Referendum
«Wir haben die Herkulesaufgabe gestemmt»: Die IG Seeufer ohne Hochhäuser überreicht dem Arboner Stadtrat über 1700 Unterschriften gegen die geplanten Türme der HRS

Referendum gegen das Projekt Riva: Am Donnerstag übergab Jürg Niggli, Präsident der IG Seeufer ohne Hochhäuser, dem Arboner Stadtpräsidenten Dominik Diezi zahlreiche Signaturen. Dies mit dem Ziel, die 43 Meter hohen Türme auf dem Gelände des früheren Hotel Metropol zu verhindern. Das Bauvorhaben dürfte vors Volk kommen.

Tanja von Arx 2 Kommentare
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Jürg Niggli von der IG Seeufer ohne Hochhäuser übergibt zusammen mit Andrea Vonlanthen Stadtpräsident Dominik Diezi und Stadtschreiberin Alexandra Wyprächtiger die Signaturen.

Jürg Niggli von der IG Seeufer ohne Hochhäuser übergibt zusammen mit Andrea Vonlanthen Stadtpräsident Dominik Diezi und Stadtschreiberin Alexandra Wyprächtiger die Signaturen.

Michel Canonica

«Das Ergebnis hat all unsere Erwartungen übertroffen!» Dies sagt Jürg Niggli, Präsident der IG Seeufer ohne Hochhäuser, am Donnerstagnachmittag hinter dem Arboner Stadthaus. Und zwar in Zusammenhang mit den Unterschriften, welche die IG im Rahmen des Referendums gegen die geplanten Hochhäuser auf dem Gelände des geschlossenen Hotel Metropol am See gesammelt hat, die der Generalunternehmer HRS mit dem Projekt Riva realisieren will – nämlich 1769. Die erforderlichen 837 habe man weit hinter sich gelassen, so der IG-Präsident.

Unter widrigen Umständen

Die öffentliche Auflage des Gestaltungsplanes durch den Stadtrat sei eine grosse Überraschung gewesen, sagt Niggli. Und eine echte Herausforderung. «In der Adventszeit, bei winterlichen Verhältnissen und erst noch unter Pandemiebedingungen» habe man die Herkulesaufgabe aber gestemmt, die heutige Referendumsfrist einzuhalten. Denn viele Arbonerinnen und Arboner verträten eine ähnliche Ansicht wie die IG: «Die 43 Meter hohen Türme sind ihnen zu hoch, zu wuchtig und stehen am falschen Ort.»

Niggli überreichte Stadtpräsident Dominik Diezi und Stadtschreiberin Alexandra Wyprächtiger die Signaturen in Anwesenheit von Medienvertretern und zusammen mit dem IG-Vorstand, darunter die bekannten Arboner Politiker Andrea Vonlanthen und Peter Gubser. Dabei sagte er:

«Die Hochhäuser sind ins Wanken gekommen.»

Es habe sogar ein kleines Erdbeben gegeben.

Aller Voraussicht nach kommt es nun nächstes Jahr zur Volksabstimmung über den Gestaltungsplan Riva. Stadtpräsident Diezi sagte, man würde die Unterschriften beglaubigen lassen und am Montag bekannt geben, wie es weitergehen würde mit dem Verfahren, das wohl an den Kanton gelangt.

Der Stadtrat widerspricht

Alt-Stadtrat Peter Gubser hat dem Stadtrat in einem Interview diese Woche mit dieser Zeitung fehlenden politischen Willen im Zusammenhang mit dem Riva-Referendum unterstellt. Seiner Meinung nach hätte die Behörde den Gestaltungsplan von sich aus der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen können und auch müssen. Dass es verboten gewesen wäre, wie der Stadtrat behaupte, sei rechtlich umstritten. Diese Behauptung sei falsch, sagt Stadtpräsident und Jurist Dominik Diezi. Es habe keinen Ermessensspielraum gegeben. Die entsprechende Bestimmung im kantonalen Planungs- und Baugesetz sei eindeutig. Für den Erlass der Sondernutzungspläne seien die Gemeindebehörden allein kompetent und zuständig. Hätte sich der Stadtrat darüber hinweggesetzt, wäre der Entscheid in der Volksabstimmung nichtig gewesen. Der Kanton hätte ihn nicht genehmigt. (mso)

2 Kommentare
Christian Meng

Herkulesaufgabe? Meines Erachtens gäbe es gescheitere Aufgaben. Es ist einfach in der Wohlstandsversauten Schweiz Neider und Verhinderer zu finden. Wir würden Alle noch im Wildkirchli und in Höhlen Leben hätten unsere Vorfahren dieselbe Einstellung an den Tag gelebt. Das Traurige ist, dass die kantonalen und Aber auch Gemeindebehörden mit sektiererischen Verhindern gespickt sind und wir nicht mehr weiter kommen. Die Folgen werden wir schon bald spüren...unsere Lebensstandart wird zurückgehen. Die Frage ist woher wird in Zukunft das Geld kommen, welches den Lebensunterhalt dieser Beamten und Verhinderer ermöglicht? Das dürfte den Egoisten egal sein....leider. Der Kanton Thurgau hatte einmal eine Vorreiterrolle in Bezug auf Schaffung von Arbeitsplätzen, die Regierung hat das Ziel dieses Ziel für die Zukunft immer noch, nur arbeiten Amtsstellen und Angestellte genau entgegengesetzt. Beispiel Ablauf von planerischen  Genehmigungsverfahren auf kantonaler Ebene... da wird schlichtweg verweigert und alles gegen eine Entwicklung getan...ich hoffe stark, dass eine neue Kraft im Kanton da aufräumt. Es geht nicht um die kantonalen Ämter AFS, AFW,AFU es geht um das Planungsamt!

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