Freie Liste Kreuzlingen fordert Schulbehörde zur Einsetzung einer Untersuchungskommission auf
Jost Rüegg kämpft für die Aufklärung der Kreuzlinger Schulaffäre (Bild: TZ)
Am 30. Juli haben die beiden Exponenten der Freien Liste, Jost Rüegg und Daniel Moos, einen offenen Brief an die Präsidien der Primar- und der Sekundarschulbehörden Kreuzlingen versandt. In diesem fordern sie «die umgehende Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission (uUK)» betreffend der Affäre um den Rücktritt von Schulpräsident René Zweifel.
Bereits vergangenen Samstag hatte Jost Rüegg in unserer Zeitung gesagt, dass er sich diesen Schritt überlege. Er begründet die Forderung nach einer Untersuchungskommission damit, dass die Gründe für den Vertrauensverlust der Behörden in den Präsidenten nach wie vor unklar seien. Den sozialen Medien und Leserbriefen sei aber zu entnehmen, dass der Fall die Stimmbürger Kreuzlingens sehr beschäftige. Durch das Verhalten der Behörden würden Gerüchte gepaart mit Halbwahrheiten auftrieb bekommen. Dies könne nicht im Interesse einer funktionierenden Behörde sein - und auch nicht im Interesse der Steuerzahler.
In der Schule fehlt eine parlamentarische Kontrolle
Bei ähnlichen Vorfällen in der Stadt hätte sich der Gemeinderat längst mit solchen Vorgängen befasst, meinen Rüegg und Moos. Unter Umständen hätte eine parlamentarische Untersuchungskommission den Sachverhalt durchleuchtet und eventuelle Fehlleistungen und organisatorische Mängel innerhalb der Schulbehörde aufgedeckt. Bei der Schule fehle leider eine entsprechende parlamentarische Kontrolle.
«Aus unserer Sicht sind das die Voraussetzungen für einen geordneten Neuanfang»
(Jost Rüegg/Daniel Moos)
Aus Sicht der Freien Liste sei es wichtig, in die Zukunft zu blicken und einem nachfolgenden Schulpräsidenten die Möglichkeit zu geben, ohne Altlasten das Amt anzutreten. «Daher ist die Freie Liste überzeugt, dass die Vorgänge in der Schulbehörde, welche zum angekündigten, vorzeitigen Rücktritt des Präsidenten geführt haben. lückenlos aufgeklärt werden müssen.» Auch die organisatorischen Abläufe und Strukturen müssten geprüft werden.
Neuwahlen erst nach Bekanntgabe der Ergebnisse
Die beiden Vertreter der Freien Liste halten weiter fest, dass die Untersuchungskommission nach ihrer Arbeit eine Empfehlung an die Behörden abgeben solle. Auch sollen die Resultate der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden. Erst danach sei das Präsidium neu zu bestellen.
