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Lars Schneider platzt wegen der Gemeinde Uttwil der Kragen

Der Besitzer der «Traube»-Liegenschaft fühlt sich im Zusammenhang mit seinen Bauprojekten von der Gemeinde an der Nase herum geführt und erwägt eine Schadenersatz-Klage. Der Gemeindepräsident weist die Vorwürfe zurück.
Markus Schoch
Seit zwei Jahren eine Brache an bester Lage: das «Traube»-Grundstück direkt an der Durchgangsstrasse.(Bild: Markus Schoch)

Seit zwei Jahren eine Brache an bester Lage: das «Traube»-Grundstück direkt an der Durchgangsstrasse.(Bild: Markus Schoch)

Lars Schneider verliert langsam die Geduld. Seit 2013 möchte er im Zentrum von Uttwil bauen, doch es will nicht gelingen. Der Verwaltungsratspräsident der Spartacus Group hatte zwar 2014 ein bewilligtes Projekt. Doch dann brannte im Mai 2016 das ehemalige Restaurant Traube ab, in dem er seine Pläne realisieren wollte.

Schneider liess sich davon nicht entmutigen und nahm einen neuen Anlauf. Weit gekommen ist er allerdings nicht. Die Ursache sieht er bei der Gemeinde, die ihn an der Nase herumführe und im Regen stehen lasse, wenn er sie auf frühere Aussagen behaften wolle.

Zwei Baugesuche für dieselbe Parzelle am Laufen

«Die verantwortlichen Personen scheinen mir ein bisschen verwirrt», sagt Schneider mit einem Lächeln. Dies sei auch der Grund, warum er zwei Baugesuche für ein und dasselbe Grundstück am Laufen habe. Das erste lag Anfang Jahr auf, das zweite kann noch bis am Donnerstag auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Er sei faktisch von der Gemeinde dazu gezwungen worden, zweigleisig zu fahren. Jetzt habe sie die Wahl. Rechtliche Probleme in Bezug auf sein Vorgehen sieht Schneider im Unterschied zur Gemeinde nicht. «Zwei Baugesuche sind laut kantonalem Baureglement legitim.»

Wenn der Unternehmer die Wahl hätte, würde er das erste Projekt eines Mehrfamilienhauses realisieren, das er in enger Absprache mit der Gemeinde sowie mit Hilfe des an der ETH Zürich und der LMU München lehrenden Architektur-Professor Andreas Hild entwickelt habe. Ihm sei von Anfang an ein gutes Einvernehmen mit der Behörde wichtig gewesen, sagt Schneider. Darum sei er auch auf deren Wunsch eingegangen, für die geplante Überbauung auf das neue Baureglement abzustellen, das «einen etwas auffälligeren Bau mit geringfügig mehr Wohnfläche und etwas mehr Gebäudehöhe zulässt». Auch habe er sich entgegen wirtschaftlichen Überlegungen auf den Bau einer Tiefgarage eingelassen. «Und als wäre das nicht schon genug, habe ich ausserdem im Erdgeschoss einen Gastrobetrieb vorgesehen, um das Miteinander im Dorf zu fördern. Mehr Entgegenkommen ging beim besten Willen nicht.»

Die Erschliessung ist einer der Knackpunkte

Damit spricht Schneider die Erschliessung des Grundstückes an. Er habe an der seit über 100 Jahren bestehenden Zufahrt über die südliche Bahnhofstrasse festhalten wollen. «Die Gemeinde forderte plötzlich, die Autos müssten den Weg über die Tiefgarage der Nachbarparzelle im Westen nehmen.» Schneider lehnte die Idee ab, zumal auch die betroffenen Anstösser nicht Hand bieten wollten. Auch alle anderen Optionen zerschlugen sich.

Zunehmend genervt habe er schliesslich sein Baugesuch eingereicht. Als es die Gemeinde aufgelegt habe, seien prompt Einsprachen eingegangen mit dem Hinweis, das Projekt verstosse gegen das gültige Baureglement. Von der Gemeinde habe er keine Hilfe erhalten. «Sie hüllte sich in tiefes Schweigen.» Dabei sei sie es gewesen, die ihn in diese Lage gebracht habe. Er unterstellt den Verantwortlichen sogar, ein doppeltes Spiel gespielt zu haben. «In Einsprachen wurde wortgetreu aus einer internen Stellungnahme des Gemeinderates zitiert, die vermutlich rechtswidrig einem Anstösser zur Verfügung gestellt wurde.»

Schneider erwägt rechtliche Schritte

In dieser Situation habe er seinen Fachplaner angewiesen, ein neues Baugesuch für ein Mehrfamilienhaus einzureichen auf der Basis des gültigen Baureglements. «Es ist weniger auffällig, aber dennoch gefällig und fügt sich wunderbar ein.»

Nach Meinung von Schneider steht jetzt einer Baubewilligung nichts mehr im Weg. Die Gemeinde sei aber offenbar nicht bereit, sie zu erteilen. Denn sie habe drei Monate nach Eingabe des Baugesuchs eine sogenannte Planungszone über sein Grundstück und dasjenige des Nachbarn im Westen erlassen. «Offenbar strebt die Behörde jetzt per Dekret die Zufahrt über die bestehende Tiefgarage an.»

Schneider lässt sich das alles nicht bieten. Er hat Einsprache gegen die Planungszone erhoben und prüft rechtliche Schritte wegen Amtswillkür in Verbindung mit einer Schadenersatz-Klage.

Stephan Good kann die Anschuldigungen nicht nachvollziehen

Gemeindepräsident Stephan Good widerspricht der Darstellung von Lars Schneider. Es stimme nicht, dass die Gemeinde eng in die Entwicklung der Bauprojekte einbezogen gewesen sei. «Wir waren nie wirklich im Boot.» Es sei auch nicht richtig, dass sie Schneider gezwungen hätten, das neue Baureglement anzuwenden. «Als wir im Gespräch mit ihm waren, stand es noch gar nicht zur Diskussion. Ich kann die Anschuldigung nicht nachvollziehen.» Richtig sei, dass sie im Falle eines aussergewöhnlich guten Projektes in Aussicht gestellt hätten, die Grenzen etwas weiter zu stecken als normal. Deshalb hätten sie auch auf einen Gestaltungsplan gedrängt, wofür Schneider aber nicht zu haben gewesen sei. Dem Gemeinderat sei es wichtig, dass an dieser für das Ortsbild zentralen Stelle «etwas Passendes» hinkomme. Genau deshalb habe die Behörde schliesslich im Rahmen der Ortsplanung die Planungszone erlassen wie an zwei anderen Orten in der Gemeinde auch. Und zwar im konkreten Fall, bevor das zweite Projekt eingereicht worden sei, betont Good. «Es geht uns nicht darum, Herrn Schneider Knüppel zwischen die Beine zu werfen oder eine bestimmte Erschliessungsvariante durchzudrücken.» Die Situation sei kompliziert, die Gemeinde sei aber an einer Lösung interessiert und habe das Schneider gegenüber wiederholt kommuniziert. Es könne aber nicht sein, dass sie alles einfach durchwinken würden, nur damit es vorwärts gehe. «Wir stehen in der Verantwortung.» (mso)

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