«Es geht um Wertschätzung»: Arboner Parlamentarier fordern vom Stadtrat Ideen, um Vereinen, Kulturschaffenden und Gewerblern unter die Arme zu greifen.

Die Politiker sind sich einig darüber, dass die Stadt denjenigen helfen soll, die unter den Folgen der Pandemie leiden - uneins ist man allerdings über das konkrete Vorgehen.

Annina Flaig
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Szene aus einer Zeit vor der Pandemie: Zwei Mädchen in einer Aufführung der Arboner Tanzwerkstatt.

Szene aus einer Zeit vor der Pandemie: Zwei Mädchen in einer Aufführung der Arboner Tanzwerkstatt.

Bild: Max Eichenberger (7. Mai 2018)

Auf den Stadtrat wartet viel Arbeit: Die Parlamentarier haben in ihrer Sitzung vom Dienstag drei Postulate für erheblich erklärt und an den Stadtrat überwiesen. Dieser muss nun innerhalb der nächsten vier Monate zu jedem einen Bericht vorlegen. Die Vorstösse haben alle mehr oder weniger das gleiche Ziel: helfen. Es geht um Unterstützung von Vereinen, Kulturschaffenden und Gewerbetreibenden in Arbon, die unter den Auswirkungen der Pandemie leiden. Uneins ist man allerdings über das Vorgehen.

Die Giesskanne ist für viele der falsche Weg

Vertreter der CVP/EVP Fraktion fordern, dass Vereine, die Jugendarbeit leisten, unterstützt werden. Die Stadt soll ihren Beitrag von 30 Franken pro Kind an die Vereine einmalig verdoppeln. Dieses Giesskannenprinzip wird von den anderen Fraktionen und vom Stadtrat kritisiert. Stadtpräsident Dominik Diezi sagt:

Stadtpräsident Domik Diezi.

Stadtpräsident Domik Diezi.

Andrea Stalder
«Pauschal die Beiträge zu erhöhen, ist weder sinnvoll noch für die Stadt finanziell zu stemmen.»

Im Einzelfall könne aber subsidiär zu Bund und Kanton geprüft werden, ob ein Härtefall vorliege. Damit konnte sich die Hälfte der Parlamentarier anfreunden. Das Postulat wurde bei 14:14 Stimmen mit Stichentscheid des Parlamentspräsidenten Lukas Auer an den Stadtrat überwiesen.

Stadler kritisiert diffuse Vorstösse

Die Härtefälle stehen im Zentrum eines anderen Postulats. Es ist die Alternative zum Giesskannenprinzip, eingereicht von Daniel Bachofen (SP/Grüne). Anders als der Vorstoss der CVP/EVP Fraktion schliesst dieses Postulat auch den Kulturbereich mit ein. Und es hat einen Kostendeckel von 50000 Franken. Der Stadtrat bezweifelte allerdings, dass dieser Betrag tatsächlich für alle, die in Not geraten sind, ausreicht. Matthias Schawalder von der SVP sagte, dass es nicht darum gehe, alle Schäden zu egalisieren. «Es geht darum, den Vereinen Wertschätzung entgegenzubringen.»

Cyrill Stadler (FDP/XMV) störte sich daran, dass die ähnlichen Vorstösse diffus daherkommen. «Wir haben es verpasst, dem Stadtrat eine klare Stossrichtung vorzugeben.» Dominik Diezi betonte hierzu, ein Postulat sei immer nur eine Einladung an den Stadtrat, etwas, das in seiner Zuständigkeit liege, genauer zu prüfen. «Letztlich ist der Stadtrat frei darin, was er damit macht.» Das Papier wurde in der Folge einstimmig überwiesen.

