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Salmsach reagiert auf Kritik an ausführlichen Porträts von Einbürgerungs-Kandidaten

Die Gemeinde publiziert von sich aus im voraus nur noch ganz wenige Angaben zu den Bewerbern. So wie es sich der Datenschutzbeauftragte des Kantons wünscht.
Markus Schoch
Wer sich in Salmsach einbürgern lassen will, muss nichts Privates mehr in der Öffentlichkeit von sich preis geben. (Bild: Nana do Carmo)

Wer sich in Salmsach einbürgern lassen will, muss nichts Privates mehr in der Öffentlichkeit von sich preis geben. (Bild: Nana do Carmo)

Die Behörde nimmt sich die Einwände zu Herzen. Er störe sich daran, dass Einbürgerungskandidaten so viel von sich preisgeben müssten, sagte ein Mann an der letzten Gemeindeversammlung. Die Gemeinde publiziert jeweils in den Abstimmungsunterlagen einen längeren Text mit Angaben zu den Bewerbern und zeigt sie im Bild. Er frage sich, ob das in Bezug auf den Datenschutz überhaupt zulässig sei, sagte der Mann.

Nach Meinung des kantonalen Datenschützers Fritz Tanner wäre tatsächlich weniger mehr, wie er Mitte Juli gegenüber dieser Zeitung erklärte. Es genüge meistens vollauf, wenn die Gemeinde Name, Vorname, Wohnadresse und Herkunftsland nenne. Der Gemeinderat reagiert auf die Kritik und veröffentlicht künftig von sich aus nur noch genau diese Angaben, sagt Gemeindepräsident Martin Haas.

Wer will, darf sich selber vorstellen

Wenn sich ein Kandidat darüber hinaus noch vorstellen will, darf er das tun. «Wir bieten dazu gerne Hand.» Allerdings muss die betreffende Person den Text selber schreiben. Bis jetzt hat ihn immer die Gemeinde verfasst – die Kandidaten mussten ihn nur noch gutheissen.

Salmsach ist kein Einzelfall. Viele Gemeinden haben es bis jetzt ähnlich gemacht. Ein Problem hat darin aber bis vor kurzem niemand erkannt. Es habe sich noch nie ein Einbürgerungskandidat über die Publikation der Daten beklagt, sagte Haas vor einem Monat. Die Behörde geht jetzt aber auf Nummer sicher.

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