Kreuzlingen
Stadt meldet: Revision der Ortsplanung ist auf Kurs

Im Mai 2021 berät der Kreuzlinger Gemeinderat über die «Botschaft Rahmennutzungsplanung». Die Überarbeitung des Zonenplans und des Baureglements sind damit absehbar.

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Im Süden des Schlosses Brunnegg soll im Rahmen der Ortsplanungsrevision eine Freihaltezone entstehen.

Im Süden des Schlosses Brunnegg soll im Rahmen der Ortsplanungsrevision eine Freihaltezone entstehen.

(Bild: Andrea Stalder - 22.8.2019)

(red) Die Revision der Ortsplanung ist ein komplexes Verfahren, das Kantonale und Eidgenössische Gesetze berücksichtigt und der öffentlichen Planauflage unterliegt. Mittlerweile sei der Prozess in der Stadt Kreuzlingen soweit abgeschlossen, dass der Stadtrat die Botschaft «Revision des Rahmennutzungsplans» erarbeiten und dem Gemeinderat am 6. Mai 2021 zur Beschlussfassung vorlegen könne, heisst es in einer Mitteilung.

Zahlreiche Einsprachen bearbeitet

Vorausgegangen sind zwei öffentliche Planauflagen. Bei der ersten gingen 72 Einsprachen ein, während bei der zweiten, Änderungen der Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement 2019), vier Einsprachen eingegangen sind. Zwischenzeitlich seien die neue Rahmennutzungsplanung und sämtliche Einsprachen von der gemeinderätlichen Spezialkommission Ortsplanung beraten worden. Anschliessend gab die Kommission ihre Empfehlungen an den Stadtrat ab.

Aktuell wird die Botschaft für den Gemeinderat vorbereitet. Parallel dazu werden die Einsprache-Entscheide zur Rahmennutzungsplanung verfasst, sodass sie unmittelbar vor der Gemeinderatssitzung Anfang Mai durch den Stadtrat entschieden und den Einsprechern eröffnet werden können.

Volksabstimmung, falls Referendum ergriffen wird

Nach dem Erlass der neuen Rahmennutzungsplanung durch den Gemeinderat beginnt die 20-tägige Rechtsmittelfrist für die Anfechtung der Einsprache-Entscheide sowie die 90-tägige Referendumsfrist gegen den Gemeinderatsbeschluss. Wird das fakultative Referendum ergriffen, müsste bei dessen Zustandekommen eine Volksabstimmung durchgeführt werden.

Komplexes Planungsinstrument

Ziel der Ortsplanungsrevision sind die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für die nötige Verdichtung des Siedlungsraums und den Erhalt von Frei- und Grünräumen zu schaffen, um den Landverbrauch möglichst zu beschränken. Dabei wird der übergeordneten Gesetzgebung wie auch den sich ändernden Bedürfnissen der Grundeigentümer Rechnung getragen. Insgesamt soll damit die Wohn- und Lebensqualität für die heutige wie auch künftige Bevölkerung erhalten und nach Möglichkeit verbessert werden.