Schweigendes Arboner Parlament

Nächsten Dienstag fällt die Sitzung aus. Es ist schon die dritte in diesem Jahr.

Miguel Lo Bartolo
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Ein Bild, das sich kommende Woche nicht zeigt: Die Arboner Politiker tagen im Seeparksaal. (Bild: Donato Caspari, 21. Mai 2019)

Ein Bild, das sich kommende Woche nicht zeigt: Die Arboner Politiker tagen im Seeparksaal. (Bild: Donato Caspari, 21. Mai 2019)

Am kommenden Dienstag sollte eigentlich eine Parlamentssitzung stattfinden. Diese entfällt aber. Es ist schon die dritte von insgesamt acht Sitzungen, die das Stadtparlament dieses Jahr nicht planmässig durchführt. Ein gutes Drittel der Versammlungen fiel also aus. In Arbon finden unterdessen Diskussionen statt, die so weit gehen, dass sogar über die Notwendigkeit des städteeigenen Oberhauses philosophiert wird.

Böse Zungen munkeln, das Parlament sei überflüssig, wenn die Sitzungen nicht ordentlich abgehalten würden. Stadtpräsident Dominik Diezi hält dagegen:

«Die Sitzungen werden bewusst grosszügig geplant. Dies aus dem Grund, dass sich ein Ausfall einfach kommunizieren lässt.»

Würden zu wenige Parlamentssitzungen geplant, müssten Sondersitzungen mit knapp dreissig Politikern koordiniert werden – «eine mühsame Übung», sagt Diezi.

«Es gab weniger Vorstösse»

Doch wie kommen solche Ausfälle zu Stande? «In der Schlussphase des alten Parlaments gab es wenige Vorstösse», sagt Diezi. Deshalb liegen dem neuen Parlament aktuell noch wenige Geschäfte vor. Damit sich eine Sitzung lohnt, sollten laut dem Stadtpräsidenten mindestens drei solcher Geschäfte vorliegen. «Vielleicht würden künftig jährlich auch sechs gesetzte Termine ausreichen», führt er aus. Zudem entscheide das Parlamentsbüro eigenständig über abzuhaltende Sitzungen, sagt Diezi.

«Das Parlament ist wegen ein paar entfallenen Sitzungen doch nicht gleich unnütz», sagt Stadtpräsident Dominik Diezi.

«Das Parlament ist wegen ein paar entfallenen Sitzungen doch nicht gleich unnütz», sagt Stadtpräsident Dominik Diezi. 

Ob alle Anwohner diese Handhabung gutheissen, ist offen. Denn das Thema ist brisant: Es geht immer auch um Kosten. Die Gemeindeversammlung ist günstiger als ein Parlament. Und Arbon hat den höchsten Steuerfuss im Kanton sowie bemerkenswerte fünfzig Millionen Franken Schulden. Die Irritation gewisser Arbonerinnen und Arboner scheint berechtigt.

«Es ist völlig unnötig»

Dass das Konzept eines Parlaments in Kleinstädten zumindest diskutabel ist, zeigte sich zuletzt in Romanshorn im Mai vergangenen Jahres. Damals lehnten die Stimmbürger an einer Gemeindeversammlung die Vorlage zur Einführung ab – und zwar deutlich.

Einer der Gründe war, dass jährliche Mehrkosten von rund 100'000 Franken entstanden wären. Zudem werde nur geredet und geredet, sagte ein Bürger. In verkehrspolitischen Fragen gebe es beispielsweise genau die gleichen Diskussionen. Ein anderer meinte: «Ein Parlament ist völlig unnötig» («Thurgauer Zeitung» vom 30.5.18). Die Zahl der ausgefallenen Parlamentssitzungen in Arbon könnte indes die Vermutung nahelegen, dass nicht einmal nur geredet werde.

Hinweis Die nächste und letzte Parlamentssitzung in diesem Jahr findet am 3. Dezember statt.