Millionengewinne in der Steuerhölle Arbon

Nach defizitären Jahren geht es weiter aufwärts: Die Stadt Arbon präsentiert die zweite positive Rechnung in Folge.

Annina Flaig
Drucken
Blick auf die Dächer der Arboner Altstadt.

Blick auf die Dächer der Arboner Altstadt.

Donato Caspari

Solch satte Gewinne ist man in Arbon nicht gewohnt: Die Rechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,4 Millionen Franken ab. Budgetiert war lediglich ein Gewinn von 115'000 Franken. Damit hat die ehemals finanzgebeutelte Stadt die Trendwende geschafft. Denn bereits letztes Jahr konnte ein Gewinn von 4,6 Millionen Franken präsentiert werden.

Im Unterschied zum Vorjahr sei das Plus im 2019 ohne ausserordentliche Erträge wie Liegenschafts- oder Landverkäufe entstanden, sagt Stadtpräsident Dominik Diezi an einer Medienorientierung am Montag. Er betont:

Dominik Diezi, Stadtpräsident Arbon.

Dominik Diezi, Stadtpräsident Arbon.

«Wir können aufhören, so zu tun, als wären wir die Schuldenhochburg des Kantons. Das sind wir definitiv nicht mehr.»

Angesprochen auf den Steuerfuss, der bekanntlich der höchste im Kanton ist, sagt Diezi, dass kein Grund für Übermut bestehe. Er stellt jedoch vage in Aussicht: «Irgendwann werden wir über unseren Steuerfuss nachdenken können.»

Der Stadtrat beantragt dem Parlament, den Gewinn dem Eigenkapital gutzuschreiben. Mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise sagt Diezi: «Es ist sicherlich angebracht, gegebenenfalls Nachtragskredite sprechen zu können.»

Finanzausgleich spült 5,3 Millionen Franken in die Stadtkasse

Ein wichtiger Grund für das gute Ergebnis sind die um 1,7 Millionen höheren Steuereinnahmen. Die grössten positiven Abweichungen waren bei den Nachzahlungen sowohl von natürlichen als auch von juristischen Personen zu verzeichnen. Als Folge der höheren Steuereinnahmen steigt die Steuerkraft pro Einwohner von 1920 Franken auf rund 1970 Franken.

«Im Vergleich zum kantonalen Mittel von 2200 Franken ist aber die Steuerkraft in Arbon nach wie vor unterdurchschnittlich», erklärt Mischa Vonlanthen, Leiter Abteilung Finanzen. Deshalb werde die Stadt auch künftig mit einem Ressourcenausgleich rechnen können. Letzterer betrug 1,9 Millionen Franken. Ausserdem flossen im Rahmen des Lastenausgleichs, welcher die Sozialhilfekosten als Basis hat, weitere 3,4 Millionen Franken in die Stadtkasse. Insgesamt hat Arbon im Rahmen des kantonalen Finanzausgleichs 5,3 Millionen Franken erhalten. «Wir profitieren nicht von diesen Geldern, sondern wir erhalten sie aufgrund unserer Struktur», betont Vonlanthen.

Gesundheitskosten bereiten Sorge

Erfreulich ist, dass die Fallzahlen bei der Sozialhilfe aufgrund der guten Konjunktur gegenüber 2018 weiter zurückgegangen sind. Ausserdem verbesserte sich die Rückerstattungsquote. Der budgetierte Nettoaufwand im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe konnte um 2,2 Millionen unterschritten werden.

Weiter gestiegen sind hingegen die Gesundheitskosten. Vergleicht man die Kosten von 2015 mit den Kosten von 2019, wird ersichtlich, dass die Kosten der stationären Pflege um 34 und die ambulante Pflege gar um 138 Prozent gewachsen sind. «Das bereitet uns Sorge», sagt Diezi. Immerhin gilt ab 2020 ein neuer Kostenverteiler: Der Kanton wird sich zu je 40 Prozent an diesen Kosten beteiligen. Erste Prognosen zeigen laut Vonlanthen aber, dass die erhoffte Entlastung nicht eintreffen wird.

In der Investitionsrechnung wird ersichtlich, dass die Stadt lediglich rund zwei Millionen Franken investiert hat. Das sind sogar noch rund 100'000 Franken weniger, als laut Budget geplant gewesen war.

Schulden gehen zurück

Dank des guten Jahresergebnisses und der tiefen Investitionen konnte die Stadt Arbon ihre Schulden von 51 auf 44 Millionen Franken reduzieren. Die Nettoschuld pro Einwohner konnte ebenfalls deutlich von 1346 auf nur noch 318 Franken reduziert werden. «Das ist der tiefste Wert seit 20 Jahren», betont Stadtpräsident Dominik Diezi. Bis zu einer Nettoschuld von 1000 Franken pro Einwohner spreche man laut Angaben des Kantons lediglich noch von einer geringen Verschuldung.

Mehr zum Thema