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In Amriswil gehen deutlich weniger Einbürgerungsgesuche ein

Die Verschärfung der Bestimmungen hat eine Entschärfung der Situation bewirkt. Dennoch will der Stadtrat künftig alleine über die Gesuche entscheiden.
Rita Kohn
Nicht mehr ganz so viele Migranten wollen den Schweizer Pass. (Bild: Michel Canonica)

Nicht mehr ganz so viele Migranten wollen den Schweizer Pass. (Bild: Michel Canonica)

Nächstes Jahr entscheiden die Amriswiler Stimmberechtigten, ob künftig der Stadtrat alleine über die Aufnahme eines Gesuchstellers ins Schweizer Bürgerrecht bestimmt. Damit dürfte es am kommenden Donnerstag voraussichtlich das letzte Mal sein, dass an der Gemeindeversammlung per Stimmzettel über das Schicksal der Antragsteller entschieden wird.

Die vom Stadtrat gewünschte Kompetenzverschiebung beruht auf Rechtsentscheiden, wonach die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs begründet sein muss. Eine Begründung ist aber bei der Abstimmung an der Gemeindeversammlung kaum möglich, da die Stimmen anonym abgegeben werden. Sollte es auf diesem Weg zur Ablehnung eines Antragstellers kommen, hätte dieser bei einem Rekurs gute Chancen, den Volksentscheid umzustossen.

Alle Gesuche stammen von der Zeit vor der Verschärfung

In den letzten Jahren ist die Zahl der Gesuchssteller so stark angestiegen, dass die Vorstellung der Personen an der Gemeindeversammlung den Rahmen zu sprengen drohte. Das wird auch diesen Dezember nicht anders sein. «Das sind aber alles Gesuche, die vor dem 1. Januar 2018, also noch vor der Verschärfung der Bestimmungen, eingereicht worden sind», sagt Stadtschreiber Roland Huser.

Inzwischen habe es einen deutlichen Umschwung gegeben. «Bis jetzt sind 2018 zehn Gesuche eingereicht worden.» Dies von jungen Menschen, die bereits in der Schweiz geboren und hier aufgewachsen seien.

Für die Secondos oder gar die Migranten der dritten Generation stelle die höhere sprachliche Hürde im Kanton Thurgau kein Problem dar, betont Roland Huser. Dazu komme, dass bei Gesuchen der dritten Generation die Gemeinden ohnehin nicht mehr mitreden können. Für diese Menschen gelten erleichterte Einbürgerungskriterien.

Hinweis: Die Abstimmung über die Kompetenzverschiebung an den Stadtrat erfolgt am Urnengang vom 19. Mai 2019.

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