Kreuzlingen
«Sie sind auch Ausdruck eines politischen Prozesses»: Wahlplakate auf dem Boulevard bleiben erlaubt

Der Kreuzlinger Stadtrat hat die Richtlinien für politische Werbung überarbeitet, nachdem CVP-Gemeinderat Thomas Pleuler in einer schriftlichen Anfrage gefordert hatte, dass Wahlplakate vom Boulevard verschwinden sollen. So weit geht der Stadtrat aber nicht.

Rahel Haag
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Wahlplakate an der Bergstrasse in Kreuzlingen.

Wahlplakate an der Bergstrasse in Kreuzlingen.

Bild: Reto Martin
(4. März 2020)

Es werden künftig weniger sein, ganz verschwinden sollen sie aber nicht. Die Rede ist von politischen Wahlplakaten auf dem Boulevard. Seit 2015 erlaubt der Kreuzlinger Stadtrat in diesem Abschnitt Wahl- und Abstimmungswerbung, allerdings ausschliesslich bei lokalen Vorlagen.

In einer schriftlichen Anfrage mit dem Titel «Wie weiter mit der Plakatflut in Kreuzlingen» hatte CVP-Gemeinderat Thomas Pleuler Ende Februar 2020 unter anderem die Frage aufgeworfen, ob ein genereller Verzicht auf Wahlplakate in der Begegnungszone deren Erscheinungsbild nicht verbessern würde. Damals hatte er geschrieben:

«Der Boulevard gleicht vor den Wahlen jeweils einer Fasnachtsumzugsroute.»
Thomas Pleuler, CVP-Gemeinderat.

Thomas Pleuler, CVP-Gemeinderat.

Bild: PD

Nun hat der Stadtrat die Richtlinien für Reklameanlagen und politische Werbung überarbeitet, per 1. Juni werden sie in Kraft gesetzt.

Boulevard ist besonders attraktiv

Ganz so weit, wie Pleuler es sich wünscht, gehen die Massnahmen des Stadtrats aber nicht. «Wir haben die Situation am Boulevard im Stadtrat intensiv besprochen», sagt Stadtpräsident Thomas Niederberger. Am Ende hätten sie sich gegen einen vollständigen Verzicht auf Wahl- und Abstimmungsplakate entschieden. Ein Grund:

«Sie sind auch Ausdruck eines politischen Prozesses.»
Thomas Niederberger, Stadtpräsident Kreuzlingen.

Thomas Niederberger, Stadtpräsident Kreuzlingen.

Bild: PD

Zudem sei der Boulevard besonders attraktiv für Werbung mittels Plakaten, da der Anteil an Langsamverkehr wie Fussgänger und Velofahrer gross sei. Gleichzeitig habe es bezüglich politischer Werbung in der Vergangenheit teils Auswüchse gegeben. Dass jeder Kandelaber besetzt sei, wolle der Stadtrat nicht. «Künftig dürfen auf dem Boulevard maximal je zwei Plakate eines Kandidaten, einer Partei oder zu einer lokalen Abstimmungsvorlage aufgehängt werden.»

Des Weiteren wird einerseits die maximale Anzahl an Plakaten pro Kandidat, Partei oder lokaler Abstimmungsvorlage von 25 auf 15 reduziert. Andererseits wird die Begegnungszone Boulevard um die Schützenstrasse bis Höhe Einkaufszentrum Karussell erweitert. Komplett verschwinden werden die Plakate entlang des Radwegs auf der Bahnhofstrasse zwischen Emmishoferkreisel und Kreisel Stadtbahnhof. «Aus Sicherheitsgründen», sagt Niederberger.

Pleuler findet Köpfe einfach nicht ästhetisch

Gemeinderat Thomas Pleuler freut sich über die Massnahmen. «Sie zeigen, dass der Stadtrat meine Anfrage ernst genommen hat und sich auch kleineren Problemen annimmt.» Dass es auf dem Boulevard auch künftig Wahlplakate geben wird, finde er persönlich schade.

«Ehrlich gesagt, finde ich diese vielen Köpfe in einer Begegnungszone einfach nicht ästhetisch.»

Und gerade der Boulevard solle ja auch optisch schön sein. Doch man könne eben nicht immer alles haben, fügt Pleuler hinzu.

Dafür begrüsse er die Reduktion der maximalen Anzahl an Plakaten von 25 auf 15. Gleichzeitig werde sich wohl erst bei den nächsten Wahlen zeigen, wie gross der Effekt dieser Massnahme sei. «Ich weiss ja nicht, ob die 25 Plakate bisher ausgenutzt worden sind.» Sollten von den Parteien und Kandidaten bisher bereits lediglich je 15 Plakate aufgehängt worden sein, zeige die Reduktion auch keine Wirkung. «Dann müsste man halt nochmals über die Bücher.»