Schönholzerswilen

Festlegung des Wasserpreises vertagt: Gemeinde muss nochmals über die Bücher

Die Schönholzerswiler Stimmbürger genehmigten am Mittwoch Rechnung und Budget. Die Festlegung des Wasserpreises gestaltet sich aber schwierig - auch wegen eines Fehlers der Gemeinde.

Monika Wick
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Gemeindepräsident Ernst Schärrer an der Budgetversammlung.

Gemeindepräsident Ernst Schärrer an der Budgetversammlung.

Bild: Monika Wick

Einen Wasserpreis festzulegen gestaltet sich in der Gemeinde Schönholzerswilen aktuell als schwierig. An der Budgetversammlung 2018 hiessen die Stimmbürger eine Erhöhung des Kubikmeterpreises von 1.20 auf 1.80 Franken gut, die Erhöhung der Grundgebühr von 150 auf 200 Franken lehnten sie jedoch ab.

Da sich der damalige Gemeinderat beim Vorgehen zur Festlegung eines neuen Wasserpreises nicht an die Anhörungspflicht beim Preisüberwacher gehalten hat, war der Wasserpreis 2019 mit einem Mangel behaftet und wurde nachträglich für nichtig erklärt.

Erneut kein neuer Wasserpreis

An der Budgetversammlung vom Mittwoch erschien darum das Geschäft noch einmal auf der Traktandenliste. Gemeindepräsident Ernst Schärrer sagt:

«Der Gemeinderat beantragt, den Wasserpreis auf 1.50 Franken pro Kubikmeter und die Grundgebühr auf 220 Franken festzulegen.»

Zu einer Abstimmung kam es dann aber doch nicht, da ein Stimmbürger einen Antrag stellte. Er verlangte, dass der Gemeinderat bis zur nächsten Versammlung eine Variante ausarbeiten muss, die den Wasserpreis je nach Bezugsmenge staffelt. Der Antrag wurde von 27 der 43 Stimmberechtigten bei einer Stimmbeteiligung von 7,3 Prozent unterstützt.

Den Kreditantrag für die Sanierung der Wasserleitung Leutenegg West über 85'000 Franken hiessen sämtliche Stimmberechtigte gut. «Der Wasserverlust in dem Gebiet stieg in den letzten beiden Jahren von 10 auf 28 Prozent», erklärte Ernst Schärrer im Vorfeld. Mit einer Gegenstimme genehmigte der Souverän einen Kredit über 205'000 Franken für die Erstellung der Verbindungsleitung Freihof. Das Projekt wird im Rahmen des geplanten Baus eines Radweges von Moos nach Mettlen realisiert.

Rechnung einstimmig genehmigt

Da die Rechnungsversammlung vom Frühjahr wegen der Pandemie abgesagt werden musste, hatten die Stimmberechtigten nachträglich über die Rechnung 2019 zu bestimmen. Sie schliesst mit einem Aufwand von rund 1,95 Millionen Franken und einem Ertrag von rund 2,25 Millionen Franken mit einem Gewinn von rund 300'000 Franken anstelle des budgetierten Verlustes von rund 3'000 Franken ab.

Die Rechnung 2019 sowie die Gewinnverwendung zugunsten des Eigenkapitals wurden einstimmig genehmigt. Ebenfalls einstimmig gutgeheissen wurde das auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 60 Prozent basierende Budget 2021. Es rechnet bei einem Aufwand von rund 2,46 Millionen Franken und einem Ertrag von rund 2,43 Millionen Franken mit einem Verlust von rund 30'000 Franken.