Wetzel träumt von Lagerfeuerstimmung

Kontrovers diskutiert wurde das Postulat von Pascal Ackermann (SVP), welches Hilfe für Gewerbetreibende verlangt. Ursprünglich war im Vorstoss unter anderem von einem «langen Freitag» für Gastronomiebetriebe die Rede, welcher sich mit den aktuellen Vorgaben des Bundesrates erübrigt. Der Vorstoss sei zeitlich zu eng gefasst, gab Ackermann zu. Er erwartet vom Stadtrat ein Konzept, das mittel- und langfristige Ideen aufzeigt, wie dem Gewerbe geholfen werden kann.

Cornelia Wetzel (SP/Grüne) hat bereits Ideen, welche auch die Vorgaben des Bundes berücksichtigen: «Ich träume von Lagerfeuerstimmung und Sitzgelegenheiten im Freien, wo wir in der kalten Jahreszeit in Decken gehüllt zusammensitzen können.» Dem linken und rechten Lager gegenüber standen die Fraktionen der Mitte. So fand etwa Christoph Seitler (FDP/XMV) deutliche Worte:

Christoph Seitler (XMV), Parlamentarier aus Arbon

Christoph Seitler (XMV), Parlamentarier aus Arbon

Picasa
"Das Postulat ist unausgereift und wirkt wie eine Schnellschusslösung vom Stammtisch."

Diezi sagte zu den Parlamentariern: «Ihr überschätzt die Möglichkeiten der Stadt definitiv.» Der Stadtrat habe auf kommunaler Ebene bereits im April Massnahmen beschlossen. «Weiter können wir nicht gehen.» Dies überzeugte das Parlament nicht. Es überwies auch dieses Postulat mit 15 zu 13 Stimmen an den Stadtrat.

Nicht für erheblich erklärt wurde die Motion «Energiewende jetzt» von Vertretern aus den Fraktionen SP/Grüne sowie CVP/EVP. Dies, nachdem der Stadtrat auf formale Mängel hingewiesen hatte. Einige der Forderungen lägen in der ausschliesslichen Kompetenz des Stadtrates und gehörten daher nicht in eine Motion. Daniel Bachofen (SP/Grüne) sah das in seiner mündlichen Begründung ein. Allerdings brachte er ebenfalls Kritik an die Adresse des Stadtrates an: «Schade, dass der Stadtrat ein Jahr für die Beantwortung braucht, um dann darauf hinzuweisen, dass formale Mängel bestehen.»

Hafendamm: "Jahr für Jahr zerplatzt der Traum"

Silke Sutter Heer (FDP) wollte vom Stadtrat wissen, ob für Frühling 2021 endlich eine gastronomische Zwischennutzung für den Hafendamm vorgesehen sei. «Immer mehr Arboner träumen von einem Feierabendbier mit Blick auf die malerische Bucht von Steinach.» Doch der Traum zerplatze Jahr für Jahr. «Warum diese ablehnende Haltung des Stadtrates?», wollte sie wissen. «Der Stadtrat hat keine ablehnende Haltung», betonte Dominik Diezi und verwies auf die extra dafür vorgesehene Infoveranstaltung. Die Stadt wolle eine Zwischennutzung ermöglichen. Die Ausschreibung dazu werde demnächst erfolgen.

Öffentlicher Infoanlass: 10. November, 19 Uhr im Schloss

Kuriosum für Arboner Ehefrauen

Die sonderbarsten Dinge poppen im Parlament meist ganz am Rande auf: So bemerkte Ruth Erat (SP) in der Fragerunde, dass sie als Ehefrau vor Abstimmungen jeweils nur Stimmrechtsausweis und auszufüllende Papiere erhalte. Anfangs habe sie gedacht, die Infos seien nur online verfügbar. Irgendwann habe sie gemerkt, dass auch in Arbon Abstimmungsbüchlein verschickt würden – nur eben nicht an Ehefrauen, sondern nur an Ehemänner. «Eine Erinnerung an die alten Zeiten, als man den Frauen das sinnentnehmende Lesen nicht zutraute», monierte sie. «Offenbar sind wir die einzige Gemeinde im Thurgau, die diese Praxis kennt», sagte Dominik Diezi. Er habe herum gefragt. Der Stadtrat werde diesen Anachronismus 2021 beenden.