Möglicher Rückzug der Stadt bei der Arbon Energie AG wirft Fragen auf

Die Stadt Arbon stellt zwei Verwaltungsräte in der Arbon Energie AG. Dominik Diezi befragt die Stadt in einer Interpellation zum künftigen Umgang mit Unternehmen, die öffentliche Aufgaben übernehmen. Denn oft bestehe ein Konflikt zwischen wirtschaftlichen und staatlichen Interessen.

David Grob
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Dominik Diezi stellt in seiner Interpellation grundlegende Überlegungen zur Führung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen an (Bild, 22. Mai 2018: Donato Caspari)

Dominik Diezi stellt in seiner Interpellation grundlegende Überlegungen zur Führung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen an (Bild, 22. Mai 2018: Donato Caspari)

Sie tönt sperrig und ein wenig technokratisch, die Interpellation, welche CVP-Vertreter Dominik Diezi an der Stadtparlamentssitzung vom vergangenen Dienstag eingereicht hat. Diezi fragt den Stadtrat nach dem sogenannten Public Corporate Governance – doch was bedeutet dies genau?

Die Stadt Arbon lagert gewisse Aufgaben der öffentlichen Hand an private Unternehmen aus – eine gängige Praxis von Gemeinden und Kantonen. Ein Beispiel hierfür ist etwa die Arbon Energie AG, in deren Verwaltungsrat seit der Firmengründung im Jahr 2000 permanent zwei Stadträte die Interessen der Stadt Arbon vertreten. Wie Diezi in seiner Interpellation schreibt, überlege sich der Stadtrat, künftig auf die beiden Verwaltungsratsitze zu verzichten.

Davon ausgehend formuliert Diezi in seiner Interpellation grundlegende Überlegungen zur Führung und Kontrolle bei öffentlichen Unternehmen in Arbon – zusammengefasst unter dem Fachbegriff Public Corporate Governance. Diezi schreibt:

«Bei öffentlichen Unternehmen besteht ein gewisser Gegensatz zwischen den unternehmerischen und den politischen Interessen.»

Kantone haben Regeln erstellt

Zum Beispiel zwischen dem öffentlichen Gewinnstreben und staatlichen Aufgaben. Diese Interessenkonflikte hätten die meisten Kantone in den letzten Jahren dazu bewogen, sich entsprechende Regeln zu geben. «Bei den Gemeinden ist dies erst einzeln der Fall», schreibt er.

In diesem Kontext fragt Diezi den Stadtrat nun, ob er die Ausarbeitung solcher Regeln als sinnvoll erachte und in welchen Institutionen Stadträte Einsitz nähmen. Diezi spricht weiter den konkreten Fall der Arbon Energie AG an und will die Gründe für oder gegen einen Rückzug aus dem Verwaltungsrat erfahren. Und ganz grundsätzlich fragt der CVP-Parlamentarier, wie der Stadtrat den Interessenskonflikt zwischen unternehmerischen und politischen Interessen angemessen ausgleichen will.