Gemeindeparlament Weinfelden verabschiedet sich vom Namen und von Personen und blickt in die Zukunft

Das Gemeindeparlament tagte zum letzten Mal in der Legislatur. Nicht nur der Name ändert sich, auch personelle Veränderungen stehen an. Ausserdem gibt es für die Stadtpolitiker künftig mehr Geld.

Sabrina Bächi
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Zum letzten Mal werden die Zettel zur Einbürgerung im Parlament ausgezählt. Künftig übernimmt die Einbürgerung eine Kommission. (Bild: Sabrina Bächi)

Zum letzten Mal werden die Zettel zur Einbürgerung im Parlament ausgezählt. Künftig übernimmt die Einbürgerung eine Kommission. (Bild: Sabrina Bächi)

Es ist die Sitzung der letzten Male. Die letzte Sitzung der Legislatur. Wehmut schwingt, wenn, dann nur leise mit. Vielmehr werden Dankbarkeit, gute Zusammenarbeit und Kameradschaft betont und hervorgehoben. Fünf Mitglieder des Parlamentes werden in der kommenden Legislatur nicht mehr dabei sein.

Daniel Engeli (SVP) wechselt in die Executive und beerbt dort Walter Struplers Sitz. Auch Gemeinderat Strupler (SVP) bedankt sich in einer kurzen Rede. «Ich möchte mich für die Unterstützung öffentlich bedanken. Das hat mir geholfen, den Schicksalsschlag hinnehmen zu können», sagt er. Auch Heinz Schadegg (SVP) und Marcel Tanner (FDP) bedanken und verabschieden sich.

Elsi Bärlochers Präsidialjahr endet

Zum letzten Mal sitzt Elsi Bärlocher (SVP) als höchste Weinfelderin auf dem Präsidentinnenstuhl. Sie weist bereits zu Beginn darauf hin, dass es auch die letzte Sitzung des Gemeindeparlaments sei, denn künftig wird im Rathaus Stadtrat und Stadtparlament zusammenfinden.

Elsi Bärlocher präsidierte während eines Jahres das Weinfelder Gemeindeparlament. (Bild: Andrea Stalder)

Elsi Bärlocher präsidierte während eines Jahres das Weinfelder Gemeindeparlament. (Bild: Andrea Stalder)

Ebenfalls zum letzten Mal werden Einbürgerungsgesuche im Parlament verabschiedet. Künftig wird die Einbürgerungskommission über die Anträge befinden und entscheiden. Am Donnerstagabend konnten die zwölf Antragsteller noch von der Zuschauertribüne aus miterleben, wie die farbigen Zettel ausgezählt werden. Alle Einbürgerungsgesuche werden gutgeheissen.

Veränderungen gibt es auch in den Kommissionen. Etwa in der Geschäftsprüfungskommission. Dort tritt nebst Marcel Tanner auch Marianne Scherrer (EVP) und Kommissionspräsident Simon Wolfer (CVP) zurück.

Das Modewort des Jahres

Trotz all der Abschiede ebnet das Parlament in entscheidenden Schritten auch den Weg in die Zukunft. Einstimmig wird das Geschäftsreglement angenommen. Ebenso gutgeheissen wird ein Kredit über 420000 Franken zur Sanierung der Sangenstrasse. Dabei gibt es jedoch eine ausführliche Diskussion über Bäume, deren Anzahl in der Stadt, die Biodiversität – das «Modewort des Jahres», wie es Gemeinderat Walter Strupler nennt – und eine Hecke.

Nach zweieinhalb Stunden schliesst Elsi Bärlocher die Sitzung und lädt zum Legislatur-End-Apéro.

Behandelte Geschäfte in der Parlamentssitzung

Der Rechnungsvorschlag sowie der Geschäftsbericht und die Rechnung 2018 werden einstimmig genehmigt. Das Reglement über das Einbürgerungsverfahren wird nach kurzer Diskussion genehmigt. Im Juni wird die sechsköpfige Kommission durch das Stadtparlament gewählt. Am meisten Diskussionen gibt es um die Anpassung der Entschädigungsregelung für die Stadtparlamentarier. «Bei einer Erhöhung um 50 Prozent bleibt bei mir ein schaler Beigeschmack», sagt Beat Brüllmann (FDP). Harald Jöhr (SVP) stellt den Antrag, die Anpassung abzulehnen. «Wir sollten Vorbilder sein und die Erhöhung nicht annehmen.»

Doch es gibt auch Stimmen für die Erhöhung. Marcel Tanner: «Es ist eine angemessene Entschädigung.» Weinfelden sei zudem weitherum das günstigste Parlament, sagt er. Auch Fritz Streuli plädiert für die Anpassung. Neu gibt es unter anderem 50 Franken pro Teilnahme an der Fraktionssitzung. «Das ist nicht viel für die grosse Arbeit, die dort geleistet wird», sagt Streuli. Schliesslich wird die Anpassung mit 20 Ja- zu 8 Nein-Stimmen angenommen. Der Antrag von Harald Jöhr findet kein Gehör. (sba)

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