Kreuzlinger Boulevard: Grünes Licht für den Abbruch des Verkehrsversuchs

Das kantonale Departement für Bau und Umwelt stützt den Entscheid des Kreuzlinger Stadtrates, die umstrittene Signalisationsänderung auf der Hauptstrasse rückgängig zu machen. Es weist die Rekurse zurück oder geht gar nicht darauf ein.

Martina Eggenberger Lenz
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Signalisationen am Kreuzlinger Boulevard. (Bild: Andrea Stalder)

Signalisationen am Kreuzlinger Boulevard. (Bild: Andrea Stalder)

Eigentlich war der einjährige Test des neuen Verkehrsregimes auf dem Boulevard am 13. Februar beendet. Ein damals noch hängiges Rekursverfahren im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Abbruch der Versuchsphase hatten den Stadtrat allerdings veranlasst, die Tafeln bis zum definitiven Entscheid seitens des kantonalen Departementes für Bau und Umwelt stehen zu lassen.

Wie die Stadt in einer Medienmitteilung schreibt, ist am 24. April Post aus Frauenfeld eingetroffen: das DBU hat seinen Entscheid zum vorzeitigen Abbruch der Verkehrsanordnung auf dem Boulevard gefällt, wie die Stadt am Donnerstag mitteilt. Auf einige Rekurse sei wegen fehlender Legitimation nicht eingetreten worden, schreibt die Stadt. Die übrigen Rekurse seien abgewiesen worden.

Stadtrat wartet die Rechtsmittelfrist ab

Somit bestätige das DBU den Entscheid des Stadtrates vollumfänglich und legitimiere den vorzeitigen Versuchsabbruch des Verkehrsregimes im Boulevard. Auf Nachfrage sagt Stadtpräsident Thomas Niederberger: «Wir hätten diese Klarheit natürlich gerne schon im Februar gehabt.» Die grosse Unbekannte sei ja gewesen, ob der Versuch insgesamt oder gar über zwölf aufeinanderfolgende Monate durchgezogen werden müsse. Das sei mit dem DBU-Entscheid nun kein Thema mehr. «Der Stadtrat wird nun die Rechtsmittelfrist abwarten und dann das weitere Vorgehen festlegen», betont Niederberger.

Die Rekurrenten haben 20 Tage Zeit, den Fall vor Verwaltungsgericht weiter zu ziehen. Jost Rüegg zeigt sich als Vertreter der Rekurrenten überrascht, dass die Stadt ohne vertiefte Prüfung eine Mitteilung über den Entscheid des DBU verschickte. Die Stadt wecke damit in Teilen der Bevölkerung die Hoffnung, dass der laufende Verkehrsversuch bald abgebrochen werden könne. Die Rekurrenten werden den Entscheid des DBU in den nächsten Tagen einer vertieften Prüfung unterziehen und über einen Weiterzug entscheiden. Der Verkehrsversuch könne wegen der Rechtsmittelfrist und der beschlossenen Versuchsdauer von einem Jahr, die nach der Wiederaufnahme des Versuchs im Herbst erneut zu laufen begonnen habe, aktuell nicht abgebrochen werden.

Posse um Verletzung der Ausstandsregel

Dieser Beschluss wurde wegen einer Verletzung der Ausstandsregeln vom DBU mit Rekursentscheid vom 23. Juli 2018 aufgehoben. Stadtrat Thomas Beringer, selber Gewerbetreibender am Boulevard, hatte mit abgestimmt. Der Stadtrat beschloss daraufhin am 7. August 2018 erneut den vorzeitigen Abbbruch des Versuches und entzog allfälligen Rechtsmitteln die aufschiebende Wirkung. Dagegen wurden wieder Rekurse beim DBU erhoben. In einem Zwischenentscheid vom 24. September 2018 beurteilte das DBU den Entzug der aufschiebenden Wirkung als nicht zulässig, und verfügte den sofortigen Wiederaufbau der Signalisation. Der Stadtrat leistete dem Zwischenentscheid des DBU folge und stellte die temporäre Signalisation am 15. Oktober 2018 wieder her und führte Verkehrszählungen durch.

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Viviane Vogel