung, die Kontaktaufnahme mit involvierten Arbeitgebern und via regelmässige Überprüfung von Kontoauszügen gelinge aber auch in solchen Fällen eine proaktive, selbständige Aufdeckung. «Die Stadt betreibt denn konsequente Missbrauchsbekämpfung.» So werde grundsätzlich sowohl bei der Fallaufnahme als auch laufend der Anspruch auf Sozialhilfe überprüft. «Durch die stetige Kontrolle der Arbeitsfähigkeit und der finanziellen Situation stellen wir sicher, dass keine Leistungen unberechtigt ausbezahlt werden.» Feierabend betont: «Die hohen Sozialhilfekosten der Stadt Arbon kommen keineswegs daher, ‹dass das Amt nicht so genau hinschaut›. Gerade weil wir hohe Sozialhilfekosten haben, müssen wir besonders genau hinschauen und sehr sorgfältig mit Steuergeldern umgehen.»

«Hohe Sozialhilfequote ist Folge der Zentrumsfunktion»

Angesprochen auf die allgemeine Lage in Zusammenhang mit den Soziallasten sagt Lukas Feierabend: «Die hohe Sozialhilfequote der Stadt Arbon ist ganz klar auf die Zentrumsfunktion zurückzuführen.» Gesamtschweizerisch sei belegt, dass sich Personen am Rande der Gesellschaft tendenziell in den anonymen Zentren ansiedeln würden. «Das, um besseren Chancen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu haben.»

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