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Romanshorner Sparprogramm zeigt Wirkung

Der Stadtrat legt fürs nächste Jahr ein Budget mit einem Minus von rund 290'000 Franken vor. So gut sah es in den letzten Jahren noch nie aus. «Wir haben die Hausaufgaben gemacht», sagt der Stadtpräsident.
Markus Schoch
Der Betrieb des Jugendtreffs ist seit den Sommerferien sistiert. (Archivbild: Reto Martin)

Der Betrieb des Jugendtreffs ist seit den Sommerferien sistiert. (Archivbild: Reto Martin)

Die dunkelsten Wolken am Finanzhorizont haben sich verzogen. Trotz erneutem Nein der Stimmbürger zu einer Steuererhöhung im letzten November sind die Aussichten so gut wie schon lange nicht mehr. Das Budget der Stadt sieht ein Defizit von bloss noch knapp 280'000 Franken vor. Zum Vergleich: In den letzten zehn Jahren schwankten die Prognosen zwischen minus 1,2 Millionen und minus 550'000 Franken.

David H. Bon, Romanshorner Stadtpräsident. (Bild: Donato Caspari)

David H. Bon, Romanshorner Stadtpräsident. (Bild: Donato Caspari)

«Wir haben die Hausaufgaben gemacht», sagt Stadtpräsident David H. Bon. Die relativ guten Zahlen seien das Ergebnis konsequenter Sparpolitik im Rahmen der so genannten haushaltssichernden Massnahmen, die der Stadtrat im August 2017 verabschiedet hat. Die bis jetzt gefassten Beschlüsse entlasten das Budget um jährlich 800'000 Franken oder vier Steuerprozente.

Es geht um kleine und um grosse Beträge

Grösster Brocken ist die Übergabe des Chinderhuus Sunnehof in die Verantwortung der Primarschulgemeinde. Damit fallen Ausgaben von rund 200'000 Franken weg. Auch der «Seeblick» kostet die Stadt deutlich weniger, seit sie die Wochenzeitung nicht mehr selber herausgibt. Den Rotstift angesetzt hat sie ausserdem im Jugendtreff, der seit den Sommerferien zumindest vorübergehend geschlossen ist. Oder beim Personalausflug beziehungsweise dem Weihnachtsessen. Für die Beschäftigungsprogramme gibt die Stadt 50'000 Franken weniger aus, weil sie weniger mit externen Anbietern zusammenarbeiten möchte und Arbeitslosen dafür im eigenen Werkhof einen vorübergehenden Arbeitsplatz gibt. Wandergesellen erhalten kein Weggeld mehr, wenn sie im Gemeindehaus danach fragen. Es geht dabei zwar bloss um 1200 Franken.

Doch es zähle jeder Franken, ist die Haltung des Stadtrates. Gleichzeitig hat er auch neue Einnahmenquellen erschlossen. So zahlt beispielsweise das Kino Roxy der Stadt jetzt jährlich einen Teil an die Betriebskosten von 24'000 Franken statt bloss 1800 Franken wie zuvor. Trotz dieser erfreulichen Entwicklung dürfe sich die Behörde jetzt nicht zufrieden zurücklehnen, sagt Bon. Ziel sei, dereinst ein vollständig ausgeglichenes Budget vorzulegen. Oder besser noch eines, das mit einem Plus abschliesst. Vorläufig könnten allfällige Defizite in der Erfolgsrechnung vom Eigenkapital gedeckt werden. Es bestehe aber die Gefahr, dass diese eisernen Reserven in absehbarer Zeit aufgebraucht seien, wenn es nicht gelinge, die Einnahmenseite überdurchschnittlich zu verbessern, warnt die Behörde.

Sie selber wird weiter konsequent daran arbeiten. Die haushaltssichernden Massnahmen sind noch nicht vollständig umgesetzt. Die letzten sollen 2022 greifen. «Um auch weiterhin Kahlschläge zu vermeiden und die Reserven zu schonen, sollen wo möglich alle Bereiche einen Beitrag zur Entlastung der Rechnung beitragen», schreibt die Stadt dazu in einer Mitteilung.

Kostenentwicklung frisst Einsparungen auf

Der Kostendruck bleibe hoch, sagt Bon. Die Ausgaben im Bereich der Pflegefinanzierung und den individuellen Prämienverbilligungen sowie im Sozial- und Asylwesen steigen nach wie vor. Die Stadtrat rechnet hier im Budget 2019 mit einem Mehraufwand von knapp einer Million Franken im Vergleich zur Rechnung 2017.

«Faktisch sind damit die Einsparungen aus dem Haushaltssicherungsprogramm bereits wieder aufgezehrt», heisst es in der Mitteilung der Stadt. Weiter würden auch die Auswirkungen der Fabi-Vorlage(Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) im Regionalverkehr trotz Wegfall des AOT-Versuchsbetriebs Ende November 2018 die Rechnung überproportional belasten.

Dass das Budget trotzdem so gut aussieht, hat wesentlich damit zu tun, dass der Stadtrat von einem moderaten Wachstum der Bevölkerung im Umfang von 1 Prozent ausgeht und gleichzeitig eine leichte Erhöhung der Steuerkraft den Berechnungen zugrunde legt. Bei den juristischen Personen geht der Stadtrat von einem Nullwachstum aus.

Die Verwaltung arbeitet und budgetiert gemäss Mitteilung der Stadt kostenbewusst. «Die einzelnen Posten enthalten keine Reserven.» Die Kosten für die allgemeine Verwaltung sowie das Personal würden stabil bleiben und und sich sogar leicht verringern.

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