Legislaturziele: Der Stadtrat sucht den Draht zum Volk

Die neue Arboner Regierung ist seit einem halben Jahr im Amt: Jetzt präsentiert sie ihren Legislaturplan.

Annina Flaig, Miguel Lo Bartolo
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«Machen wir mehr aus Arbon!» Das ist der Leitsatz des neuen Stadtrates.

«Machen wir mehr aus Arbon!» Das ist der Leitsatz des neuen Stadtrates.

(Bild: Donato Caspari)

Das Wichtigste in Kürze:

  • Der neu zusammengesetzte Stadtrat präsentiert erstmals seine Legislaturziele. Diese würden unter anderem auf den Ergebnissen der Bevölkerungsbefragung Anfang Jahr basieren.
  •  Das wichtigste Ziel von Stadtpräsident Dominik Diezi ist es, eine gesunde finanzielle Basis zu schaffen. Arbon soll ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleiben.
  • Das Ressort Umwelt macht sich stark für die Nachhaltigkeit, insbesondere in puncto erneuerbare Energien.
  • Auch in den Bereichen Sicherheit, Freizeit und Gesellschaft wollen die zuständigen Stadträte eigene Akzente setzen.

Stadträte trifft man zuweilen an Orten, wo man sie nicht erwartet. So haben Didi Feuerle und Michael Hohermuth am Wochenende zusammen mit den Pfadfindern im Pfadidörfli Fallentürli Weihnachten gefeiert. «Ich glaube, es zeichnet uns aus, dass wir an verschiedensten Anlässen teilnehmen, mit der Bevölkerung ins Gespräch kommen und den Arbonern unsere Wertschätzung entgegenbringen», sagt Stadtpräsident Dominik Diezi am Montag an der Medienorientierung zum Legislaturplan 2019 bis 2023. So hat die Kommunikation und das proaktive Zugehen auf Anspruchsgruppen laut Diezi in den Zielsetzungen des neuen Stadtrates einen hohen Stellenwert.

Fünf Männer in perfekter Harmonie

Das Arboner Stimmvolk hat bei den Wahlen seine Regierung komplett ausgewechselt. Der neue Stadtrat habe sich seit Amtsantritt im Juni mit der Situation auseinandergesetzt, in der sich die Stadt befinde. «Es war ein intensiver Prozess», sagt Diezi. In diesen Prozess seien auch die Ergebnisse aus der Bevölkerungsumfrage eingeflossen. Herausgekommen ist ein achtseitiges Dokument mit Zielen für jedes Ressort.

Alle stehen unter einem Leitsatz, welchen der Stadtrat auch als Aufruf an die Arboner versteht: «Machen wir mehr aus Arbon!» Dabei ist es für Diezi zentral, die städtischen Finanzen nachhaltig auf eine gesunde Basis zu stellen. Er sagt: «Wir können Arbon nur mit einem stabilen Fundament weiterbringen.» Bekanntlich hat er das Ressort Finanzen neu dem Präsidium zugeschrieben.

Die fünf Männer, die nun am Ruder sind, scheinen einen guten Draht zueinander zu haben. Stadtrat Jörg Zimmermann drückt es so aus: «Es hat sich ein Team gebildet, das perfekt harmoniert und zusammenpasst.» So bringe jeder aus seinem Umfeld eine Stärke mit, die man im Stadtrat gut gebrauchen könne. Bei einigen schlägt sich der berufliche oder politische Hintergrund auch in den Legislaturzielen nieder. So legt etwa der Grüne Didi Feuerle den Fokus in seinem Ressort Bau und Umwelt auf Biodiversität, Nachhaltigkeit und den Langsamverkehr.

Nachfolgend eine knappe Zusammenfassung der Legislaturziele der einzelnen Ressorts:

Stadtpräsident Dominik Diezi.

Stadtpräsident Dominik Diezi.

(Bild: Reto Martin)

Wirtschaftsstandort Arbon

Stadtpräsident Dominik Diezi hat klare Ziele im Visier: Die laufenden Investitionen sollen nach Möglichkeit selbst erwirtschaftet werden. Zudem soll die Verschuldung abnehmen und somit das Fernziel der Steuerfusssenkung angepeilt werden. Arbon habe das Potenzial, ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu werden. Um optimale Bedingungen für Unternehmen und neue Arbeitsplätze zu bieten, will die Stadt eine Wirtschaftskommission einsetzen.

Stadtrat Didi Feuerle, Ressort Bau/Umwelt.

Stadtrat Didi Feuerle, Ressort Bau/Umwelt.

(Bild: Reto Martin)

Langsamverkehr

Eine höhere Biodiversität, weniger CO2-Ausstoss und eine Strategie für ein effizientes Verkehrsmanagement – dafür setzt sich Didi Feuerle ein. Der Stadtrat misst dem Langsamverkehr eine künftig grössere Bedeutung zu. Zeitnah will er deshalb ein entsprechendes Konzept entwickeln. Zudem soll Arbon zu einer Energiestadt mit «Gold-Label» werden. Das setzt sowohl die effiziente Nutzung von Ressourcen als auch einen Fokus auf erneuerbare Energien voraus.

Stadtrat Luzi Schmid, Ressort Einwohner/Sicherheit.

Stadtrat Luzi Schmid, Ressort Einwohner/Sicherheit.

(Bild: Donato Caspari)

Konfliktmanagement

Geht es um die Sicherheit der Einwohner, will die Stadt eine vermittelnde Rolle zwischen den Betroffenen und den zuständigen Organen wahrnehmen. In Arbon soll auch künftig ein fairer Vollzug der Rechtsordnungen gewährleistet sein. Konfliktsituationen entstünden vor allem in Gastronomiebetrieben, etwa durch Lärmklagen. Weiterbildungen der städtischen Mitarbeiter zu sogenannten Mediatoren sollen dort eine zielgerichtete Kommunikation sichern.

Stadtrat Jörg Zimmermann, Ressort Freizeit/Infrastruktur.

Stadtrat Jörg Zimmermann, Ressort Freizeit/Infrastruktur.

(Bild: Donato Caspari)

Eventkultur

Die öffentliche Infrastruktur der Stadt wird rege genutzt. Dazu zählen Sportplätze, Eventhallen, Museen und dergleichen. Stadtrat Jörg Zimmermann kündigt an, diese Areale nicht nur erhalten, sondern auch weiterentwickeln zu wollen. Ein sinnvoller Unterhalt und zeitgemässe Sanierungen sollen sicherstellen, dass einzigartige Veranstaltungen auch weiterhin in Arbon bleiben. Somit soll die Stellung als einzigartiger Eventstandort gefestigt werden.

Stadtrat Michael Hohermuth, Ressort Soziales/Gesellschaft.

Stadtrat Michael Hohermuth, Ressort Soziales/Gesellschaft.

(Bild: Reto Martin)

Job-Coaching

«Wer persönlich oder finanziell Hilfe benötigt, erhält diese schnell und professionell» – so lautet ein Ziel des Stadtrates Michael Hohermuth. Bis zur nächsten Parlamentssitzung will er einen Vorschlag zum Job-Coaching einreichen, der die Integration von Sozialhilfebezügern in ein potenzielles Berufsfeld zum Ziel hat. Ausserdem steige das Bedürfnis nach ausserfamiliärer Kinderbetreuung. Eine geeigneten Infrastruktur soll die Nachfrage decken.

Der ganze Legislaturplan kann hier eingesehen werden.