«Kostet zu viel – nützt zu wenig!» Komitee kämpft gegen den Weinfelder Stadtbus  

Im überparteilichen Komitee ist die Hälfte aller Stadtparlamentarier vertreten. Sie wollen der Bevölkerung ein Nein zur Abstimmungsvorlage von Mitte Februar schmackhaft machen.

Sabrina Bächi
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Philipp Portmann (CVP), Stefan Wolfer (SVP), Michael Wiesli (CVP), Markus Rizzolli (SVP), Tobias Greminger (FDP) und Markus Schönholzer (FDP) bilden das Co-Präsidium des Komitees.

Philipp Portmann (CVP), Stefan Wolfer (SVP), Michael Wiesli (CVP), Markus Rizzolli (SVP), Tobias Greminger (FDP) und Markus Schönholzer (FDP) bilden das Co-Präsidium des Komitees.

(Bild: Donato Caspari)

Die falschen vier fehlten an der Parlamentssitzung im September. Die Abstimmung über den Ortsbus ging für die Gegner deshalb schlecht aus. Mit 13 zu elf Stimmen verloren sie die Abstimmung und der Kredit für die fünfjährige Versuchsphase des Ortsbusses wurde vom Parlament zur Annahme empfohlen.

«Das ist Demokratie», sagt Markus Rizzolli (SVP). Dennoch habe nach der Sitzung «Unmut» geherrscht, wie Markus Schönholzer (FDP) anlässlich der Medienorientierung am Dienstagnachmittag erklärt. Im daraufhin gegründeten überparteilichen Komitee seien denn auch 15 Personen aus der CVP, FDP und SVP vertreten.

Abstimmung am 9. Februar

Das Anliegen der Komitee-Mitglieder: Sie wollen der Stimmbevölkerung aufzeigen, dass Kosten und Nutzen des Ortsbusses in keinem Verhältnis stehen. Markus Schönholzer sagt: 

«Wir hoffen deshalb auf Leserbriefe und auf eine klare Ablehnung an der Urne.»

Am 9. Februar können die Weinfelder darüber abstimmen, ob sie für fünf Jahre einen Ortsbus mit Hybrid oder Elektrobetrieb testen wollen.

Weinfelden tue genug für den öffentlichen Verkehr, ist sich das sechsköpfige Co-Präsidium einig. «Wir sind nicht gegen den öffentlichen Verkehr, aber man sollte auch über Alternativen diskutieren», sagt Tobias Greminger (FDP).

Alternativen müssten auch geprüft werden

Zudem, sagt Philipp Portmann (CVP), hätte man vorgängig die Bedürfnisse der Bevölkerung besser abklären sollen. «Man hat es im Vornherein verpasst, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu analysieren, jetzt müssen wir stets Hypothesen aufstellen, wer den Bus wie nutzen wird.» Stefan Wolfer (SVP) nickt und äussert sogleich eine:

«Vielleicht wäre ein subventioniertes Taxi für die ältere Bevölkerung oder gehbehinderte Personen besser geeignet.»

Des Weiteren müsse man auch bedenken, dass der Bus durch Wohnquartiere und bei Schulwegen durchfahre, «das ist ein Sicherheitsrisiko», sagt Michael Wiesli.

Angst vor hohen Folgekosten 

Ein weiterer Punkt, der den Ortsbusgegnern wichtig ist: die Folgekosten. Sollte der Ortsbus tatsächlich fix durch Weinfelden fahren, müssten dann in fünf Jahren die Haltestellen ausgebaut werden. Alles in allem würde der Ortsbus die Stadt Weinfelden rund drei bis vier Steuerprozent kosten. Das könnte eine Steuerfusserhöhung bedeuten. Das Geld sei anderswo bestimmt besser angelegt, als bei einem Bus in einer Stadt mit bereits sehr guter öffentlicher Anbindung, finden die Parlamentarier.

Abstimmung über Testphase

Stadtrat ist dagegen

Drei Mal wurde das Geschäft «Ortsbus» bereits im Parlament behandelt. Eine zweite Runde musste eingelegt werden, da das Parlament die Überprüfung der Kosten forderte. Nun steht die Abstimmungsvorlage, welche zuhanden der Stimmbevölkerung verschickt wird. Die Weinfelderinnen und Weinfelder können am 9. Februar darüber befinden, ob sie eine fünfjährige Testphase eines Ortsbusses wollen. Die Kosten: Rund 5,3 Millionen für den hybridbetriebenen Bus, zusätzliche 1,65 Millionen würde ein reiner Elektrobus kosten. Der Weinfelder Stadtrat empfiehlt den Kredit für die Testphase abzulehnen. Ein überparteiliches Komitee für den Stadtbus hat sich ebenfalls gebildet. Es wir in einer kommenden Ausgabe zu Wort kommen.

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Sabrina Bächi