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Kontroverse um sein Gehalt: Arbons Stadtpräsident Dominik Diezi verzichtet nach Kritik auf eine Lohnerhöhung

Dass der Arboner Stadtrat den Lohn des Stadtpräsidenten erhöhen will, hat Kritik ausgelöst. Nun schaltet sich Dominik Diezi in die Debatte ein: Er verzichtet auf die Lohnerhöhung.
Markus Schoch/Linda Müntener
Der Lohn von Dominik Diezi ist zu einem Politikum geworden. (Bild: Donato Caspari)

Der Lohn von Dominik Diezi ist zu einem Politikum geworden. (Bild: Donato Caspari)

Arbon hat den höchsten Steuerfuss im Kanton. Und trotzdem sind die Schulden hoch und die finanziellen Aussichten alles andere als rosig. Dessen ungeachtet möchte der Stadtrat den Lohn des Stadtpräsidenten erhöhen, konkret denjenigen von Dominik Diezi (CVP), der seit Anfang Juni im Amt ist und insgesamt 212'838 Franken verdienen soll, 3,5 Prozent mehr als sein Vorgänger. Am nächsten Dienstag berät das Parlament über den Vorschlag.

Für die Gewerkschaft VPOD sind die Pläne ein Affront gegenüber dem Personal der Stadt. Es habe in den letzten Jahren «einiges einstecken müssen», heisst es in einer Mitteilung. Die wöchentliche Arbeitszeit sei um eine Stunde erhöht worden.

«Das Budget 2018 wurde vom Parlament zurückgewiesen und die geplante Lohnerhöhung gestrichen.»

Und so wie es aussehe, würden die Angestellten wieder leer ausgehen, obwohl jetzt eigentlich der Zeitpunkt gekommen sein müsste, «ihnen etwas zurückzugeben», schreibt der VPOD. «Nach Jahren der roten Zahlen wird die Stadt Arbon 2019 wie 2018 mit einer positiven Rechnung abschliessen».

Diezi will keine Lohnerhöhung

Nachdem sich Stadtpräsident Dominik Diezi zunächst aus der Diskussion um die Festlegung seines eigenen Lohnes herausgehalten hat, schaltet er sich nun ein. Diezi lege grossen Wert auf die Feststellung, dass es ihm seit dem Entscheid, für das Amt des Arboner Stadtpräsidenten zu kandidieren, nie um den finanziellen Aspekt gegangen sei, heisst es in einer Medienmitteilung der Stadt Arbon. Ihm sei es darum gegangen, sich für die Sache, für die Stadt Arbon einzusetzen.

Weiter heisst es in der Mitteilung:

«Dominik Diezi hält fest, dass er nie eine Lohnerhöhung gewünscht und diese entsprechend auch nicht gefordert hat.»

Er werde dem Stadtrat deshalb beantragen, auf eine Lohnerhöhung zu verzichten. Und er hoffe, dass sich durch diesen Schritt die «Wogen wieder glätten».

Stadtrat will nichts von genereller Lohnerhöhung wissen

Die Personalkommission (Peko) und der VPOD hatten indes eine generelle Lohnerhöhung von einem Prozent beantragt, was vergleichsweise moderat sei, heisst es in der Mitteilung weiter. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund habe zwei Prozent gefordert. Der Stadtrat habe aber kein Gehör für die Argumente der Peko und des VPOD gezeigt. Er schlage dem Parlament mit Hinweis auf die schwierige finanzielle Lage der Stadt lediglich eine individuelle Lohnerhöhung von 0,8 Prozent vor, wie es das Personalreglement vorschreibe.

Der VPOD spricht sich nicht grundsätzlich gegen eine Lohnerhöhung des Stadtpräsidenten aus. Die Gewerkschaft ist aber der Meinung, dass alle gleich behandelt werden müssen. «Bekommt der Stadtpräsident eine Erhöhung, muss dem Personal aus unserer Sicht auch eine generelle Lohnerhöhung gewährt werden.» Denn es bringe wie der Stadtpräsident viel Erfahrung mit und leiste sehr gute Arbeit.

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