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Hochwasserschutz geht bachab: Wigoltinger Stimmbürger sagen Nein zum Projekt Chemenbach

Was ruhig begann, endete in heissen Diskussionen. Die Gemeindeversammlung erlebte unzählige Voten betreffend Projektantrag Chemenbach. Nach langen Wortgefechten wurde der Antrag deutlich abgelehnt.
Christoph Heer
Die Wigoltinger Gemeindepräsidentin Sonja Wiesmann setzt sich vergeblich für das Hochwasserschutzprojekt Chemenbach ein. (Bild: Christoph Heer)

Die Wigoltinger Gemeindepräsidentin Sonja Wiesmann setzt sich vergeblich für das Hochwasserschutzprojekt Chemenbach ein. (Bild: Christoph Heer)

«Zu viel, angesichts der sieben Millionen Schulden unserer Gemeinde», meint ein Stimmbürger und heizt damit die Diskussion um den Projektkreditantrag Chemenbach von rund 158000 Franken auf. Er plädiert für eine Ablehnung des Kredits: «Es ist schlicht der falsche Zeitpunkt. Es wird schon viel in die Strassensanierung investiert.» Weitere Gegner giessen Öl ins entfachte Feuer der Ablehnung: «Wir könnten nachfolgenden Generationen, finanziell gesehen, zu viel aufladen» oder «das Projekt ist noch gar nicht ausgereift» musste sich der Gemeinderat anhören.

Die Befürworter haben schliesslich keine Chance – der Antrag für die Planung regionaler Hochwasserschutz Chemenbach wird mit 56 zu 29 Stimmen deutlich abgelehnt. Den Befürworte bleibt nur ungläubiges Kopfschütteln. An der Gemeindeversammlung am Dienstagabend nahmen nebst 89 Stimmberechtigten auch die Gemeindepräsidenten von Märstetten, Jürg Schumacher, und Müllheim, Urs Forster, teil. Denn das Projekt wurde in den vergangenen Jahren als Verbundauftrag aufgegleist.

«Das Worst Case Szenario ist eingetroffen»

Alle drei Gemeinden hätten dem Projekt zustimmen müssen, damit die Kosten von insgesamt 16 Millionen zu 60 Prozent von Bund und Kanton mitgetragen worden wären. Jürg Schumachers Fazit hätte klarer nicht sein können: «Das Worst Case Szenario ist eingetroffen». Sonja Wiesmann, Gemeindepräsidentin von Wigoltingen trägt die Entscheidung mit Fassung. «Das ganze Projekt hat sich in Luft aufgelöst, da können wir nichts dagegen unternehmen. So funktioniert nun mal die direkte Demokratie».

Im Vorfeld unternahmen die Behörden alles für einen positiven Entscheid des Souveräns. Das zeigt auch das Flugblatt, welches erarbeitet wurde und die Wichtigkeit der Hochwasserschutzmassnahmen aufzeigt. Märstetten hatte dem Projekt unlängst zugestimmt. Die Gemeinde wird nun lediglich ihr eigenes Schutzprogramm umsetzen. Der Gemeinderat von Müllheim überlegt sich, dieses Projektbegehren aus der Traktandenliste zu entfernen. «Es wäre eine grosse Chance gewesen für unsere drei Gemeinden», sagt Urs Forster mit Bedauern.

Die Rechnung 2017 der Politischen Gemeinde Wigoltingen

Die Rechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 498204 Franken ab. Sie wird einstimmig gutgeheissen. Auch die Wasserversorgung (180535 Franken) und das Elektrizitätswerk (Netznutzung 23563 Franken, Energielieferung 21919 Franken) schliessen mit einem Überschuss ab. Diese Geschäfte werden einstimmig abgesegnet. (ch)

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