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Romanshorner wollen nichts von einem Parlament wissen

An der Gemeindeversammlung am Montagabend sprachen sich fast 70 Prozent der Besucher gegen einen Systemwechsel aus.
Markus Schoch
Gemeinderat Frauenfeld: In Romanshorn wird es vorläufig kein Parlament geben. (Bild: Reto Martin)

Gemeinderat Frauenfeld: In Romanshorn wird es vorläufig kein Parlament geben. (Bild: Reto Martin)

BDP, CVP, EVP, FDP und SP standen auf verlorenem Posten. Mit 167 Nein- gegen 76 Ja-Stimmen schmetterten die Teilnehmer der Gemeindeversammlung einen Antrag der fünf Parteien ab. Dieser verlangte vom Stadtrat, eine Abstimmungsvorlage zur Einführung eines Parlamentes auszuarbeiten. Auch die Schützenhilfe der Grünen in letzter Sekunde half nichts.

Versammlung direkteste Form der Demokratie

Die Gegner mit der SVP in ihren Reihen priesen die Gemeindeversammlung als urdemokratische Beteiligungsmöglichkeit der Bürger an der Politik. Mit einem Parlament habe man als einzelner nicht mehr die Möglichkeit, sich direkt in die Diskussionen einzubringen. Er wolle aber weiter aufstehen und seine Meinung sagen können, meinte einer. Ein Parlament diene einzig den Parteien, ihre Interessen besser durchsetzen zu können, kritisierte ein anderer. Sicher sei nur, dass es teurer werde. Wenn wirklich wichtige Themen zu verhandeln seien, dann nähmen sich die Bürger auch Zeit, um an der Gemeindeversammlung teilzunehmen, widersprach SVP-Präsidentin Monika Eugster den Kritikern des heutigen Systems. "Die letzte Budgetgemeinde lebte." Verschiedene Redner gaben ausserdem zu bedenken, dass der Stadtrat im Moment wichtigere Probleme zu lösen habe, als sich mit der aufwendigen Einführung eines Parlamentes zu beschäftigen. Darauf wies auch Stadtrat Urs Oberholzer hin, der erklärte, warum die Behörde am heutigen Modell festhalten wolle.

Die Entscheide wären weniger zufällig

Das Parlament sei "kein Wundermittel", sagte Nicole Felix von der CVP. "Mit ihm machen wir uns aber fit für die Zukunft." Und es würde die Demokratie stärken, und nicht schwächen, meinte FDP-Präsident Arno Germann an die Adresse der Gegner. Denn als ebenbürtiger Partner könnte ein Parlament die Arbeit des Stadtrates optimieren. "Die Entscheide wären weniger zufällig und von Emotionen geleitet", meinte ein Frau. Diverse Redner gaben zu bedenken, dass es im Moment nur darum gehe, dem Stadtrat grünes Licht zu geben, damit er Entscheidungsgrundlagen ausarbeiten könne. "Wir vergeben uns nichts, wenn wir Ja sagen", sagte eine Frau. Eine grosse Mehrheit sah es anders.

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