Kopfzerbrechen in der neuen Arboner Regierung

Bald steht im Stadtrat die Ressortverteilung an: Das komplett neue Gremium will die alten Strukturen aufbrechen und neu ordnen - aber wie? Eine Auslegeordnung.

Annina Flaig
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Der neue Arboner Stadtrat: Jörg Zimmermann, Luzi Schmid, Stadtpräsident Dominik Diezi, Didi Feuerle und Michael Hohermuth. (Bild: Donato Caspari, 10. Februar 2019)

Der neue Arboner Stadtrat: Jörg Zimmermann, Luzi Schmid, Stadtpräsident Dominik Diezi, Didi Feuerle und Michael Hohermuth. (Bild: Donato Caspari, 10. Februar 2019)

Dominik Diezi will sich ab Juni um Arbons Finanzen kümmern. Das hat der neu gewählte Stadtpräsident im Wahlkampf versprochen. Und dieses Versprechen will er halten, wie er auf Anfrage versichert. Wenn Dominik Diezi (CVP) auch die Finanzen übernimmt, gibt es für das neue Fünfergremium theoretisch ein Ressort zu wenig. Denn die Ressorts heissen bisher wie folgt: Präsidium, Finanzen, Einwohner & Sicherheit, Bau & Freizeit & Sport sowie Soziales & Gesellschaft.

Bauchef hat die meisten Stunden aufgewendet

Drei der vier neuen Stadträte haben ihre Präferenzen bereits angemeldet. So liebäugeln sowohl der gelernte Schreiner und Baubiologe Didi Feuerle (Grüne) als auch Unternehmer Jörg Zimmermann (XMV-Gruppierung) mit dem Ressort Bau & Freizeit & Sport. Dass sich zwei darauf einschiessen, dürfte gar nicht so verkehrt sein.

Der amtierende Ressortleiter, Peter Gubser (SP), hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er unter den Stadträten am meisten Zeit investiert. Das zeigt auch eine Auflistung der zusätzlichen Sitzungsgeldentschädigungen im letzten Geschäftsbericht. «Peter Gubser hat sich operativ stark engagiert», erklärt Stadtpräsident Andreas Balg auf Anfrage. Unbeantwortet lässt er die Frage, ob das Ressort Bau ein zu grosses Ressort ist, oder ob Gubser aus persönlicher Motivation einfach sehr viel gemacht hat. Es sei aber sicherlich so, dass sich im Bauressort einzelne Teile abspalten liessen.

Die Ressortbezeichnung macht es schon deutlich: Zum Bauressort gehören nicht nur Hoch- und Tiefbau, Werkhof und städtische Liegenschaften. Auch die Bereiche Freizeit und Sport sowie Veranstaltungen sind aktuell hier angesiedelt. Bereiche, die sich nach der Logik wohl abspalten lassen.

Stadtpräsident könnte Entsorgung abschieben

Theoretisch könnten die Bereiche Freizeit und Sport zusammen ein eigenes Ressort bilden. Dazugeschlagen werden könnten dann die Bereiche Ver- und Entsorgung sowie der Tourismus. Letztere sind bis jetzt beim Präsidium angesiedelt. Sie hören sich aber nicht nach präsidialen Aufgabenbereichen an. Ausserdem wird der Präsident wohl Teilbereiche des Ressorts Präsidium abgeben müssen, wenn er zusätzlich die Finanzen unter seine Fittiche nimmt. «Ein denkbares Szenario», sagt Diezi auf Anfrage dazu.

Diezi ist bereits am «Vorsondieren». Ende Februar habe er im Stadthaus seinen Antrittsbesuch gemacht und sich bei Andreas Balg und Stadtschreiberin Andrea Schnyder über die wichtigsten Strukturen und Planungsinstrumente informiert. Als Nächstes wolle er eine Sitzung mit den neuen Stadträten einberufen. Er betont, dass er im Stadthaus nicht alles auf den Kopf stellen will. «Es ist aber wichtig, dass wir von Beginn weg ein paar Pflöcke einschlagen.» Dazu gehöre die neue Ressortstruktur.

Gesucht: ein Freiwilliger für die Feuerwehr

Michael Hohermuth (FDP) meldet Interesse am Ressort Soziales und Gesellschaft an. «Ich würde gerne schauen, wo man hier den Hebel ansetzen kann», sagt der 34-jährige Geschäftsführer eines IT-Unternehmens auf Anfrage.

Hohermuth wird wohl bald mit Luzi Schmid (CVP) diskutieren. Der Arboner Notar hat zwar als Einziger offiziell noch keine Vorlieben angemeldet. Wer seine Vorstösse im Stadtparlament verfolgt, weiss aber, dass er sein Augenmerk unter anderem auf die Alters- und Gesundheitspolitik gelegt hat.

Damit dürften die Interessen am Ressort Bau sowie am Ressort Soziales je doppelt vorhanden sein, während ein Freiwilliger gesucht wird, der sich um das Erbe von Konrad Brühwiler im Ressort Einwohner und Sicherheit kümmert.